© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    09/03 21. Februar 2003

 
Sicherer Instink
Rot-Grün unternimmt zaghaft den Versuch, außenpolitisch souverän zu werden
Carl Gustaf Ströhm

Auf den ersten Blick meinte man seinen Ohren und Augen nicht zu trauen: In der Auseinandersetzung mit Amerika um den Irak-Krieg zeigten auf deutscher Seite ausgerechnet jene, von denen man es auf den ersten Blick am allerwenigsten angenommen hätte, "Flagge" und verteidigten deutsche Interessen. Und jene, denen es eigentlich zugestanden hätte, diese deutschen Interessen zu formulieren, versagten jämmerlich.

Anläßlich der Regierungserklärung des Bundeskanzlers und der anschließenden Bundestagsdebatte konnte man geradezu von verkehrten Formen sprechen. Gerhard Schröder hielt an diesem Tag eine seiner besten und überzeugendsten Reden. Der in allen demoskopischen Umfragen geprügelte Kanzler lief zu großer Form auf. Er verteidigte die eigenständige deutsche Position gegenüber Washington und die Nichtbeteiligung der Deutschen an einem künftigen Irak-Krieg. Zugleich aber konnte man aus seinem Munde recht interessante Begriffe hören.

Schröder benutzte Worte wie "souverän" und "selbstbewußt". Er sprach von "multilateraler" Entscheidungsfindung. Er wurde nirgends ausfällig oder aggressiv. Er vergalt auch gegenüber der aggressiven und zum Teil beleidigenden Wortwahl von US-Verteidigungsminister Rumsfeld nicht Gleiches mit Gleichem. Aber - und darin lag so etwas wie die Sensation des Tages: Er meldete den Anspruch der Deutschen auf volle Gleichberechtigung auch und gerade gegenüber der amerikanischen Führungsmacht des westlichen Bündnisses an.

Eindrucksvoll war auch Bundesverteidigungsminister Peter Struck, der sich deutlich hörbar gegen seinen amerikanischen Amtskollegen verwahrte, der Deutschland mit Kuba und Libyen auf die gleiche Stufe gestellt hatte. Dies sei nicht der Ton, in dem man mit sich umspringen lasse.

Daß sich diese Wendung ausgerechnet unter einer rot-grünen Regierung vollzieht, die sonst für "nationale" Anliegen und Interessen nicht gerade viel übrig hatte, gehört zu jenen seltsamen Umwegen, mit denen die Geschichte uns gelegentlich überrascht. In der Gestalt Schröders bestätigt sich das bekannte "Gesetz der Stelle": Als deutscher Regierungschef blickt er aus der Berliner mitteleuropäischen Perspektive auf das Umland. Schröders "Aufstand" gegen Amerika ist nur die Konsequenz aus der Tatsache, daß nicht die rheinisch-westlerische Perspektive mehr das Handeln eines deutschen Kanzlers bestimmt.

Interessant ist, daß Schröder mit seinem Versuch, sich gegenüber Amerika und Bush zu behaupten, sofort das "feindliche Feuer" von Leuten auf sich zog, die man ursprünglich zu seinen linken Freunden zählte. Die Süddeutsche Zeitung stellte ihn als Reinkarnation Kaiser Wilhelms II. dar: Gerhard II., der es wagte, die heiligen Kühe der "Westbindung" (welch verräterisches Wort) anzutasten. In Wirklichkeit ist der Vergleich deplaziert und unpassend - und nebenbei: Auch Wilhelm II. war keineswegs so "blöd", wie ihn eine heutige konformistische Geschichtsschreibung darstellt.

Um so enttäuschender war das Auftreten der Oppostion. CDU-Chefin Angela Merkel redete wieder einmal gegen den "deutschen Sonderweg" und beschwor satellitenhaft die Treue gegenüber Amerika, die offenbar so weit führen sollte, daß sich die Deutschen an einem Krieg gegen den Irak beteiligen. Auch Schäuble wirkte bei seinem Auftritt gespenstisch: Ein "yesterday man", der in der Begriffswelt der frühen achtziger Jahre steckengeblieben war. Am enttäuschendsten aber war der CSU-Landesgruppenchef Michael Glos. Ihm blieb es vorbehalten, die notwendige Amerikatreue damit zu begründen, daß aus dem deutschen Volk Auschwitz hervorgegangen sei - und daß es deshalb, wie er sagte, keinesfalls selbstverständlich war, daß die Amerikaner dieses Volk überhaupt in die Gemeinschaft des Westens aufgenommen hätten. Außerdem sei, so Glos, Saddam die erste "Vereinigung von Faschismus und Stalinismus seit Hitler".

Sonst war man solche krausen gedanklichen Irrungen und Wirrungen allenfalls von einigen Linken gewohnt. Diesmal kamen sie aus der Partei des Franz Josef Strauß, der angesichts solch epigonenhafter Eskapaden im Grab rotieren mochte. Weder Strauß noch Adenauer haben zu ihren Lebzeiten je etwas Ähnliches gesagt. Strauß hat mehrfach gegen die "Sühnedeutschen" Stellung bezogen und das "Flagellantentum" angeprangert.

Bleibt nur zu fragen, wie es kommt, daß in jener großen deutschen Volkspartei, die zu Adenauers Zeiten einige beachtenswerte außenpolitische Köpfe hervorbrachte, heute die Außenpolitik auf den Hund gekommen ist. Anstelle der Bereitschaft, veränderte Kräfteverhältnisse zur Kenntnis zu nehmen und daraus die notwendigen Schlußfolgerungen zu ziehen, wirkt die undifferenzierte Unterordnung unter die USA wie die eingefrorenen Töne in der Trompete des Münchhausen.

Es könnte den Unionsparteien passieren, daß plötzlich die deutsche Linke das nationale Thema besetzt. Die Konstellation ist neu und jedenfalls interessant: Schröder hat die Lage instinkiv erkannt und eine dafür adäquate Sprache gefunden. Es geht nicht um Kraftmeierei und natürlich nicht um Antiamerikanismus, sondern um Gleichberechtigung. Der Zweite Weltkrieg kann in diesem Sinne kein Kriterium deutscher Außenpolitik mehr sein.


 
Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen