© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 06/06 03. Februar 2006

Meldungen

Türkei-Beitritt: Ablehnung wächst

Berlin. Unter den Deutschen wächst die Ablehnung eines EU-Beitritts der Türkei. Der jüngsten Eurobarometer-Umfrage im Auftrag der EU-Kommission zufolge glauben 71 Prozent der befragten Deutschen, daß die kulturellen Unterschiede zwischen der Türkei und den Mitgliedsländern der EU zu groß seien. Anfang 2005 hatten sich 66 Prozent der Bundesbürger skeptisch geäußert. Von den für die aktuelle Studie Ende 2005 befragten 1.534 Deutschen können sich 21 Prozent eine EU-Mitgliedschaft der Türkei vorstellen. 59 Prozent sprachen sich dagegen aus, daß die EU in den kommenden Jahren überhaupt weitere Mitglieder aufnimmt. In den anderen 24 EU-Staaten sind durchschnittlich 51 Prozent der Befragten gegen die Aufnahme weiterer Länder, einen Beitritt der Türkei können sich hier 31 Prozent vorstellen.

 

Thüringen: Weiter Streit um Patenschaft

Erfurt. Im Streit um die Patenschaft des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) für das sechste Kind einer Frau, die zeitweise NPD-Kreisvorsitzende war (JF 5/06), hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Christoph Matschie die Abberufung des thüringischen Bürgerbeauftragten gefordert. Matschie wirft dem Bürgerbeauftragten Karsten Wilsdorf vor, 2004 den Hinweis einer Bürgerin, bei der Mutter des Kindes handele es sich um "eine Größe in der rechten Szene", nicht an den Ministerpräsidenten weitergeleitet zu haben. Durch Wilsdorf sei der Eindruck entstanden, daß die Landesregierung rechtsextremes Gedankengut dulde oder sogar belohne, sagte Matschie. Althaus hatte dagegen darauf hingeweisen, daß bei der Übernahme einer Patenschaft nicht die politische Orientierung der Eltern überprüft werde.

 

Auseinandersetzung um Kolonialdenkmal

Göttingen. Mitglieder eines "antikolonialen Bündnisses" haben in der vergangenen Woche vor dem Göttinger "Südwest-Afrika-Denkmal" eine Protesttafel aufgestellt, auf der sie eine Umwidmung des Denkmales forderten. Das Ehrenmal, das an die 1904 während des Herero-Aufstandes in Deutsch Südwest-Afrika gefallenen Soldaten aus Göttingen erinnert, ehre "Massenmörder", hieß es auf der Tafel, die mittlerweile wieder entfernt worden ist. Bereits 1978 hatten Mitglieder des Kommunistischen Bundes Westdeutschland einen das Denkmal krönende Bronze-Adler gestohlen.

 

Potsdamer Schule führt Uniform ein

Potsdam. Als erste staatliche Grundschule in Deutschland hat eine Potsdamer Schule einheitliche Kleidung eingeführt. Eltern, Lehrer und Schüler hatten sich im vergangenen Jahr auf die Einführung der Schuluniform geeinigt, die zunächst nur für die Erstkläßler verpflichtend ist. Allerdings haben sich nach Angaben der Schule bereits auch 80 Prozent der Schüler der anderen Jahrgangsstufen für die Einheitskleidung ausgesprochen, mit der unter den Kindern der Wettbewerb um teure Markenkleidung eingedämmt werden soll. Bereits seit vier Jahren tragen die Schüler einer Hamburger Schule einheitliche Kleidung. Auch in anderen Bundesländern wird derzeit darüber diskutiert, Schuluniformen einzuführen.

 

Blick voraus

3. bis 5. Februar: 42. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik

4. Februar: Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Stuttgart

5. Februar: Parteitag der Linkspartei Schleswig-Holstein in Neumünster

5. Februar: Oberbürgermeisterwahl in Leipzig


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