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Arbeitslosengeld II kann sich verzögern

BERLIN/NÜRNBERG. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat Warnungen vor Verzögerungen bei der Auszahlung des neuen Arbeitslosengeldes II als unbegründet zurückgewiesen. "Jeder kann sich sicher sein, daß er im Januar 2005 pünktlich sein Geld bekommt", erklärte eine Ministeriumssprecherin letztes Wochenende. Es seien Vorbereitungen getroffen worden, daß die Datenerfassung bereits im Sommer beginnen könne. Der Vorstand der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte zuvor Zweifel darüber geäußert, ob alle Leistungsempfänger ihr Geld pünktlich erhalten. BA-Vizechef Heinrich Alt hatte gewarnt, wenn erst am 1. Oktober mit der Datenerhebung begonnen werde, könne sich die Auszahlung verzögern. In diesem Fall erwarte die BA etwa 500.000 Widersprüche betroffener Arbeitslosengeldempfänger. Unklarheit herrscht aber immer noch über die Verteilung der Finanzen und Zuständigkeit für die etwa drei Millionen Langzeitarbeitslosen und arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger.

"Der soziale Frieden steht auf dem Spiel"

ERFURT. Der Thüringer DGB hat vor einem Anstieg der Armut nach Einführung des Arbeitslosengeldes II gewarnt. Um die 95.000 der etwa 120.000 Arbeitslosenhilfebezieher erhielten wegen der sogenannten Hartz-Reformen ab 2005 weniger oder gar keine Leistungen mehr, erklärte DGB-Landeschef Frank Spieth letzte Woche. Seit 1999 seien in Thüringen über 102.000 sozialversicherungspflichtige Stellen abgebaut worden, im Schnitt 210.000 Thüringer seien 2003 arbeitslos gemeldet gewesen. "Gerade hier in den ostdeutschen Ländern wird Armut sichtbar und spürbar werden. Der soziale Frieden steht auf dem Spiel, und was der wert ist, wissen auch Politiker erst, wenn er nicht mehr vorhanden ist", warnte der ehemalige SPD-Politiker Spieth. Das Diakonische Werk in Thüringen hat errechnet, daß das Arbeitslosengeld II die Einkommen betroffener Familien um bis zu 16 Prozent absenkt. Der Regelsatz liegt in den neuen Bundesländern bei 331 Euro monatlich. Hinzu kommt eine Pauschale von 48 Euro für Kleidung und Möbel.

Längere Arbeitszeiten in Mitteldeutschland

HALLE. Die Höhe der geleisteten Jahresarbeitsstunden ist in Deutschland regional sehr unterschiedlich. Laut einer Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung wird in den neuen Bundesländern im Schnitt über 100 Stunden pro Jahr (sechs Prozent) länger gearbeitet als in den alten Ländern. Das höchste Arbeitsvolumen hatten 2002 die Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern mit 1.468 Stunden pro Jahr, gefolgt von Sachsen-Anhalt mit 1.464 und Brandenburg mit 1.462. Die niedrigsten Werte erreichten das Saarland (1.330) sowie Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein (je 1.317). Bremen lag mit 1.362 Stunden im Bundesschnitt von 1.361 Stunden.