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46/06 10. November 2006
Meldungen Einwohnerzahl sinkt dramatisch Berlin. Bis zum Jahr 2050 werden in Deutschland noch schätzungsweise 69 bis
74 Millionen Einwohner leben. Die Bevölkerungszahl wird dann unter dem Niveau
des Jahres 1963 liegen (75 Millionen Einwohner). Das geht aus Berechnungen des
Statistischen Bundesamtes hervor, die als Grundlage eine Fortsetzung der
aktuellen demographischen Entwicklungen annehmen. Auch eine etwas höhere
Kinderzahl je Frau oder eine schneller steigende Lebenserwartung könnten den
Rückgang der Bevölkerung nicht verhindern. Das Geburtendefizit werde durch die
Zuwanderungsüberschüsse aus dem Ausland nicht mehr kompensiert. Die
Kriegsgräberfürsorge beklagt Schändungen Kassel. In Deutschland werden regelmäßig Soldatengräber aller Nationen
geöffnet und ausgeplündert, um die Fundstücke an Sammler zu verkaufen. Darauf
hat der Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Reinhard
Führer, angesichts der Diskussion um die Störung der
Bleiberecht für geduldete Ausländer Berlin. In Deutschland seit längerer Zeit geduldete Ausländer sollen nach dem Willen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein Bleiberecht erhalten. Ein entsprechendes Eckpunktepapier des Ministeriums nennt der Welt zufolge als Voraussetzung, daß die Geduldeten "faktisch wirtschaftlich und sozial integriert" sein müssen, um ein dauerhaftes Bleiberecht zu erhalten. Zudem müssen sie sich "seit mindestens acht Jahren ununterbrochen in Bundesgebiet" aufhalten. Ausländer, die mindestens ein minderjähriges Kind haben, das den Kindergarten oder die Schule besucht, müssen nach dem Bericht "seit mindestens sechs Jahren" permanent in Deutschland leben. Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern beschäftigt sich Mitte November mit der Bleiberechtsregelung für die rund 186.000 in Deutschland geduldeten Ausländer.
FDP setzt Enteignungen auf die Tagesordnung Berlin. Die FDP-Fraktion wird voraussichtlich die Enteignungen in der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone im Bundestag zum Thema machen. Der Bundesvorstand der Partei beschloß am Montag eine entsprechende Aufforderung an die Fraktion. Ziel sei es, durch die Beratungen Wege zu einer möglichen Wiedergutmachung aufzuzeigen. Der Beschluß des Bundesvorstandes geht unter anderem auf einen Antrag des FDP-Landesvorsitzenden von Niedersachen, Philipp Rösler, zurück. "Hiermit ist das Thema der politischen Verfolgung zwischen 1945 und 1949 auf politischer Ebene wieder offen", heißt es in einer Reaktion des Göttinger Kreises, der sich für die Rechte der Enteigneten einsetzt, auf den Beschluß des FDP-Bundesvorstandes. |