© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    34/03 15. August 2003

 
Meldungen

Mutmaßliches ETA-Mitglied ausgeliefert

NÜRNBERG. Ein in Nürnberg festgenommenes mutmaßliches Mitglied der baskischen Separatistenorganisation ETA kann nach Spanien ausgeliefert werden. Das Oberlandesgericht Nürnberg erklärte dies für zulässig. Der Mann war im Januar in Nürnberg festgenommen worden. Er soll Beihilfe zu einem Bombenanschlag 1997 in Spanien geleistet haben. Gegen seine Auslieferung hatte er geltend gemacht, in Spanien habe er mit Folter zu rechnen. Das Oberlandesgericht stellte fest, daß es dafür keine konkreten Anhaltspunkte gebe. Es sei nicht Sache eines deutschen Gerichts, "sich als Richter über ein anderes Gericht der Europäischen Union aufzuschwingen". Das Gericht bezog sich auf Empfehlungen des UN-Ausschusses gegen die Folter. Demnach kommen in Spanien zwar "möglicherweise mehr als nur sehr vereinzelte Mißhandlungen" vor. Jedoch könne nicht davon gesprochen werden, daß es "eine ständige Praxis grober offenkundiger oder massenhafter Verletzungen der Menschenrechte" gebe. Der damals 29 Jahre alte Pablo Elkoro Ayastui war am 21. Januar 2003 in Nürnberg beim Verlassen seiner Wohnung festgenommen worden.

 

Terrorgefahr für Urlauber wächst

STUTTGART. Urlauber sind nach Einschätzung des baden-württembergischen Verfassungsschutzes weltweit einem wachsenden Anschlagsrisiko ausgesetzt. "Gerade Touristen werden immer stärker Ziel von Terroristen, und zwar nicht nur von denen mit islamistischen Motiven", sagte der Präsident der Behörde, Helmut Rannacher. Der Verfassungsschützer verwies zur Begründung unter anderem auf Anschläge der baskischen Untergrundorganisation ETA in Spanien. Zu dem Bombenanschlag mutmaßlicher radikalislamischer Extremisten auf ein Touristenhotel in der indonesischen Hauptstadt Jakarta sagte Rannacher, er "glaube, daß es derzeit generell nicht risikofrei ist, in islamische Länder zu reisen". Grund zur Panik bestehe allerdings nicht. Zudem sei Deutschland kein "aktuelles Anschlagsziel". Allerdings werde die Bedrohung durch den international organisierten Terrorismus auch die nächsten Jahre anhalten, warnte VS-Präsidemt Helmut Rannacher.


 
Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen