© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    51/00 15. Dezember 2000

 
Rote Zensoren
Eine PDS-Anfrage zum "Ostpreußenblatt"
Thorsten Thaler

Der rot-grünen Bundesregierung liegen keine "verfassungsschutzrelevanten" Erkenntnisse über eine "rechtsextreme Ausrichtung und Durchdringung" des Ostpreußenblattes vor. Auch eine geschichtsrevisionistische Ausrichtung der in Hamburg erscheinenden Wochenzeitung der Landsmannschaft Ostpreußen ist trotz einzelner Beiträge mit solchen Passagen nicht nachweisbar. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der PDS im Bundestag hervor (Drucksache 14/4701). In "einzelnen Fällen" habe das Ostpreußenblatt "Beiträge von Rechtsextremisten veröffentlicht oder für Erzeugnisse rechtsextremistischer Verlage geworben", heißt es in der Antwort weiter. Um welche Beiträge oder Verlage es sich dabei handeln soll, ist nicht ausgeführt.

Auf die Frage, welche "verfassungsschutzrelevanten" Kenntnisse über eine regelmäßige journalistische Tätigkeit von Autoren im Ostpreußenblatt und der JUNGEN FREIHEIT vorliegen, teilt die Bundesregierung mit, die umfassende Beantwortung einer solchen Frage setze "eine flächendeckende Überprüfung und Registrierung voraus, wie sie nur von Nachrichtendiensten totalitärer Systeme ausgeübt wird". Nach dem Ergebnis der Sichtungen des Ostpreußenblattes, wie sie seit 1995 vorgenommen werden, gebe es jedoch keine Erkenntnisse im Sinne der Anfrage.

Auf die weitere Frage, welche "verfassungsschutzrelevanten" Erkenntnisse über die Mitarbeit ehemaliger Redakteure der JUNGEN FREIHEIT in der Redaktion des Ostpreußenblattes vorliegen, antwortet die Bundesregierung: "Soweit ehemalige Redakteure und Autoren der JUNGEN FREIHEIT als Publizisten im Ostpreußenblatt bekannt wurden, sind keine Vorläufe in rechtsextremistischen Organisationen festgestellt worden."


 
Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen