© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 07/05 11. Februar 2005

Meldungen

DVU/NPD-Bündnis zeigt erste Risse

Potsdam. Die Zusammenarbeit zwischen NPD und DVU droht offensichtlich die DVU-Fraktion im Landtag von Brandenburg zu spalten. Nach einem Bericht des Tagesspiegel ist nach dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Claus (JF 48/04) jetzt auch der Abgeordnete Markus Nonninger auf Distanz zum Parteien-Bündnis gegangen. Die NPD sei ihm "viel zu revolutionär", sagte er dem Blatt. Er bezweifle, daß man bei der NPD "alle Teile ständig unter Kontrolle halten kann". Nach eigenen Angaben nahm Nonninger in der vergangenen Woche nicht an dem Treffen seiner Fraktion mit sächsischen NPD-Abgeordneten teil. Claus hatte inhaltliche Unterschiede für seine Ablehnung einer Zusammenarbeit angeführt.

 

Thierse mag keine Gulaschkanonen

Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat mit seiner Entscheidung, dem "Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr" die Genehmigung für eine Informationsveranstaltung inklusive Gulaschkannone vor dem Reichstag zu verweigern, fraktionsübergreifend für Unverständnis gesorgt. Nach einem Bericht des Spiegel wollte der Verband im März vor dem Parlamentssitz einen Informationsstand aufbauen. Thierse verweigerte seine Zustimmung, da bei der Aktion ein "Parlamentsbezug nicht erkennbar" sei. Nach einer Intervention der Fraktionen habe der Ältestenrat des Parlamentes Thierses Verbot schließlich aufgehoben, berichtet das Blatt. Zudem wurde jetzt bekannt, daß Thierse auch Bedenken gegen den von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) zum 50. Jahrestag der Aufstellung der Bundeswehr im Oktober vor dem Reichstag geplanten Großen Zapfenstreich geäußert habe. Kritiker des Bundestagspräsidenten verwiesen darauf, daß es sich bei der Bundeswehr um eine "Parlamentsarmee" handele, die dem "Schutz Deutschlands und seiner Bürger" diene.

 

Brandenburg korrigiert Lehrplan erneut

Potsdam. Der Völkermord an den Armeniern wird nun doch wieder im Lehrplan für die Schulen in Brandenburg erwähnt. Darauf haben sich einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge die Fraktionen der Koalition aus SPD und CDU verständigt. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) bestritt unterdessen, daß die Streichung des Völkermordes an den Armeniern aus dem Lehrplan auf Druck der Türkei erfolgt sei.

 

Thälmann-Anhänger demonstrieren

Ziegenhals. Am vergangenen Sonntag haben in Ziegenhals in der Nähe von Berlin rund 300 Personen demonstriert, um an den ehemaligen KPD-Vorsitzenden Ernst-Thälmann zu erinnern. Ziegenhals zieht seit Jahren Thälmann-Anhänger an, da in einer Gaststätte des Ortes am 7. Februar 1933 die letzte Sitzung der sogenannten Reichsfunktionärskonferenz der KPD stattfand. Kurz darauf wurde die Partei verboten. Das Gelände mit der Gedenkstätte befindet sich mittlerweile in Privatbesitz. Gegen den geplanten Abriß der ehemaligen Gaststätte regt sich Widerstand linker Gruppen und Parteien. Thälmann war 1944 im Konzentrationslager Buchenwald ermordet worden. In der Weimarer Republik hatte die KPD unter seiner Führung die Demokratie bekämpft.


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