© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 38/05 16. September 2005

Meldungen

JF-Interview: Roth kritisiert Janicki

Berlin. Die Bürgermeisterin von Duisburg, Doris Janicki (Bündnis 90/Die Grünen), ist in ihrer eigenen Partei heftig für ihr Interview mit der JUNGEN FREIHEIT (JF (36/05) kritisiert worden. Die Parteivorsitzende Claudia Roth nannte im Berliner Tagesspiegel das Interview ihrer Parteifreundin "ein erschreckendes Fehlverhalten". Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sagte der Zeitung, die Partei sei über das Interview "entsetzt". Dies beziehe sich sowohl auf den Inhalt des Interviews als auch auf die Tatsache, daß Janicki mit der JF gesprochen habe. Die Politikerin hatte sich in dem Gespräch kritisch zur multikulturellen Gesellschaft geäußert.

 

Schäuble bekennt sich zum Patriotismus

Berlin. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Schäuble, hat das Bekenntnis der Union zum Patriotismus gegenüber der Berliner Zeitung als völlig unbefangen bezeichnet. "Die Menschen brauchen ein Zusammengehörigkeitsgefühl. Wenn das nicht stark genug ist, kann eine freiheitliche Verfassung nicht stabil sein", sagte der ehemalige CDU-Vorsitzende. Für ihn sei es daher völlig normal, daß bei sportlichen Erfolgen die schwarz-rot-goldene Fahne geschwungen werde. Er sei auch davon überzeugt, daß die Union mit dem Thema Patriotismus fast alle Wählerschichten erreichen könne. "Vernünftig gemacht", sei Patriotismus nichts Ausgrenzendes und nichts Polarisierendes. Seit der Wiedervereinigung habe sich das Verhältnis der Deutschen zur eigenen Nation zum Positiven gewandelt. So sei das Absingen der Nationalhymne heute kein Tabu mehr.

 

Gericht hebt Verbot von "Thor Steinar" auf

Potsdam. Das ehemalige Logo der Bekleidungsmarke "Thor Steinar" ist nicht verfassungswidrig. Das hat am Montag das Oberlandesgericht Brandenburg entschieden. Das Gericht verwarf damit die Revision gegen ein Urteil des Amtsgerichts Potsdam vom Februar. Die Generalstaatsanwaltschaft Brandenburg hatte im vergangenen Jahr ein Verfahren gegen die Bekleidungsfirma "Thor Steinar" eingeleitet. Der Firma wurde vorgeworfen, ihr Logo erinnere an die 1933 entworfene sogenannte "Doppel-Sig-Rune". Das Landgericht Neuruppin hatte das Verbot des (JF 49/04) im November 2004 bestätigt. In der vergangenen Woche hatte das brandenburgische Innenministerium darauf hingewiesen, daß in den ersten acht Monaten dieses Jahres die Zahl der von Rechtsextremisten verübten Straftaten im Vergleich zum Vorjahr um 194 auf 893 Straftaten angestiegen sei. Allein 257 Fälle gingen dabei auf das Tragen von Thor-Steinar-Kleidungsstücke zurück. Mittlerweile hat die Firma das Logo geändert.


Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen