© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 41/05 07. Oktober 2005

Blick in die Medien
Otto Putin
Ronald Gläser

Rot-Grün liegt in den letzten Zügen, aber Innenminister Otto Schily träumt offenbar weiterhin von einer "gelenkten Demokratie" wie unter Rußlands Präsident Putin. Trotz 700 ergebnisloser Hausdurchsuchungen bei Journalisten zwischen 1997 und 2000 wünscht er sich noch mehr Rechte für den Staat und weniger Pressefreiheit. Etwa neulich beim Bundesverband der Deutschen Zeitungsverleger (BVDZ): Schily sprach dort über die Presse und den Staat. Vordergründig ging er auf die Verleger zu, als er sagte: "Pressefreundlichkeit ist mir in Fleisch und Blut übergegangen." Doch dann verteidigte er das harte Vorgehen gegen Journalisten. So wie im Falle eines Cicero-Mitarbeiters, der über einen irakischen Topterroristen berichtet hatte - und prompt Besuch von der Polizei erhielt, mit einem richterlichen Durchsuchungsbefehl in der Hand. Der Fall erregte Aufsehen, aber längst nicht so viel wie anno 1962 die Spiegel-Affäre. Einmal in Fahrt, ist Schily in seiner Medienschelte kaum zu bremsen: Der Regierung sei kein gutes Zeugnis ausgestellt worden, jammerte er und beschwerte sich über "mitleidigen Abgesang" und "hämischen Spott" im Blätterwald.


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