© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 07/06 10. Februar 2006

Ihr Heuchler!
Nicht erst seit den islamistischen Protesten ist die Pressefreiheit in Europa bedroht
Dieter Stein

Europa ist geschockt. Alarmiert schlagzeilen Zeitungen in Anspielung auf eine Prophezeihung Samuel Huntingtons: "Der Kampf der Kulturen bricht offen aus" (Welt am Sonntag). Seit Tagen ebben die Angriffe islamistischer Protestler auf Botschaften und Kultureinrichtungen europäischer Staaten nicht ab. Der Mob tobt in Beirut, Teheran und Damaskus. Offensichtlich nehmen arabische Regierungen den Streit um anti-islamische Karikaturen zum Anlaß für eine massive Kampagne gegen "den Westen".

Auslöser der islamistischen Mobilmachung war eine Serie von satirischen Zeichnungen über den Religionsstifter der Moslems in der dänischen Zeitung Jyllands-Posten. Diese hatte die Zeichnungen im letzten Herbst mit dem Zusatz abgedruckt, die Moslems müßten lernen, sich "mit Verhöhnung, mit Spott und mit Lächerlichmachung abzufinden". Gläubige rund um die Erde fordern jetzt eine Entschuldigung der dänischen Regierung und der Zeitung für diesen Frevel - tatsächlich eine irrwitzige Vorstellung im säkularisierten Europa, wo Blasphemie zum guten aufklärerischen Ton gehört. Dutzende Zeitungen solidarisierten sich mit der angegriffenen Jyllands-Posten und druckten die umstrittenen Karikaturen nach.

Angesichts von Bombendrohungen gegen Redaktionen und gewalttätigen Übergriffen muß man sich zu Recht Sorgen um die innere Sicherheit und den Schutz der Grundrechte machen. Doch man wird hellhörig: Seit Tagen werfen sich Medienschaffende in Europa in die Brust und schwören, einen Heiligen Krieg für die Verteidigung der Pressefreiheit kämpfen zu wollen. Man sieht sie vor sich, die Chefredakteure der Republik, wie sie sich in strahlende Ritterrüstungen zwängen, um in der Schlacht aller Schlachten sich heldenhaft dem plötzlich als Hauptfeind entdeckten Islam entgegenzuwerfen und das höchste Gut des europäischen Kulturraumes tapfer zu verteidigen ...

Seien wir ehrlich: Wir erleben eine lächerliche Farce! "Ihr Heuchler!" möchte man rufen, wenn man das Meer an Krokodilstränen sieht, das um die Pressefreiheit derzeit vergossen wird. Die europäischen Medien hatten ihre Chance, die Frage der Zukunft der europäischen Kultur, der europäischen Werte zu diskutieren. Sie haben sie vertan. Erinnern wir uns, wie lächerlich diejenigen gemacht wurden, die weise den Gottesbezug als christlichen Anker in den europäischen Verfassungsentwurf aufnehmen wollten. Erinnern wir uns, wie in den europäischen Leitmedien mit denjenigen umgegangen wurde, die die Aufnahme der Türkei in die Europäische Union aus Sorge um die Identität des Kontinents ablehnen. Und erinnern wir uns daran, welche Selbstzensur sich die Medien schon seit Jahrzehnten selbst auferlegt haben, wenn es um die Kritik an Zuwanderung und "multikultureller Gesellschaft" geht.

Es existieren in Fernsehsendern selbstauferlegte Zensurbeschlüsse, klare Kritiker der Einwanderung, der multikulturellen Gesellschaft, der europäischen Integration - sogenannte "Rechtspopulisten" - nicht mehr zu Wort kommen zu lassen. Klaus von Dohnanyi beschwor erst kürzlich die Gefahr der "Bedrückung durch allzu mächtige political correctness", und Jens Jessen klagte 2002 in einem Leitartikel der Zeit darüber, die liberale Öffentlichkeit neige dazu, "andere als liberale Meinungen gar nicht mehr zuzulassen", ja, es sei ein "verfolgender Liberalismus entstanden", der Liberalismus habe die "Mentalität eines Staatsschutzes" angenommen. Die vielbeschworene Presse- und Meinungsfreiheit hat man in der Realität längst einer alles beherrschenden und erstickenden Politischen Korrektheit geopfert.

Nicht zufällig trifft die gegenwärtige islamistische Kampagne mit dem Streit um die iranische Atompolitik zusammen. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad legt als Retourkutsche den Finger in eine Wunde der Europäer, wenn er mit der von ihm ausgelobten bizarren "Holocaust-Konferenz" daran erinnert, daß es in mehreren europäischen Staaten explizit unter Strafe steht, die Judenvernichtung unter den Nazis zu leugnen. Freilich ist die Leugnung eine Obszönität - obszön ist es aber für die freiheitsliebenden Europäer auch, daß hier die historische Forschung und Meinungsäußerungen dem Strafrecht unterworfen wurde.

Die iranische Zeitung Hamshari tut es ihrem Präsidenten gleich, indem sie, wie berichtet wird, einen Karikaturenwettbewerb ausgelobt hat für die zwölf "besten" Karikaturen über den Holocaust. Damit wolle man überprüfen, wie sehr die Europäer tatsächlich der Pressefreiheit verpflichtet seien, erläuterte der Grafik-Chef der Zeitung, Farid Mortazavi. Beleidigst Du mein Tabu, beleidige ich Dein Tabu: So undenkbar im islamischen Raum eine Mohammed-Karikatur ist, so ist es undenkbar, daß große europäische Zeitungen Karikaturen drucken, die das Andenken an den Holocaust beleidigen.

Tatsächlich stellt der Islam, dessen von ihm beherrschte Staaten, von Marokko bis zur Türkei, sich der Mondsichel gleich wie ein Sperrgürtel um die südliche Grenze des Kontinents legen, eine wachsende Bedrohung Europas dar. Brisanz erhält dieser kulturelle Konflikt in allererster Linie aber dadurch, daß sich im Zuge ungebremster Zuwanderung schnell wachsende muslimische Enklaven in den europäischen Metropolen gebildet haben. Diese Moslems sind nicht mit dem Krummsäbel eingedrungen, sie sind von den europäischen Regierungen gerufen und als Gäste empfangen worden. Diese falsche Einwanderungspolitik ist von konservativer Seite seit Jahrzehnten scharf kritisiert worden - nun wird die Quittung serviert. Diese moslemischen Großsiedlungen begehren nun nach ihrem Recht.

Nicht umsonst findet auch jetzt - bei allem Geschrei über Pressefreiheit - immer noch keine Debatte über das totale Scheitern der multikulturellen Gesellschaft statt. Statt dessen werden schon wieder Nebelkerzen abgebrannt und wichtige Fragen überhaupt nicht gestellt: Warum hat der Islam unter den Einwanderern in Europa eine solche Bindungskraft? Warum lösen sich die Identitäten in den europäischen Kulturen nicht wohlgefällig auf? Es könnte sein, daß ein wichtiger Grund darin zu finden ist, daß der Zerfall der nationalen Kulturen, der religiös-ethischen Bindung der Europäer schon so weit fortgeschritten ist, daß in diesem Vakuum die Wurzeln des Eigenen, hier des Islam, eine viel stärkere Bindungskraft ausüben. Zudem wächst unter den Einwanderern die Verachtung gegenüber einem Gastland, dem nichts mehr heilig zu sein scheint: nicht die Fahne, nicht die Ehre der Nation, der Familie, der Religion.

Was Europäer überheblich als Zivilisation, als säkularen Fortschritt der Aufklärung preisen, stellt sich in den Augen von Gläubigen als - wenigstens partiell - Dekadenz, Verfall, Niedergang dar. Das ist die Realität, der wir uns stellen müssen.

Fotos: Türken verbrennen in Istanbul eine dänische Fahne: Die europäischen Medien hatten ihre Chance, die Frage nach der Zukunft europäischer Werte zu diskutieren. Sie haben sie vertan. foto: Picture-Alliance / DPA


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