Arnold Vaatz
Der Letzte seiner Art
von Ekkehard Schultz

Siebzehn Jahre nach dem Fall der Mauer und dem Ende der Diktatur in Mitteldeutschland scheinen die einstigen Bürgerrechtler, die in der DDR für Demokratie und Freiheit gekämpft haben, nahezu aus der Bundespolitik verschwunden. Zu den wenigen Übriggebliebenen gehört der CDU-Politiker Arnold Vaatz. Nach dem Ausscheiden von Vera Lengsfeld und Günter Nooke im Herbst 2005 ist er der letzte Vertreter dieser Gruppe in der Unionsfraktion des Deutschen Bundestags.

Der politische Karriereweg des 1955 im thüringischen Weida geborenen Vaatz ähnelt auffällig dem Angela Merkels. Fast gleich alt und mit naturwissenschaftlichem Grundlagenstudium, erkannten beide rechtzeitig die Chancen des Umbruchs von 1989/90 und engagierten sich in der CDU. Während Merkel in Helmut Kohl ihren Förderer fand, glückte Vaatz unter dem sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf ein vergleichbarer Aufstieg. 1990/91 als Chef der Sächsischen Staatskanzlei gestartet, erhielt er 1992 die Weihe als Umweltminister des Freistaates; ein Amt, welches er bis 1998 bekleidete.

Als Vaatz 1996 Mitglied des Bundesvorstandes der CDU wurde, erwachte in ihm der Wunsch, sich auch auf bundespolitischem Parkett zu beweisen. 1998 gelang ihm als Kandidat des Wahlkreises Dresden II der Sprung in den Bundestag. Dort konnte er jedoch bislang - auch der siebenjährigen Oppositionszeit geschuldet - seine tatsächlichen Fähigkeiten kaum unter Beweis stellen.

Bis zum 9. November 1989 unterschieden sich dagegen in politischer Hinsicht die Lebensentwürfe von Vaatz und Merkel sehr deutlich: Denn während Merkel in der kommunistischen SED-Diktatur ein weitestgehend angepaßtes Dasein führte, bewies Vaatz schon zu Beginn der achtziger Jahre Standhaftigkeit, als er die Ableistung des Reservekriegsdienstes verweigerte und dafür sechs Monate im Gefängnis zubringen mußte. Vaatz engagierte sich in der Menschen- und Bürgerrechtsarbeit und wurde eines der ersten Mitglieder der Oppositionsbewegung Neues Forum. Er übernahm dort in den Sommer- und Herbsttagen des Umbruchjahres 1989 die Funktion eines Pressesprechers.

Ein wesentliches Anliegen von Vaatz, welches aus den Erlebnissen dieser heute weitgehend verdrängten Zeit resultiert, ist die Ehrung des Engagements von Bürgern gegen die SED-Diktatur. Die Durchsetzung einer Opferpension für diejenigen, die länger als ein Jahr aus politischen Gründen in den Gefängnissen des einstigen "Arbeiter- und Bauernstaates" zubringen mußten, zählt zu seinen Herzensanliegen. Ob Vaatz für dieses Ziel ausreichende Mehrheiten innerhalb seiner eigenen Fraktion sowie der der Sozialdemokraten zu gewinnen weiß und diese dazu bringen kann, die Angelegenheit mit größerer Ernsthaftigkeit zu verfolgen als bislang, ist jedoch ungewiß. Denn noch sind diesem Versprechen an die Adresse der Opfer, welches immerhin im Koalitionsvertrag der jetzigen Regierung Aufnahme gefunden hat, noch keinerlei konkrete Taten gefolgt.