© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 48/04 19. November 2004

Meldungen

DVU-Politiker kritisiert Annäherung an NPD

Potsdam. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der DVU im Landtag von Brandenburg, Michael Claus, steht einer engen Zusammenarbeit mit der NPD "momentan kritisch gegenüber". Für eine Vertiefung der Zusammenarbeit beider Parteien, die über Wahlabsprachen hinausgehe, sehe er derzeit keinen Handlungsbedarf, sagte Claus der JUNGEN FREIHEIT. Er machte unter anderem inhaltliche Unterschiede zwischen den beiden Parteien für diese Haltung geltend. So habe sich die NPD seiner Meinung nach im Gegensatz zur DVU nicht völlig vom "Neonazismus" gelöst. Auch störe ihn, daß auf dem Bundesparteitag der NPD mit dem Kameradschaftsführer Thorsten Heise ein rechtskräftig verurteilter Straftäter in den Vorstand gewählt worden sei. Der Fraktionsvize betonte, daß es sich bei seinen Äußerungen um seine private Meinung handele. Seine Kollegen in der DVU-Fraktion teilen diese Haltung nicht, sagte Claus.

 

Gründung neuer Schill-Partei geplant

Hamburg. Angesichts der Erfolge von DVU und NPD bei den vergangenen Landtagswahlen planen ehemalige Mitglieder der Schill-Partei um den früheren Hamburger Innensenator Dirk Nokemann offensichtlich die Gründung einer neuen Partei. Nach einem Bericht der Hamburger Morgenpost wirbt Nokemann für eine Partei, die Protestwähler ebenso ansprechen soll wie enttäuschte CDU-Wähler. Unter den ehemaligen Mitstreitern aus der Schill-Partei stößt der Plan nach Angaben der Zeitung auf große Zustimmung. Der ehemalige Innenexperte der Partei, Frank-Michael Bauer, schließe nicht aus, daß sich auch Ronald Schill wieder politisch engagieren werde.

 

Korporationen feiern Mauerfall in Berlin

Berlin. Vertreter von mehr als 20 studentischen Korporationen, darunter Burschenschaften, Landsmannschaften und Korps, haben am vergangenen Wochenende mit einem feierlichen Kommers des Jahrestages des Mauerfalls vor 15 Jahren gedacht. Vor über 300 Teilnehmern hielt Fritz Schenk, langjähriger Co-Moderator von Gerhard Löwenthal beim ZDF-Magazin, die Festrede. Bei allem Respekt vor dem bislang Erreichten benannte Schenk die Verweigerung der Rückgabe enteigneter mittelständischer Betriebe durch die Treuhand als den "Kardinalfehler des Einigungsprozesses". Die mittelständischen Strukturen hätten wiederbelebt werden müssen. Vor dem Krieg sei die spätere SBZ -noch vor Westdeutschland - die leistungsfähigste Region des Landes gewesen. Als den politischen Anfang vom Ende der DDR markierte Schenk die Konferenz des Warschauer Paktes in Bukarest im Juni 1989, bei der Michail Gorbatschow verkündete: "Ihr müßt mit Euren inneren Problemen alleine fertigwerden." Erich Honecker mußte an jenem Abend mit einer Kolik in die Klinik und war erst zum 40. Jahrestag der DDR völlig wiederhergestellt. Wenige Tage später begann der "Deutsche Herbst".


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