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BZÖ-Wien: Wahlziel fünf Prozent plus X

WIEN. Der neue Chef der Wiener FPÖ-Abspaltung Bündnis Zukunft Wien (BZW), Günther Barnet, rechnet nicht damit, daß sich FPÖ und BZÖ bei denn Wahlen 2006 gegenseitig Stimmen wegnehmen. "Schließlich erreichten die Freiheitlichen bei den Wahlen 2001 unter Spitzenkandidatin Partik-Pablé 20 Prozent der Stimmen. In der Zeit danach sind der FP fast 100.000 Stimmen weggebrochen, die gilt es zurückzuerobern", erklärte Barnet, der gleichzeitig Direktor der Ex-FPÖ-, nun BZÖ-Nationalratsfraktion ist, dem Wiener Standard. "Unser Wahlziel ist der Wiedereinzug in den Landtag, also mindestens fünf Prozent", so Barnet "Aber nachdem keiner von uns ein Sesselkleber ist und alle ordentliche Berufe haben, werden wir auch dann unser Auskommen finden." Inhaltlich fühle sich das BZW "der Freiheitsbewegung von 1848, wie sie für Österreich typisch ist, verpflichtet", erläuterte Barnet, "denn natürlich liegen unsere Wurzeln im nationalliberalen, im freiheitlichen Lager". Das sei einer jüngeren Wählerschaft aber "schwer zu vermitteln". In der Einwanderungspolitik setze man auf "Entwicklungshilfe vor Ort" und nicht eine "Bastion Europa".

Regierungsbeteiligung Grund für FPÖ-Krise

BRÜSSEL/WIEN. Die flämisch-nationale Oppositionspartei Vlaams Belang (VB) will angesichts der Abspaltung des Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) weiter mit der Alt-FPÖ zusammenarbeiten. Seine Sympathien seien derzeit bei den FPÖ-treuen Politikern Andreas Mölzer und Strache und nicht beim designierten BZÖ-Obmann Jörg Haider, erklärte VB-Chef Filip Dewinter letzte Woche. Aus der FPÖ-Krise könne man aber lernen: "Geh niemals in eine Regierung, wenn du nicht sicher sein kannst, daß dein Programm auch verwirklicht wird", meinte Dewinter. Er habe nie verstanden, warum die FPÖ nach ihren Wahlpleiten 2002 erneut in die Regierung gegangen sei. Der FPÖ-Niedergang habe mit Bildung der schwarz-blauen Bundesregierung im Februar 2000 eingesetzt. "Wir werden unsere Parteimitglieder vor dem österreichischen Beispiel warnen", so Dewinter. Beim VB wird derzeit darüber gestritten, ob muslimische Einwanderer in eine Demokratie integriert werden können oder nicht. Laut Umfragen ist der VB stärkste Partei in Flandern.

Islamkritikerin auf Time Magazine-Liste

NEW YORK/DEN HAAG. Das Time Magazine hat die Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali in die Liste der "einflußreichsten Personen der Welt" aufgenommen. Die US-Zeitschrift bezeichnete Ayaan Hirsi Ali, die für die rechtsliberale VVD im niederländischen Parlament sitzt, als "eine Person, die für ihre Überzeugung eintritt". Die aus Somalia geflüchtete 35jährige, die von radikalen Islamisten mit dem Tod bedroht wird, steht auf der Liste der "Leaders and revolutionaries", zusammen mit US-Präsident George W. Bush und US-Außenministerin Condoleezza Rice. Hirsi Ali tritt für die Rechte von muslimischen Frauen ein. Nach dem Mord an dem Filmregisseur Theo van Gogh, mit dem sie den Film "Submission" drehte, mußte Hirsi Ali untertauchen (JF 06/05).

Neues Internetportal für den Kaukasus

BRÜSSEL/TIFLIS. Kommende Woche geht offiziell das erste europäische Internet-Medium für den Süd-Kaukasus ins Netz. Die in französischer, englischer und deutscher Sprache herausgegebene Internet-Wochenschrift Caucaz.Com ( www.caucaz.com ) wurde im Oktober 2004 von europäischen und südkaukasischen Journalisten mit Sitz in Tiflis (Tiblissi) und Brüssel gegründet. Sie stellt nach eigenen Angaben das erste unabhängige europäische Medium über den Süd-Kaukasus dar.