© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    37/00 08. September 2000

 
Der englische Patient
Großbritannien: Die Tories liegen am Boden, doch der Widerstand gegen Premierminister Blair wächst
Derek Turner

Die Wahlen von 1997 brachten in Großbritannien nach 18 Jahren konservativer Herrschaft den größten Wählerumschwung seit Kriegsende und eine Partei zurück an die Macht, von der viele Kommentatoren gedacht (oder gehofft) hatten, sie würde nie wieder gewählt: Labour. Da Tony Blair restlos jede Spur von Sozialismus aus dem Programm ausgemerzt hatte, glaubten viele gemäßigte Wähler, die Partei der Streiks, der "Freaks" und der Sympathisanten des Terrors gehöre der Vergangenheit an. "New Labour" hatte eine sehr geschickte Öffentlichkeitsarbeit, vorzeigbare Sprecher, und die Frauen trugen endlich nette Klamotten. Alles wirkte ziemlich vernünftig, undogmatisch und einig. Mit Erfolg bemühten sich die Labour-Strategen, allen voran Blairs "Trendguru" Philip Gould, traditionelle Wähler der Tories anzusprechen – Leser des Boulevardblattes Sun, Mütter in den Vorstädten, die Wirtschaft und religiöse Gruppen. Zu diesem Zweck schrieb Blair für die Sun, er sei ein "Patriot", dann besuchte er Einkaufszentren, um dort Babys zu küssen, anschließend sprachen er und der gegenwärtige Finanzminister Gordon Brown auf Konferenzen von Industriellen und zuletzt sorgte er dafür, beim wöchentlichen Kirchgang fotographiert zu werden.

Blair versteht es meisterhaft, sich als "Mann des Volkes" zu präsentieren, obwohl er aus einer wesentlich höheren sozialen Schicht kommt als etwa der Führer der Konservativen, William Hague. Einige Analysten sagten, daß ein wichtiger Faktor für Blairs Erfolg seine Ausstrahlung auf einen bestimmten Typ Frauen aus der unteren Mittelschicht war, die seine aufgeknöpften Hemden, seine Chino-Hosen, die junge Familie, den falschen Arbeiterakzent, sein amerikanisiertes Englisch und das permanente Grinsen einfach unwiderstehlich fanden. Darüber hinaus waren viele Wähler abgestoßen vom Verhalten der Tories. Diese waren selbstgefällig geworden und zänkisch, bekämpften sich gegenseitig, und mehrere Abgeordnete machten durch "Sleaze"-Affären von sich reden. Die BBC, deren Schlagseite nach links bis in die dreißiger Jahre nachweisbar ist, nahm sich der Zersplitterung der Konservativen, ihrer Fehden und Skandale dankbar an, und der Begriff "Sleaze", was in etwa "Schmier" oder "Filz" bedeutet, wurde zur Kampfparole gegen die Regierung John Majors.

Am 1. Mai 1997 wurden die Tories in die politische Wüste geschickt: Die Zahl ihrer Sitze im Unterhaus halbierte sich auf 160, in Wales und Schottland verloren sie gar alle Wahlkreise. Die Labour- Partei dagegen triumphierte ob einer gewaltigen Stimmeninflation: Dank Mehrheitswahlrecht kam die Partei auf 415 statt bislang 272 Mandate und ermöglichte so Tony Blair als jüngstem Premier seit 1812 den Einzug in die Londoner Downing Street 10, die Dienstwohnung der britischen Regierungschefs.

In mancherlei Hinsicht ist Labour tatsächlich eine neue Partei. Nachdem man sich vom Sozialismus verabschiedet hat, ist Labour ebenso Freund der Reichen, der Großwirtschaft und des Freihandels, wie es die Konservativen waren. Befürworter der Marktwirtschaft und des Freihandels wie die frühere Premierministerin Margaret Thatcher haben unzweifelhaft die wirtschaftliche Schlacht gewonnen, eine Tatsache, die Thatcher und andere prominente Konservative verleitete, zu glauben und sogar öffentlich zu sagen, Blair sei "einer von uns".

Die traditionelle Linke räumte den Platz, aber die neue ideologische Stoßrichtung gefällt vielen Konservative ebensowenig. New Labour hat einen Frontalangriff auf den Nationalstaat eingeleitet, auf die Grundlagen westlich-abendländischer Tradition, die Familie und die Hochkultur. Seit Mai 1997 flutet die "political correctness" in Wellen über Großbritannien: eine pro-europäische Propaganda, Agitation von Homosexuellen, "Anti-Rassismus"- und "Multikulti"-Kampagnen, Vorurteile gegen die Jagd. Frühere Friedenstauben (Blair selbst war aktives Mitglied der "Campaign for Nuclear Disarmament") wurden Kriegsrambos, die Serbien und den Irak bombardierten. General Pinochet, ein wichtiger Verbündeter Großbritanniens während des Falklandkrieges, wurde vom Verteidigungsministerium als Mitglied einer chilenischen Delegation erst offiziell eingeladen und dann gerichtlich gekidnappt! Dies geschah vor allem, um das Mütchen älterer linker Granden zu kühlen, die ihre Studentenjahre als Berufsdemonstranten nicht vergessen wollten.

Die Antwort der Konservativen auf all diese Vorgänge war rundherum unpassend. Eine unideologische Partei wie die Konservativen tut sich naturgemäß schwer, einen ideologischen Gegner zu bekämpfen. Der vielgepriesene "Pragmatismus" wurde zur Schwäche, indem die Tories am stramm linksgerichteten gesellschaftspolitischen Kurs der Regierung nur laue Kritik übten.

Parteivorsitzender Hague trat in manches Fettnäpfchen, um sich neuen Wählerschichten anzubiedern. So ließ er sich mit einer neckischen Baseball-Kappe ablichten, besuchte den berüchtigten Karneval von Notting Hill und schickte zur Krönung noch ein Grußwort an ein Schwulen-Festival. Darin versichert er seine Unterstützung, die gesetzliche Altersgrenze für Geschlechtsverkehr unter Schwulen auf 16 Jahre zu senken, homosexuelle Kontakte mit Minderjährigen also zu legalisieren. All diese Schüsse gingen nach hinten los, indem alte Anhänger vergrault und keine neuen gewonnen wurden.

Interessengruppen trotzen der Kulturrevolution

Dennoch darf man die Konservativen nicht abschreiben. Die Partei hat jüngst beim Thema Asylmißbrauch eine härtere Tonart angeschlagen, die vielleicht ernst gemeint ist. Dazu findet ihre Ablehnung des Euro breite Zustimmung in der Öffentlichkeit und erscheint nicht so "extrem" wie der Standpunkt der kleinen United Kingdom Independence Partei, die am liebsten ganz aus der EU austreten möchte. Obwohl Hague eine schlechte Ausgangslage hatte, scheint er langsam aufzuholen. Bei den Kommunalwahlen im Mai 2000 erlebte Blairs Partei ein Debakel. Über 500 kommunale Mandate mußte man an die Konservativen abgeben, in London siegte der schrille linke Einzelkandidat Ken Livingstone beim Rennen um das Oberbürgermeisteramt. Als Gründe für das Debakel machten Kommentatoren den Ärger der Bürger über verschleppte Reformen im Gesundheitswesen und die verfehlte Polizeipolitik verantwortlich. Hagues Position wurde durch den Wahlerfolg gestärkt, allerdings sind seine Chancen, Blair bei den nächsten Wahlen abzulösen, immer noch sehr gering.

Aber es gibt andere Gruppen, die sich Labours Kulturrevolution entgegenstemmen. Die prominenteste davon ist die Countryside Alliance, die sich für den Erhalt der traditionellen Fuchsjagd einsetzt, welche ein wichtiger Erwerbszweig vieler ländlicher Gegenden ist. Gerade die Landwirtschaft hat in letzter Zeit schwer gelitten unter dem harten Wettbewerb auf dem Weltmarkt, der Brüsseler Agrarpolitik und auch dem BSE-Skandal. Labours Wahlprogramm enthielt die Forderung nach einem Verbot der Fuchsjagd, und bald nach den Wahlen wurde ein entsprechender Gesetzesantrag eingebracht. Dies empfand die Landbevölkerung als "Erniedrigung" und organisierte mit der Countryside Alliance massive Proteste, an deren Höhepunkt im Hyde Park ein Marsch von 850.000 Landleuten und gleichgesinnten Londonern stattfand. Das nach Meinungsumfragen ziemlich unbeliebte Gesetz wurde dann außerhalb der gewöhnlichen Sitzungszeit des Parlaments still und heimlich verabschiedet, was Labour auf dem Land viele Sympathien kostete.

Eine schwere Niederlage mußte Labour an der Homosexuellenfront einstecken. Der Widerstand von Elternvereinen, Kirchen und besonders des House of Lords, des Oberhauses, gegen die Abschaffung des Absatz 28 des Kommunalrechts aus der Ära Thatcher war gewaltig und wirkungsvoll. Absatz 28 verbietet den Schulen, Geld zur Förderung der Homosexualität auszugeben. Das klingt absurd, war jedoch 1988 eine Reaktion auf sich häufende Fälle von Schwulenpropaganda im Rahmen des Sexualkundeunterrichts. Labour sah darin eine Einladung zu "Homophobie" und wollte die "diskriminierende" Vorschrift kippen, was sich aber wegen des Protestes des konservativen Oberhauses unter Führung der engagierten Baronin Young schwieriger als erwartet gestaltete. Der Gesetzesantrag liegt vorerst auf Eis trotz Blairs Maßnahmen, das Oberhaus mit neuen, linken Peers aufzufüllen, und der starken Lobby der Homosexuellen innerhalb der Labour-Partei (vier Minister im Labour-Kabinett haben sich als solche geoutet, und Blairs Gattin Cherie betreibt neuerdings eine Anwaltskanzlei der Bekämpfung "sexueller Diskriminierung") als Schwerpunkt.

In der Bildungspolitik hat Labour Schritte unternommen, das Niveau der staatlichen Schulen anzuheben und die verheerende sozialistische Schulpolitik der siebziger Jahre teilweise zu heilen. Bei der Einführung neuer Lehrpläne mit höheren Leistungsstandards für Mathematik und Literatur waren die Tories stets gescheitert. Trotz dieser Wandlung bleibt die Zerschlagung der "grammar-schools" (vergleichbar den deutschen Gymnasien) und der Eliteuniversitäten ein Hauptziel der Linken. Bei diesem ideologischen Kampf gab es jüngst eine amüsante Panne: Einem Mädchen von einer staatlichen Schule im Norden Englands wurde die Zulassung für Oxford verweigert, was linksliberale Medien und die Regierung sehr empörte. Die Anklage lautete wie üblich, die berühmten Universitäten seien voreingenommen gegen Abgänger der öffentlichen Schulen, bis sich herausstellte, daß der zuständige Rektor des Colleges ein prominenter Labouranhänger war.

Während der Amtszeit von Labour hat sich der Umgang zwischen den ethnischen Gruppen erheblich verkrampft. Im Anschluß an einen grausamen Mord 1993 an einem Schwarzen durch mehrere junge Londoner wurden schwerste Vorwürfe gegen die Metropolitan Police erhoben. Die hauptstädtischen Ordnungshüter sind seit langem Zielscheibe des Hasses der verschiedensten Ausländergruppen. So wird die Polizei von Linken beschuldigt, "rassistisch" zu denken, und deshalb an der Aufklärung von Gewalttaten gegen Schwarze uninteressiert zu sein. In Wahrheit wurden gewöhnlich wesentlich mehr Ermittler eingesetzt, Todesfälle von Schwarzen zu untersuchen, als es bei Weißen üblich ist. Nach einer emotionalen Kampagne selbst in nominell konservativen Blättern wie der Daily Mail wurde eine offizielle Kommission gebildet unter Vorsitz des Lord Macpherson of Cluny. Deren Abschlußbericht, ein bemerkenswertes Dokument, behauptete, die Polizei sei ein Hort des "institutionellen Rassismus". Das Konzept des "institutionellen Rassismus" wurde von Marxisten in den sechziger Jahren entwickelt und verdächtigt so ziemlich alles und jeden des Rassismus.

Umkehrung der Beweislast bei Verdacht auf Rassismus

Die Empfehlung der Macpherson Kommission lautete demnach, den Begriff des rassistischen Übergriffs so auszuweiten, daß allein der Glaube des Opfers genügt, eine Tat sei rassistisch motiviert, diese so zu werten. Die Beweislast wird damit umgekehrt. Konkret bekam die Polizei Anweisung, sie solle nicht mehr so viele junge Schwarze kontrollieren, obwohl nachweislich der Statistiken diese Gruppe beispielsweise für etwa 90 Prozent der Londoner Straßenüberfälle verantwortlich ist. In der Konsequenz sank die Aufklärungsquote, und die Zahl der Verbrechen stieg. Zudem hat die Metropolitan Police nun Nachwuchssorgen, da immer mehr Polizisten demoralisiert sind und den Dienst quittieren.

Nachdem der Macpherson Bericht das Konzept des "institutionalisierten Rassismus" offiziell anerkannt und aufgewertet hat, wurden andere Institutionen und Berufsgruppen unter die Lupe genommen: Krankenschwestern und Ärzte, die Streitkräfte, die Feuerwehren, Rechtsanwälte, Lehrer, das Königshaus, die Wirtschaft und der Kulturbetrieb. Ein Minister warf selbst Rentnern "Rassismus" und "Konservatismus" vor. Erfreulich im Sinne der Verfasser des Berichts war es, als der naive Lord Macpherson im Speisesaal von einem erzürnten Tory-Peer mit schriller Stimme angefahren wurde, er habe "seine Rasse und seine Klasse verraten".

Ein zentrales Programm der Labour-Regierung ist die Ausrottung jeglichen "elitären Gedankens". Laufend wird die Hochkultur auf eine Stufe mit der Popkultur gestellt. "Keats ist dasselbe wie Bob Dylan", meinte einer von Blairs Ministern. Der Regierungschef selbst versäumt keine Gelegenheit zu beteuern, wie gerne er Rockmusik hört und daß auch er ein Kind der "TV-Generation" sei. Der neue Chef des Kunstbeirates propagierte ein Konzept "Kunst für alle". Nur die teuren Eintrittspreise und der "Snobismus" der weißen Mittelschicht hinderten die Massen am Besuch von Opern und Konzerten. Einige Forderungen zielten darauf ab, öffentliche Museen gar zu zwingen, sicherzustellen, daß mindestens zwölf Prozent ihrer Besucher Mitglieder ethnischer Minderheiten seien, ohne allerdings konkrete Maßnahmen zur Umsetzung dieser Utopie zu nennen. Kein Wunder also, daß distinguierte Kommentatoren wie der frühere Geschäftsführer der BBC, Sir John Drummond, einen Mangel an kultivierten Leuten an der Spitze der Regierung und ebenso ihr "Philistertum" beklagten.

Der wohl augenfälligste Unterschied zwischen der gegenwärtigen Regierung und der vorherigen ist die Haltung zum Thema Europa und der Einheitswährung. Obwohl die konservative Regierung manche Sünde beging, wie etwa die Unterzeichnung des Maastricht-Vertrags, gab es doch immer einige aus patriotischen Erwägungen tiefe Euroskeptiker. Nicht so bei Labour. Obwohl einige Peers und Hinterbänkler sich gegen die EU aussprechen, meistens jedoch aus den "falschen" Gründen, arbeitet von Tony Blair abwärts die ganze Regierung aus voller Überzeugung an einem Beitritt zur Währungsunion. Dies tut sie zwar eher diskret, weil die öffentliche Meinung unverändert ablehnend ist, aber unlängst veröffentlichte vertrauliche Dokumente und unbedachte Äußerungen von Labour-Politikern haben die Absichten verraten.

Überhaupt scheint die Regierung Blair ein Problem mit vertraulichen Dokumenten zu haben. In schöner Regelmäßigkeit gelangen interne Papiere an die Presse, die von größter Unsicherheit, gar Panik in der Downing Street berichten. Obwohl Blair sich auf die komfortabelste Unterhausmehrheit des 20. Jahrhunderts stützen kann – zumindest der Statistik nach, denn oftmals folgt ihm der linke Labourflügel nur widerwillig –, zerfressen ihn und seinen Berater Gould Zweifel. In einer durch Indiskretion bekanntgewordenen Lagebeurteilung schreibt Blair wörtlich. "Irgendwie hält die Regierung nicht mehr Berührung zu den brennenden Anliegen der Bevölkerung." Und der Wahlforscher Gould meint, die Regierung werde "von Woche zu Woche schwächer". Blairs Stellvertreter John Prescott äußerte sich daraufhin abfällig über den Architekten des 1997er Sieges von Labour ("Es ist nicht alles Gould, was glänzt"), doch die Popularität Blairs hat in der Tat schwer gelitten.

Besonders die Enthüllung des doppelten Spiels bezüglich des Euro – öffentlich zu lavieren und hinter den Kulissen die Weichen zu stellen – kostete Stimmen. Buchstäblich jeder Gesetzesentwurf aus Brüssel wurde ohne Zögern abgesegnet, selbst weitreichende rechtliche Bestimmungen wie der "Human Rights Act". Die Gegnerschaft der Briten geht noch zurück auf die Kampagne der Referendumspartei des Industriellen Sir John Goldsmith von 1996 und 1997. Obwohl vom Krebs schon gezeichnet, investierte der Multimillionär 20 Millionen Pfund in eine Kampagne mit Videos, Plakaten und Wahlkandidaten. Eine Langzeitwirkung ist nun eine deutlich euroskeptische Einstellung, gegenwärtig sind nach Meinungsumfragen 64 Prozent der Briten gegen den Euro, nur 24 Prozent dafür. Tory- und Labour-Partei haben 1997 eine Volksabstimmung über den Beitritt zur Währungsunion versprochen. Ob dieses Versprechen auch gehalten wird, muß man abwarten, aber die Referendumspartei existiert noch in Form des "Democratic Movement" und heizt die Stimmung weiter an. Darüber hinaus schlagen weitere Gruppen in dieselbe Kerbe. Einige davon sind recht mächtig und einflußreich, vor allem "Business for Sterling", eine Allianz von Geschäftsleuten, die das Pfund retten wollen.

Britische Linke will ihre Macht sichern

Alle Anstrengungen der Labour-Regierung zur Auflösung des Nationalstaates und der Familie sehen viele Konservative als ein Mittel zur Sicherung der Macht: New Labour oder die Neue Mitte, wie das deutsche Äquivalent sich nennt, arbeitet nicht länger an der Verwirklichung irgendwelcher sozialistischen Utopien, sondern wirkt "desintegrierend" auf die Gesellschaft. Der Kampf gegen die verhaßten Institutionen geht weiter, nur mit neuer Strategie. Durch das permanente Rütteln an tradierten Werten will die britische Linke ihre Macht konsolidieren, indem die Einheit zugunsten einer Vielzahl von Interessengruppen aufgegeben wird. Zwischen diesen Minderheiten und Randgruppen aller Art schmiedet man vorübergehende Allianzen unter dem Banner des Kampfes gegen "Rassismus", "Sexismus" und "Homophobie". Nach dem alten Muster des "teile und herrsche" sichert die Linke so ihre Macht.

Während der Wahlen von 1997 benutzte Labour als Werbung ein Lied mit dem Refrain "Things can only get better" ("Es kann nur aufwärts gehen"). Von Januar bis April 2000 standen rund 50 Prozent der Briten zur Labour-Regierung, nur 30 Prozent neigten zu den Tories. Nach der vermasselten Kommunalwahl rutschte Labour auf 46 Prozent, die Konservativen konnten leicht aufholen. Im Juni beschleunigte sich der Sinkflug der Linken, nur noch 41 Prozent standen zu Labour, und die Tories lagen mit 38 Prozent dicht dahinter.

Zuletzt erholte sich Labour dank der Ankündigung eines milliardenschweren Ausgabenprogramms wieder auf 51 Prozent in den Umfragen, und Willam Hagues Tories dümpeln erneut bei 32 Prozent. Wenn die Konservativen sich nicht jetzt, anderthalb Jahre vor den nächsten Wahlen, bald aufraffen, mag es sein, daß "things will need to get a lot worse", bis es wieder aufwärts geht.

 

Derek Turner ist Journalist in London und seit 1993 Herausgeber der Zeitschrift "Right Now".


 
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