© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 28/05 08. Juli 2005

Presseschau

Von einem großen Tag für die Pressefreiheit ist die Rede. Zumindest für die JUNGE FREIHEIT stellt sich dieser Dienstag nach der erfolgreichen Verfassungsbeschwerde so dar. Es ist vielleicht kein großer, wohl aber ein nicht unbedeutender Tag für die Republik. Denn die Verfassungsrichter verlangen Demokraten etwas ab und warnen vor vorschnellen Etikettierungen. Sie bestehen darauf, nicht leichtfertig mit der Einschätzung umzugehen, etwas sei rechtsextrem.

Frankfurter Rundschau, 29. Juni 2005

 

 

Es ist im allgemeinen löblich, wenn ein Gericht der Freiheit eine Gasse schlägt. Und löblich ist es auch, wenn eine Entscheidung nicht allzu voluminös ausfällt. Der Beschluß des Bundesverfassungsgerichtes zugunsten der Rechtsaußen-Zeitung JUNGE FREIHEIT erfüllt beide Kriterien - und ist gleichwohl alles andere als löblich. Was wie ein Sieg der Pressefreiheit daherkommt (und als solcher natürlich von den Begünstigten bejubelt wird), ist eine Niederlage der "wehrhaften Demokratie".

Süddeutsche Zeitung, 29. Juni 2005

 

 

Nach neunjährigem Verfahren hat die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT (JF) ein wichtiges Urteil für die Meinungsfreiheit erstritten."

Focus, 4. Juli 2005

 

 

Die rechtsgerichtete Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT will nach einem Teilerfolg in Karlsruhe zwei weitere Verfassungsschutzämter attackieren. (...) Jetzt plant die JUNGE FREIHEIT, auch das Bundesamt für Verfassungsschutz und das baden-württembergische Landesamt aufzufordern, in ihren jüngsten Berichten Passagen über das Blatt zu streichen.

Spiegel, 4. Juli 2005

 

 

Die nordrhein-westfälische Praxis des Verfassungsschutzes im Kampf gegen angebliche intellektuelle Vordenker einer "Neuen Rechten" war juristisch und politisch immer umstritten. Kritiker haben der am 22. Mai abgewählten rot-grünen Landesregierung vorgeworfen, ausgerechnet auf dem besonders sensiblen Feld der Pressefreiheit die Grenzen von Politik und Recht, von Parteiinteresse und Amtspflichten bewußt verwischt zu haben.

Neue Zürcher Zeitung, online, 1. Juli 2005


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