Vorbei mit Durchmogeln
von Klaus Peter Krause

Diese Botschaft wird es wohl noch lange geben: Die deutsche Wirtschaft wächst nicht wie ersehnt, erhofft, erwartet, prognostiziert. Gerade wieder haben sich Wirtschaftsforschungsinstitute und Bundesregierung zur Korrektur ihrer früheren Prognosen gezwungen gesehen: nur 0,8 Prozent im laufenden Jahr, nur 1,2 Prozent im kommenden - immerhin real, denn die Inflationsrate ist dabei schon herausgerechnet.

Maßstab hierfür ist das Bruttoinlandsprodukt, also der Marktwert aller Endprodukte und Dienstleistungen, die innerhalb eines Jahres in Deutschland hergestellt beziehungsweise erbracht werden. Wächst es, dann erhöht sich die Beschäftigung, und die Steuereinnahmen steigen. Doch für das, was am Arbeitsmarkt und für die öffentlichen Finanzen nötig ist, reicht das prognostizierte dürftige und sogar labile Wachstum bei weitem nicht aus. Das verlangt erstens nach den anstehenden umfassenden Reformen und erlaubt es nicht, sich hierbei weiterhin durchzumogeln. Das nötigt zweitens zur nachhaltigen Konsolidierung der Staatsfinanzen. Konsolidieren heißt mindestens, die Ausgaben so beschränken, daß sie geringer steigen als die Einnahmen.

Bei Menschen und Wirtschaft ist Zuversicht zu wecken. Dafür brauchen sie eine nachhaltige und glaubwürdige Politik mit der Gewißheit, daß auf sie Verlaß ist. Dann fassen sie wieder Mut. Nur so lassen sich die Berge versetzen. Nur so wird die Wirtschaft wieder stark genug wachsen. Jetzt haben die Bürger Angst - und sparen.