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EU-kritische "Juniliste" ärgert Etablierte

STOCKHOLM. Die EU-kritische "Juniliste" wurde Überraschungssiegerin der EU-Wahl im Schweden. Die erst kürzlich gegründete Protestpartei kam aus dem Stand auf 14,4 Prozent. Die "Juniliste" wurde damit drittstärkste Kraft und kann so drei Abgeordnete nach Straßburg entsenden. Die Sozialdemokraten von Premier Göran Persson fielen hingegen von 26 auf 24,7 Prozent zurück. Sie verlieren damit eines ihrer bislang sechs EU-Mandate. Einen kleinen Gewinn erzielte die liberale Zentrumspartei - von sechs auf 6,3 Prozent, was für ein Mandat reicht. Die konservative Moderaterna verliert ein Mandat und hat nun nur noch vier. Die liberale Volkspartei erhält wie die ex-kommunistische Linkspartei zwei Mandate (je eines weniger). Die grüne Umweltpartei und die Christlichen Demokraten bekommen je einen EU-Sitz. Wegen der EU-Erweiterung stellt Schweden künftig nur noch 19 statt bislang 22 EU-Abgeordnete.

Wahlschlappen für dänische EU-Kritiker

KOPENHAGEN. Die EU-Wahlen in Dänemark wurden zu einer Niederlage für die rechtsliberal-konservative Minderheitsregierung von Premier Anders Fogh Rasmussen. Die oppositionellen Sozialdemokraten von Ex-Ministerpräsident Poul Nyrup Rasmussen konnten mit 32,7 Prozent ihren Stimmenanteil hingegen fast verdoppeln. Sie stellen nun fünf statt drei EU-Abgeordnete. Die rechtsliberale Venstre büßten mit 19,4 Prozent fast vier Prozentpunkte und zwei ihrer Abgeordnetensitze ein. Die mitregierenden Konservativen verbesserten sich von 8,6 auf 11,3 Prozent (1 Mandat). Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, die die Regierung toleriert, verbesserte sich von 5,8 auf 6,8 Prozent. Die EU-kritische Juni-Bewegung fiel von 16,1 auf 9,1 Prozent zurück und stellt nun wie die anderen Parteien nur noch einen EU-Abgeordneten. Die Sozialistische Volkspartei (SF) bekam 7,9 Prozent, die linksliberale Radikale Venstre 6,4 Prozent und die "Volksbewegung gegen die EU" fiel von 7,3 auf 5,2 Prozent zurück.

Spanische Sozialisten erneut erfolgreich

MADRID. Die regierenden Sozialisten (PSOE) haben bei der EU-Wahl ihren Erfolg bei den Parlamentswahlen im März wiederholt. Die PSOE kam auf 43,4 Prozent (+8 Prozent/25 Sitze). Die konservative Volkspartei (PP) erzielte hingegen nur 41,3 Prozent (23 Mandate). Drittstärkste Kraft wurde mit 5,2 Prozent (3 Mandate) das Wahlbündnis "GalEusCa", das bürgerlich-nationalistische Regionalparteien aus Galizien, dem Baskenland und Katalonien vereint. Vierte Kraft wurde mit 4,2 Prozent (2 Mandate) die kommunistische Vereinigte Linke (IU). Ebenfalls im Europaparlament vertreten ist die Autonomisten-Liste "Europa der Völker" (EdP) mit 2,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 33,9 Prozent unter dem Wert von 50 Prozent bei der EU-Wahl 1999.

60 Prozent stimmten gegen die Regierung

LISSABON. In Portugal haben die oppositionellen Sozialisten (PS) haben bei der EU-Wahl den größten Sieg seit ihrer Gründung eingefahren. Sie kamen auf 44,5 Prozent (12 Mandate) und deklassierten damit die Regierung. Die in Anlehnung an Silvio Berlusconis Partei als "Forca Portugal" gemeinsam angetretenen beiden Regierungsparteien - die rechtsliberale PSD und rechtskonservative Volkspartei PP - kamen nur auf 33,2 Prozent (9 Mandate). Die Kommunisten (CDU) behaupteten sich mit 9,2 Prozent (2 Mandate) als drittstärkste Kraft. Der Linke Block (BE) kam auf 4,9 Prozent (1 Mandat). Die portugiesischen Linksparteien, die die Beteiligung ihres Landes am Irak-Krieg konsequent ablehnten, kamen damit zusammen auf fast 60 Prozent der Stimmen.