© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 51/05 16. Dezember 2005

Die Richtung stimmt
von Ellen Kositza

Beinahe unbesehen könnte man urteilen, daß ausgerechnet jene Maßnahmen, die in der Familienpolitik den heftigsten gesellschaftlichen Widerspruch erfahren, die geeignetsten sind, das zu fördern, worauf es ankommt: Kinder und Familien statt die oft aufgeblähten Strukturen, die durch Steuermittel erhalten werden, ohne der Zielklientel zugute zu kommen. Als Strukturen dürfen in Thüringen jene Kindergärten, -krippen und -horte und deren Personal- wie Nebenkostenaufbau begriffen werden, deren Erhaltungssummen järlich steigen, ohne daß sich die Zahl neugeborener Kinder erhöhen würde.

Die Reformierung des Landeserziehungsgeldes geht daher in die richtige Richtung: Das ohnehin komfortable Landeserziehungsgeld, welches das bislang staatlich gewährte zweijährige Erziehungsgeld des Bundes um ein weiteres Jahr ergänzt, wird ab 2006 einkommensunabhängig gewährt. Damit verläßt der Bezugsrahmen gerechterweise den Kreis der Alleinerziehenden und Sozialhilfeempfänger. Daß die Zahlung entweder in die Tasche des betreuenden Elternteils oder aber in die entsprechende Betreuungseinrichtung fließt, ist konsequent und bestärkt die Wahlfreiheit der Eltern in bezug auf die Erziehung der Sprößlinge. Daß der gesetzliche Anspruch auf einen Betreuungsplatz von 2,5 auf zwei Jahre abgesenkt wird, verschweigen die Protestler - vornehmlich aus Gewerkschaftskreisen - dabei wohlweislich. Eigenverantwortung stärken, statt geldverschlingende Strukturen am Leben zu erhalten - das ist die Devise. Auch in der Familienpolitik.


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