Kleiner Hoffnungsschimmer für die Tories
Großbritannien: Auf den glücklosen Iain Duncan Smith folgt nun Ex-Innenminister Michael Howard als Chef der Konservativen
Derek Turner

Ein weiterer Akt der Tragödie der britischen Konservativen ist beendet: Nach zwei Jahren an der Spitze der Tories mußte Iain Duncan Smith seinen Posten räumen, als er Ende Oktober eine Vertrauensabstimmung des entscheidenden Parteigremiums, des "1922 Committee", verlor.

Sein Nachfolger wird Ex-Innenminister Michael Howard. Schon vor sechs Jahren hatte sich der 1941 geborene Jurist Howard nach dem endgültigen Rücktritt des farblosen John Major als Parteichef beworben, kam aber bei der Urabstimmung nur auf den letzten Platz. Er habe etwas Unheimliches - "something of the night" - an sich, erklärte Ann Widdecombe, eine Parlamentarierin vom rechten Tory Flügel, damals. Tatsächlich hat Howard, der in zahlreichen Schatten-Kabinetten tätig war, ein eher düsteres Aussehen. Auch seine transsilvanische Abstammung (seine Eltern kamen als rumänisch-jüdische Flüchtlinge) führte dazu, daß er in Karikaturen oft als Vampir dargestellt wird.

Howard tritt ein schweres Erbe an. Smiths Zeit als Parteivorsitzender zeichnete sich durch inneren Streit und Selbst-Blockade aus. Er hat es geschafft, beinahe alle Fraktionen und Persönlichkeiten der Tories zu irritieren. Unter seiner Führung ist die traditionsreiche Partei weiter zurückgefallen, in einigen Bezirken sogar auf den dritten Platz hinter den Liberaldemokraten. Zwar müssen Konservative heute in Großbritannien generell in einem feindlichen kulturellen Umfeld operieren, Smith jedoch hat sich besonders ungeschickt angestellt. Sein Ruf als "Rechter" stammte noch von der Revolte 1992 gegen den Maastricht-Kurs des damaligen Tory-Premiers John Major. Dann aber geriet Smith unter den Einfluß linker Einflüsterer, die ihn überzeugten, nur eine "modernisierte" Tory-Partei hätte Chancen, je wieder Wahlen zu gewinnen.

Hinwendung zur Mitte verprellte loyale Anhänger

IDS, wie ihn die Medien bald abkürzten, begann also, sich den "weichen Themen" zu öffnen. Er glaubte, mit mehr weiblichen, schwarzen und homosexuellen Kandidaten könnten die Tories die Medien günstiger stimmen. Hart ging IDS, in Karikaturen meist als Schildkröte veralbert, mit vermeintlichen Rechtsextremisten ins Gericht. Besonders die Mitglieder des traditionsreichen rechtskonservativen Monday Club bekamen seine Eisenfaust zu spüren.

Er verprellte loyale Anhänger, um neue Wählerschichten links von der Mitte zu erschließen, was jedoch kaum gelang. Auch die Medien honorierten seinen Gesinnungswandel nicht. Daß die linksgerichtete Presse zuletzt freundlicher über ihn zu schreiben begann, zeugt nur von seiner Inkompetenz. Den Linken war schließlich klar, daß der tölpelhafte Führer der Konservativen keine Gefahr für ihre intellektuelle Hegemonie darstellen würde.

Zum Verhängnis wurden ihm zwei Dinge: Zum einen erklärte einer der großen Geldgeber der Tories in der BBC, daß er den Spendenhahn zudrehen würde, solange IDS noch die Partei führe. Und dann kam an die Öffentlichkeit, daß IDS seine Ehefrau in seinem Parlamentsbüro angestellt hatte und für Arbeiten bezahlte, die sie nicht ausführte. Damit war sein Schicksal besiegelt. Man muß ihm nicht allzu viele Tränen nachweinen, ärgerlich ist höchstens, wenn auch einige gute Leute vom rechten Flügel der Partei mit ihm verschwinden werden. Ein weiterer weniger erfreulicher Aspekt seines Abgangs ist, daß Smith nun wieder mehr Zeit haben wird, Romane zu schreiben. Über sein erstes Buch, einen Thriller mit dem Titel "The Devil's Tune", urteilten die Kritiker übereinstimmend: "Schrecklich, schrecklich, schrecklich!"

In mancher Hinsicht bedeutet Howards Machtübernahme in der Konservativen Partei eine Verbesserung gegenüber IDS. Wie man von einem englischen Strafverteidiger erwarten mag, ist Howard ein brillanter Debattenredner, gefürchtet für seine messerscharfe Argumentation. Programmatisch aber will er den bisherigen Kurs beibehalten.

Unklare Positionierung in der Asyl- und Innenpolitik

So hat er schon verlautbaren lassen, daß die Tories "aus der Mitte heraus" führen müßten. Mit Verweis auf seinen familiären Hintergrund fand Howard milde Worte über Asylanten, womit er hinter dem gestrengen Labour-Innenminister David Blunkett und dessen restriktiver Ausländerpolitik zurücksteht. Dennoch haftet auch Howard in manchen Medien der Ruf eines "Rechten" an, vor allem wegen seiner harten Gangart gegen Kriminelle während seiner Zeit als Innenminister. Gegenwärtig wird auf ihn großer Druck ausgeübt, nach links zu rücken.

Grundsätzlich ist die Lage der traditionellen, rechten Konservativen bei den Tories jämmerlich, wenn auch nicht hoffnungslos. Über Jahre haben sie sich von einer Gruppe linker "Modernisierer" an den Rand der Partei drängen lassen. Tatsächlich ist es ihre eigene Schuld: Jahrzehntelang wollten die Rechten nur über Wirtschaftsthemen reden und haben die Gesellschaftspolitik ignoriert. Während Margaret Thatcher mit den Gewerkschaften haderte und die Finanzen mit Erfolg sanierte, verschob sich die politische Kultur schleichend nach links. Thatcher scheint geglaubt zu haben, solange es den Leuten ökonomisch gutgehe, würden sie fast automatisch auch sozial konservativ denken. Das Gegenteil war der Fall.

Auf fast allen Feldern - Einwanderung und Multikulturalismus, Feminismus, Familienwerte und Schwulenrechte - übernahm die politische Linke die Meinungsführerschaft. Blair mußte nur noch die verbliebenen sozialistischen Relikte in der Labour-Partei gegen ein marktfreundliches Programm austauschen, um die Macht dauerhaft zu ergreifen.

Blair hat den Konservativen erst das wirtschaftliche Erfolgsprogramm geklaut, dann hat er ihnen die Sprache geraubt, da jede Artikulation einer eigenständigen konservativen Position zu umstrittenen Themen heute unweigerlich den fatalen Vorwurf des "Rassismus", der "Homophobie" oder der "Europa-Feindschaft" nach sich zieht. Howard, ein scharfer Denker und versierter Politiker, wird einen langen Atem brauchen, um das Blatt zu wenden.

Derek Turner ist Chefredakteur der britischen Zeitschrift Right Now.