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Polnischer Irak-Abzug weiterhin fraglich

WARSCHAU. Präsident Aleksander Kwasniewski hält einen Abzug der polnischen Besatzungssoldatendes im Irak bis Ende 2005 für möglich. Dies hänge von der Lage nach den am 30. Januar geplanten Wahlen im Irak ab, erklärte der Ex-Kommunist vergangenen Montag im polnischen Rundfunk. Ein polnischer Truppenabzug sei aber nur dann realistisch, wenn eine entsprechende internationale Übereinkunft erzielt werde. Die polnischen Soldaten müßten im Irak bleiben, wenn die Situation dort weiterhin schwierig bleibe. Polen, das seit 1999 Nato-Mitglied ist, hat derzeit etwa 2.500 Soldaten im Irak stationiert. Nach den Wahlen im Irak ist bislang geplant, die Zahl der polnischen Soldaten auf 1.700 zu reduzieren. Die unter polnischem Kommando stehende irakische Besatzungszone "Mittlerer Süden" wurde 2004 verkleinert, nachdem in Spanien die Sozialisten die Parlamentswahlen gewonnen hatten und ihr Wahlversprechen einlösten, die spanischen Truppen heimzuholen. Die USA mußten damals zwei der ursprünglich fünf Provinzen der polnischen Zone selbst übernehmen.

Anschläge auf Truppen in Kuwait geplant

KUWAIT. Die kuwaitische Armee hat mehrere eigene Soldaten festgenommen, die Anschläge auf "befreundete Truppen" im Land geplant haben sollen. Der kuwaitische Militärgeheimdienst befrage derzeit einige Festgenommene, erklärte Armeesprecher Jussef al Mulla vergangenen Montag. In dem Erdöl-Emirat Kuwait sind momentan etwa 25.000 US-Soldaten stationiert. Der Golfstaat ist zugleich Hauptdurchgangspunkt für in den Irak einmarschierende Besatzungstruppen. Im Dezember 2004 hatte die US-Botschaft in Kuwait unter Berufung auf Geheiminformationen vor möglichen Terroranschlägen im Land gewarnt. Die in dem Emirat lebenden US-Bürger wurden zur Vorsicht gemahnt und aufgefordert, sich unauffällig zu verhalten und von westlichen Bürgern besuchte Plätze zu meiden.

USA: Lebenslang ohne ausreichende Beweise

WASHINGTON. Die US-Regierung plant, Terrorverdächtige auch ohne ausreichende Beweise für ein Gerichtsverfahren lebenslang zu inhaftieren. Für solche Häftlinge solle unter anderem ein neues Gefängnis mit etwa 200 Plätzen gebaut werden, berichtete die Washington Post vergangenen Sonntag unter Berufung auf Informationen aus Pentagon, Geheimdienst-und Diplomatenkreisen. "Da der Krieg gegen den Terror eine Langzeit-Anstrengung ist, ist es für uns sinnvoll, auch nach Lösungen für Langzeit-Probleme zu suchen", zitiert die Washington Post den Pentagon-Sprecher Bryan Whitman. Die USA halten derzeit rund 500 Gefangene auf dem US-Militärstützpunkt Guantánamo auf Kuba fest, denen sie Terror-Verbindungen vorwerfen. Nach einem anderen Vorschlag soll eine große Zahl von Guantánamo-Gefangenen aus Afghanistan, Saudi-Arabien und dem Jemen in von den USA gebaute Gefängnisse in ihre Heimatländer abgeschoben werden.

Auslandsgeheimdienst MI6 wird reformiert

LONDON. Der Chef des britischen Auslandsgeheimdienstes, John Scarlett, will den MI6 weniger anfällig für Falschinformationen machen. Als Konsequenz aus dem Geheimdienstskandal beim Irak-Krieg soll die Sammlung von Informationen und ihre Überprüfung künftig von verschiedenen Einheiten übernommen werden, berichtete die Sunday Times vor Weihnachten. Als eines seiner Hauptargumente für den Irak-Krieg hatte Premierminister Tony Blair unter Berufung auf den MI6 behauptet, die der Irak sei in der Lage, binnen 45 Minuten Massenvernichtungswaffen einzusetzen. Die Information stellte sich später als falsch heraus.