© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 09/05 25. Februar 2005

Meldungen

Zuverdienstgrenzen bei Hartz IV erhöhen

BERLIN. Umfangreiche Verbesserungen beim Arbeitslosengeld II hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) verlangt. "Hartz IV trifft diejenigen besonders hart, die auf dem Arbeitsmarkt derzeit kaum eine Chance haben - die Älteren, Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und behinderte Menschen", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. Auslegungsprobleme dürften nicht zu Lasten Behinderter ausgetragen werden. Ein weiteres Problem ist die Ungleichbehandlung von behinderten Beziehern von Sozialgeld und Sozialhilfe. Auch die Regelsätze (345 bzw. 331 Euro monatlich) seien zu niedrig bemessen und sollten für West und Ost gleich sein. "Sie sichern nicht das Existenzminimum", kritisierte Bauer. So blieben etwa die 2004 um 20 Prozent gestiegenen Gesundheitskosten außen vor. Auch die Zuverdienstgrenzen für Arbeitslosengeld-II-Bezieher seien "kontraproduktiv. Anstatt einen Anreiz zur Arbeitsaufnahme zu bieten, wird das Gegenteil erreicht." Es müsse einen Freibetrag von mindestens 240 Euro geben, um Fehlanreize gegenüber den subventionierten "Ein-Euro-Jobs" zu vermeiden, so Bauer.

 

Industrieförderung Ost meist sinnvoll genutzt

KÖLN. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat die "Gemeinschaftsaufgabe zur Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur", mit der Bund und Länder seit 1990 Investitionen subventionieren, als "meist sinnvoll" gelobt. Dabei seien 31 Milliarden Euro Richtung Osten und etwa drei Milliarden Euro in den Westen geflossen. 25 Milliarden Euro habe die Industrie in den neuen Ländern erhalten. An erster und zweiter Stelle rangierten dabei Magdeburg und Halle mit 2,6 bzw. 2,3 Milliarden Euro. An dritter Stelle folge die Region um Dresden mit 2,2 Milliarden Euro. Die gesamten Investitionshilfen beliefen sich auf jährlich vier Prozent der Transfers von West nach Ost. Insgesamt sei die Regionalförderung "eine Erfolgsgeschichte". So ließen sich "in der Boom-Town Dresden und ihrem Umland viele IT-Firmen nieder. Dementsprechend niedrig ist mit 14 Prozent die Arbeitslosenquote im Großraum Dresden. Erfolgreich verlief auch die Ansiedlung der Autoindustrie mitsamt Zulieferern in den Regionen Chemnitz und Südwestsachsen", so das IW.

 

Mangelernährung in Deutschland nimmt zu

ULM. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährungsmedizin (DGEM) hat vor steigender Mangelernährung in Deutschland gewarnt. Bis zu 30 Prozent aller Krankenhauspatienten seien inzwischen ungenügend oder falsch ernährt, teilte die DGEM letzte Woche mit. Einer DGEM-Studie zufolge sei jeder zweite Krankenhauspatient über 65 Jahre bereits bei seiner Aufnahme mangelernährt. Von den pflegebedürftigen Senioren bekämen sogar 41 Prozent nicht genug oder Ungeeignetes zu essen und zu trinken. Eine bessere Ernährung könne helfen, Kosten im Gesundheitswesen zu senken. Defizite sieht die DGEM bei der Ausbildung der Ärzte. Diese seien unzureichend geschult, viele Praxen und Kliniken seien zudem nicht angemessen ausgestattet.


Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen