© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 20/06 12. Mai 2006

Meldungen

Mahnmal für Zigeuner erhält keine Inschrift

Berlin. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen um die Gestaltung des geplanten Mahnmals für die von den Nationalsozialisten ermordeten Sinti und Roma in Berlin haben die Bundesregierung und der Zentralrat der Deutschen Sinti und Roma am Montag eine Einigung erzielt. Demnach werde darauf verzichtet, die Gedenkstätte in der Nähe des Reichstages mit einer Inschrift zu versehen, sagte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU). Der Vorsitzende des Zentralrates, Romani Rose, hatte die von der Bundesregierung vorgesehene Mahnmalsinschrift bis zuletzt abgelehnt, da sie die Bezeichnung "Zigeuner" enthalten sollte (JF 1/05). Andere Interessen-Vertreter der Zigeuner wie etwa die Vorsitzende der Sinti-Allianz, Natascha Winter, hatten dagegen keine Einwände gegen die Bezeichnung erhoben. Der Streit um die Inschrift hatte den Baubeginn für das Mahnmal, der für 2004 vorgesehen war, immer wieder verzögert.

 

CDU- und SPD-Verluste bei Kommunalwahlen

ERFURT. Bei der Oberbürgermeister- und Landrätewahl in Thüringen haben CDU und SPD Verluste erlitten, Linkspartei und Unabhängige hingegen zugelegt. Die CDU erhielt im Landesschnitt 41,4 Prozent (2000: 46,9 Prozent), die SPD 25,7 Prozent (28,3 Prozent), die Linke 17,8 Prozent (12,7 Prozent), Parteilose 12,5 Prozent (9,2 Prozent), die FDP 1,3 Prozent (1,7 Prozent) und die Grünen 1,2 Prozent (1,1 Prozent). Die Wahlbeteiligung sank mit 42,3 Prozent auf einen Tiefststand. Bei den Bürgermeisterwahlen fiel die CDU sogar von 39,5 auf 28,2 Prozent zurück, Unabhängige steigerten sich von 22,6 auf 38,4 Prozent. In Suhl unterlagen CDU-Oberbürgermeister Martin Kummer und die von der Stasi-Kommission des Landtages für "parlamentsunwürdig" erklärte Linkspartei-Abgeordnete Ina Leukefeld dem Kandidaten Jens Triebel von der Freien Wählergemeinschaft.

 

SPD: Maget für Vertriebenenzentrum

München. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Maget, hat sich dazu bereit erklärt, das in Berlin geplante Zentrum gegen Vertreibungen zu unterstützen. In einem Schreiben an die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, betonte Maget, daß es ihm darauf ankomme, im Geiste der Versöhnung neben dem Schicksal der deutschen Heimatvertriebenen auch auf das Schicksal anderer europäischer Völker aufmerksam zu machen, die unter dem Verlust ihrer Heimat leiden und litten, und damit die Öffentlichkeit für dieses Thema zu sensibilisieren. Mit dem 2005 verstorbenen SPD-Politiker Peter Glotz hatte bereits in der Vergangenheit ein prominenter Sozialdemokrat zum Unterstützerkreis gezählt.


Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen