© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    06/02 01. Februar 2002

 
Pech mit Fallstricken
Hamburger Bausenator bringt sich selbst in Schwierigkeiten
Steffen Königer

Schon in den ersten hundert Tagen der Hamburger Regierung mit Schill-Beteiligung gibt es eine Vielzahl von Vorwürfen und Rücktrittsforderungen gegen Senatoren, erste Anzeichen von Affären und Filz. Mit Pech tappen Schills Mannen in Fallen, die ihnen von den Medien und der Opposition gestellt werden. Der Bausenator Mario Mettbach, gerade erst letzte Woche mit seiner persönlichen Referentin Häde in den Schlagzeilen (JF berichtete), geriet nun wegen eines Beitrages in der JUNGEN FREIHEIT in die Schußlinie der Opposition.

In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt vom November 2001 hatte Mettbach abgestritten, für die JUNGE FREIHEIT jemals etwas geschrieben zu haben. „Ich habe ihr noch nicht mal ein Interview gegeben“, behauptete er gegenüber den Journalisten des Hamburger Abendblattes. Die JF müsse den Pro-Artikel zum Thema „Strafmündigkeit herabsenken?“ (JF 42/00) irgendwo abgeschrieben haben, so Mettbach weiter. Mit dem Original des Faxes, den die Zeitung bei der JF anfragte, konfrontiert, gab er dann zu, diesen Artikel doch selbst verfaßt zu haben. Er könne sich wegen der Vielzahl von Presseanfragen „jedoch nicht entsinnen, für welche Zeitung dies war“, hätte nicht gewußt „wie rechts die war“, zitiert das Hamburger Abendblatt Mettbach.

Ein gefundenes Fressen für die Hamburger Presse, die Mettbach der dritten Lüge in Folge überführt glaubte. „Schill-Senator schrieb für Rechtszeitung“ lautete eine Schlagzeile im Spiegel-Online vom vergangenen Freitag, der sich auf das Hamburger Abendblatt beruft. Die JF sei, so war zu lesen, „von mehreren Landesämtern für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch“ eingestuft worden. Die Lokalredaktionen von der Hamburger Morgenpost und der Schlewig-holsteinischen Landeszeitung attestierten der JUNGEN FREIHEIT gar, sie sei eine NPD-nahe Zeitung, die laut einem Urteil auch antisemitische und rassistische Elemente enthalte.

Der Hinweis der JF-Redaktion, in besagter Kolumne hätten schon vor Senator Mettbach linke Politiker wie die Sprecherin der Grün-Alternativen Liste der Hansestadt, Kordula Leites, einen Beitrag verfaßt (JF 30/00) und die JF behalte sich rechtliche Schritte gegen verleumderische Behauptungen vor, scheint die Schleswig-holsteinische Landeszeitung zum Einlenken zu bewegen. Eine Gegendarstellung ist in Vorbereitung, hieß es am Dienstag zum Redaktionsschluß.

Rücktrittsforderungen ließen nicht lange auf sich warten. Der Ex-Bundestagsabgeordnete und letzte SPD-Innensenator Hamburgs, Olaf Scholz, meinte dazu: „Die Kette von Unwahrheiten, Täuschungen und angeblichen Erinnerungslücken ist nicht hinnehmbar.“ Bürgermeister Ole von Beust (CDU) müsse sich jetzt von seinem Bausenator trennen, so auch der Sprecher der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft, Uwe Grund.

Die Union reagierte gelassen. „Die Rücktrittsforderungen sind überzogen und nicht angemessen“, so der CDU-Fraktionschef Michael Freytag. Burkhardt Müller-Sönsken erklärte trocken, die Opposition solle „das Wasser halten und sich nicht gleich wie ein jungoppositioneller in die Hose machen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende in der Welt vom 26. Januar. Mettbach selbst schließt indes einen Rücktritt aus. Er wolle sich nun in seine Arbeit stürzen, die sich angestaut habe. Zurückgetreten ist er nur von einer geplanten Dienstreise, die Anfang März nach Tokio und Sydney führen sollte.

Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT sagte die Pressesprecherin der Schill-Partei, Karina Weber, Mettbach habe sich nicht von der Zeitung distanziert, sondern sei lediglich dem Irrtum aufgesessen, daß die JF ihren Sitz in München gehabt hätte. Faxe seien nicht von ihm selbst, sondern wegen der vielen Anfragen aller möglichen Medien von einem seiner Mitarbeiter weitergeleitet worden.


 
Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen