Starker Tobak
Gesundheitspolitik: Pauschalvorwürfe gegen die "korrupte Ärzteschaft" helfen nicht / Gesetzgeber ist gefragt
Jens Jessen

Letzte Woche endete der achtwöchige Tarifkonflikt der Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) einigten sich auf einen neuen Tarifvertrag für die etwa 70.000 Mediziner an den 700 Kliniken.

Die Ärzte bekommen nun Einkommensanhebungen von zehn bis 13 Prozent sowie Verbesserungen bei den Arbeitszeiten und eine Vergütung von Ruhe- und Bereitschaftszeiten. Angesichts der daraus resultierenden Finanzprobleme bei Kommunen und Krankenkassen sowie stagnierender Gehälter in anderen Bereichen wird eine Neiddiskussion wohl nicht ausbleiben.

Schon vor drei Jahren beglückte der Bertelsmann-Verlag mit "Heilen verboten - töten erlaubt" von Kurt Blüchel die Ablehnungsfront gegen das deutsche Gesundheitswesen (JF 34/03). Haarsträubende Fehler, Anwürfe übelster Art und blinder Haß verdarben die Generalabrechnung mit Ärzten, Pharmaindustrie, Apothekern und den Krankenkassen. Zur Leipziger Buchmesse 2006 warf ein Miniverlag aus München eine weitere Abrechnung mit der "korrupten Ärzteschaft" auf den Markt.

Der Abrechnungsbetrug hat vielfältige Ursachen

Verheiratet mit einem gediegenen Chirurgen, führt die Verfasserin Helen Eismann nach eigenem Bekunden ein Leben zwischen Kochlöffel und Skalpell im "korruptesten Gesundheitssystem der Welt". Sie redet vom Gesundheitswesen, meint aber in erster Linie den Bereich der privat abrechnenden Ärzte.

Die Privaten Krankenversicherungen (PKV) betreuen nur acht Prozent der Bevölkerung als vollversicherte PKV-Mitglieder, die Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) dagegen rund 78 Prozent. Der Anteil der GKV-Patienten, die mit einer privaten Zusatzversicherung ihren Status im Krankenhaus aufpolieren wollen, ist nahezu so hoch wie die Zahl der Vollversicherten in der PKV. Es geht bei dem Buch "Ärzte-Mafia" um die Selbstzahler und die Privatpatienten, nicht um die gesetzlich versicherte Mehrheit.

Geschickt entschuldigt Eismann die niedergelassenen Ärzte für ihren geringfügigen "Abrechnungsbetrug", denn ohne diese kleine finanzielle Krücke müßten die ambulant behandelnden Ärzte Konkurs anmelden. Seit 1991 sind die Ausgaben für die ambulante Versorgung im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) budgetiert. Dadurch, so die von der KBV Ende Juni vorgelegte Rechnung, seien die Kassenärzte von Jahr zu Jahr um mehr Geld betrogen worden. Für das laufende Jahr soll es sich um 3,5 bis 4 Milliarden Euro handeln. Eismann geht aber noch weiter: Die eigentlich Verantwortlichen für den Abrechnungsbetrug seien die Abrechnungsgesellschaften, die von sich aus Liquidationen manipulierten, um mehr zu verdienen.

Damit die Betrügereien nicht auffliegen, beschäftigten diese Gesellschaften in der Regel keine Fachleute, die mit der Komplexität der Vorschriften der Gebührenordnung-Ärzte (GOÄ) vertraut sind, sondern ärztliche Hilfskräfte, die keinen Durchblick besitzen. Manche dieser Abrechnungsfirmen verwendeten Ziffernketten, "wo auf Knopfdruck in der Liquidation eine vorher präparierte und gespeicherte Litanei von Abrechnungspositionen erscheint, was einer totalen Schematisierung von Therapien gleichkommt".

Die Verfasserin macht auch andere Schuldige am Abrechnungsbetrug aus: die Prüfeinrichtungen in den Privaten Krankenversicherungen, die eigentlich dafür sorgen sollten, daß der PKV anvertrautes Geld der Versicherten sparsam ausgegeben wird, strotzen vor Blauäugigkeit. Wenn Versicherte vorsichtig bei ihrer Privaten Krankenversicherung anfragen, ob die eine oder andere Position der ärztliche Liquidation überhaupt - geschweige denn mit dem angewandten Multiplikator - abgerechnet werden kann, werden sie häufig darauf hingewiesen, daß der Arzt schon wisse, was er wie und in welcher Höhe liquidieren kann. "Im Laufe der letzten 20 Jahre hat sich mit übereifriger Rückendeckung der Assekuranzen ein beispielloses Abrechnungskarussell zum mehrfachen Schaden der Versichertengemeinschaft installiert".

Recht hat die Verfasserin auch damit, daß die politisch Verantwortlichen bisher nicht den Mut haben, eine grundlegende Reform der GOÄ durchzuführen. Der medizinische Fortschritt und die immer besser werdende Medizintechnik werden in der gültigen GOÄ unzureichend berücksichtigt. Die Ärzteschaft fordert seit Jahren eine ständige Anpassung der Gebührenordnung an die sich ändernden Verhältnisse. Da die Politik aber nicht weiß, wohin sie in der Gesundheitspolitik will, hat sie alle präjudizierenden Maßnahmen unterlassen. Der Rechtssicherheit im Bereich der Abrechnungen in den Krankenhäusern, aber auch bei den niedergelassenen Ärzten ist damit nicht gedient.

Wenn Eismann - plötzlich auf einer gänzlich anderen Schiene - davon spricht, daß die Gesetzlichen Kassen sich von den Kassenärzten gelinkt fühlen, so ist das sicher nicht auf ihre eigene Kenntnis zurückzuführen. Die Ärzte können in der Regel die Kassen nicht betrügen, da die Ausgaben für ambulante Leistungen budgetiert sind.

Außerdem haben die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) schon seit Jahren uniforme Zeitprofile für die abgerechneten Leistungen eingeführt. Damit lassen sich die Ärzte herausfiltern, die nach ihren Abrechnungen über 24 Stunden am Tag arbeiten müßten. Auch für die KV ist es wichtig, Betrüger dingfest zu machen, da sie zwar nicht die Krankenkasse schädigen, aber die Kollegen ihrer Fachgruppe.

Viele Ärzte sind dem Helfersyndrom verfallen

Überbordend sind die Einzelbeispiele, in denen die Form, Art und Weise der Betrügereien in Krankenhäusern dargestellt werden. Es fehlt jede Analyse dessen, was durch die pauschale Leistungsvergütung (DRG) in den Krankenhäusern kommen wird. Es fehlt eine Vorstellung der Verfasserin, wie die GOÄ zu ändern wäre, damit die vorhandene Versuchung für den Leistungsanbieter minimiert wird, auf der Rasierklinge zu reiten. Ihre Detail-Verliebtheit macht sie blind für das Gesamtbild.

Dem Laien werden Gebührenordnungsziffern um die Ohren geschlagen, daß er die Orientierung verliert und zu einem Schluß kommt, den die Verfasserin vielleicht gar nicht vertreten will: Das gesamte Gesundheitswesen und alle Ärzte sind korrumpiert und kriminell. Dazu gibt es viel zu viele Ärzte im Krankenhaus und in den Praxen der niedergelassenen Ärzte, die durch Studium und Arbeit dem Helfersyndrom verfallen sind. Diesen Aspekt vermißt man ein wenig in der sonst engagiert vorgetragenen Darstellung der dunklen Bereiche im deutschen Gesundheitssystem.

Helen Eismann: Die Ärzte-Mafia. Abrechnungsbetrug in Deutschland - Der Milliarden-Deal der Mediziner, RüKra-Verlag München 2006, broschiert, 26,60 Euro