© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    24/02 07. Juni 2002

 
Schill am Scheideweg
von Jens Dorpmüller

Die Euphorie scheint verflogen. Schon seit dem verpaßten Einzug in den Magdeburger Landtag im April tritt die als Hoffnungsträger der Liberalkonservativen gefeierte Partei Rechtsstaatlicher Offensive von Ronald Schill auf der Stelle.

Die Gründung des dritten Landesverbandes in Mecklenburg-Vorpommern mußte letzte Woche nach einem satzungsrechtlichen Formfehler wieder rückgängig gemacht werden. Die prominenten Gestalten der noch zu gründenden Landesverbände Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wurden vor den Kopf gestoßen. Die Parteiführung in Hamburg widerspricht sich in der Absichtsbekundung, an der Bundestagswahl teilzunehmen. Dies macht deutlich, daß es keine Kleinigkeit ist, eine neue Partei bundesweit zu installieren, schon gar nicht, wenn viele Gründungsmitglieder durch die Regierungsarbeit im Hamburger Senat doppelt belastet und damit scheinbar überfordert sind. Allerdings: Als sich die Grünen 1980 zu einer Partei "zusammenrauften", ging es noch viel chaotischer zu. Doch schon fünf Jahre später war ein grüner Turnschuhträger Umweltminister, 18 Jahre später saßen die einstigen "Chaoten" in Nadelstreifen in der Bundesregierung.

Schneller als erwartet scheint sich das Projekt "Schill-Partei" als deutschlandweite Kraft totgelaufen zu haben. Daher würde das Antreten zur Bundestagswahl in einem Fiasko enden. Doch die von Schill angesprochenen Probleme, wie Kriminalität und unkontrollierte Zuwanderung, bleiben ungelöst - auch unter Stoiber. Ein Blick nach Europa lehrt: Auch Deutschland hat Platz für eine "Schill-Partei".


 
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