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Anti-Terror-Einsatz wird eingeschränkt

BERLIN. Der Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr soll in eingeschränkter Form um ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett stimmte einem Entwurf zu, nach dem künftig im Rahmen der Mission "Enduring Freedom" nur noch 3.100 statt bisher 3.900 Soldaten eingesetzt werden dürfen. ABC-Abwehrkräfte wurden aus dem Mandat gestrichen. Das Gesetz soll am Freitag in den Bundestag eingebracht werden, die Abstimmung ist für nächste Woche geplant. Die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen den internationalen Terrorismus hatte der Bundestag im November 2001 als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September beschlossen. Das Mandat wurde aber nie ganz ausgeschöpft. Vor einem Jahr waren noch gut 1.200 Soldaten im Rahmen von "Enduring Freedom" im Einsatz, inzwischen sind es nur noch rund 300, die am Horn von Afrika mit einer Fregatte und einem Marineflugzeug die Seewege kontrollieren. An der Mission waren ursprünglich auch deutsche ABC-Abwehrkräfte in Kuwait beteiligt, die nach dem Irak-Krieg abgezogen wurden. Auch der Marineflieger-Stützpunkt im kenianischen Mombasa wurde inzwischen geschlossen, und die Spezialeinheit KSK soll einem Medienbericht zufolge aus Afghanistan abgezogen worden sein.

ABC-Schutz soll verbessert werden

BERLIN. Der Gesundheitsschutz gegen Anschläge mit atomaren, bakteriologischen und chemischen Waffen soll nach dem Willen mehrerer Staaten verbessert werden. Eine internationale Übung zur Bewältigung der Folgen eines Anschlags mit ABC-Waffen habe gezeigt, daß die Kommunikation verbessert werden müsse, sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Freitag nach einem Treffen mit ihren Kollegen aus sieben anderen Ländern und EU-Gesundheitskommissar David Byrne. Diese Lücken würden nun geschlossen. Byrne sagte, innerhalb der Europäischen Union (EU) gebe es ein schnelles Alarmsystem, mit dessen Hilfe alle Mitgliedsstaaten innerhalb einer Stunde über einen Anschlag informiert würden.

PIRA-Prozeß in Celle eröffnet

CELLE. Vor dem Oberlandesgericht Celle hat am Montag der Prozeß gegen ein mutmaßliches Mitglied der irischen Terrororganisation Provisional Irish Republican Army (PIRA) begonnen. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wirft dem 38jährigen Michael Robert Dickson versuchten Mord und das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion vor. Der Angeklagte soll am 28. Juni 1996 an einem Anschlag auf die von britischen Streitkräften genutzte Osnabrücker Kaserne "Quebec Barracks" beteiligt gewesen sein.