© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 23/06 02. Juni 2006

Meldungen

Kusch stellt Parteivorstand vor

Hamburg. Heimat Hamburg, die Partei des ehemaligen Hamburger Justizsenators Roger Kusch, hat am Montag ihr Grundsatzprogramm vorgestellt. Wie Kusch bekräftigte, wolle er in erster Linie Themen besetzen, die die Stadt selbst betreffen, und so die nationale und internationale Stellung Hamburgs weiter festigen und ausbauen. Die Partei, die derzeit 15 Mitglieder zählt, fordert unter anderem die Abschaffung des Jugendstrafrechts. Um öffentlichkeitswirksam arbeiten zu können, wurde ein Parteilogo entworfen, das in Form eines Autokennzeichens den Schriftzug "HHeimat" zeigt. Der erstmals präsentierte Parteivorstand besteht neben Kusch selbst aus dem Geschäftsführer Guy Seidel sowie Victoria Ebel als stellvertretender Vorsitzende.

 

Müller gegen Spätabtreibungen

Berlin. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat eine Neufassung der gesetzlichen Vorgaben für Spätabtreibungen gefordert. Es müsse die Frage gestellt werden, ob die jetzige Regelung ausreichend geeignet sei, werdendes Leben zu schützen, sagte Müller dem Tagesspiegel. Seiner Ansicht nach bestehe in dieser Frage Regelungsbedarf. Müller warnte jedoch Politiker der Union vor dem Versuch, die Frage der Spätabtreibung nach der 23. Schwangerschaftswoche dafür zu benutzen, eine neue Abtreibungsdebatte zu eröffnen. Die derzeitige Fassung des Paragraphen 218 erlaubt Abtreibung bis zur Geburt, wenn zu erwarten ist, daß es für die werdende Mutter durch die Schwangerschaft zu einer Lebens- oder Gesundheitsgefahr kommt oder eine schwerwiegende Gefahr, das heißt eine über das mit der Schwangerschaft verbundene Maß hinausgehende körperliche oder seelische Belastung, eintritt. Lebensschützer kritisieren, daß häufig spät festgestellte Behinderungen von Ungeborenen zum Anlaß von Spätabtreibungen genommen werden (JF 12/06). Von den rund 124.000 jährlichen Schwangerschaftsabbrüchen in Deutschland sind bis zu 800 Spätabtreibungen.

 

Bundeswehr darf Hymnen nicht spielen

Berlin. Die Musikkorps der Bundeswehr dürfen bei der Fußball-WM nicht die Nationalhymnen spielen. Der Weltfußballverband Fifa hat statt dessen entschieden, die Hymnen vom Band spielen zu lassen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) kritisierte die Entscheidung. "Ich hätte die Musikkorps der Bundeswehr gern für diesen herausragenden Anlaß zur Verfügung gestellt und bedauere die Ablehnung", sagte Jung der Welt am Sonntag. Das WM-Organisationskomitee gab organisatorische Gründe für die Absage an. Ein Sprecher sagte, das Komitee hätte sich an die Vorgaben der Fifa zu halten.


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