© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 03/07 12. Januar 2007

Einheit oder Manöverfeld der Flügelmächte
Auch wenn die Europäische Union kritikwürdig bleibt, nur gemeinsam hat Europa die Stärke, äußeren Mächten zu trotzen
Thorsten Hinz

Die an der Europäische Union geübte Kritik (in Stichworten: Aushebelung der Demokratie durch Eurokraten, konzeptloser Erweiterungswahn, undurchsichtige Finanzierungen und Subventionen; Arroganz der Euro-Eliten, die ihrerseits unter dem Einfluß von Lobbyisten stehen usw. usf.) ist unwiderlegbar. Aus deutscher Sicht ist zusätzlich die Tatsache ärgerlich, daß nationale Egoismen in der Union stets durch deutsches Geld zum Ausgleich gebracht werden. Aber darf man deshalb das "Projekt Europa" verwerfen?

Die Probleme relativieren sich bei einem Blick auf die Weltkarte. Der europäische Kontinent nimmt sich in der globalisierten Welt sehr klein aus. Die ökonomischen und demographischen Daten lassen eine Zukunft befürchten, in der sein politischer und kultureller Einfluß auf seinen Anteil am Weltterritorium geschrumpft ist. Wie nach dem Zweiten Weltkrieg wäre Europa Spielball, kein Subjekt, ohne daß diesmal hinter dem Horizont ein erlösendes 1989 aufscheint.

Natürlich sind Visionen wie die von Jeremy Rifkind, der die "Universalisierung des Europäischen Traums" erwartet und Europa auf dem Weg zur "leisen Supermacht" sieht, übertrieben. Aber klar ist auch, daß auf sich allein gestellte Nationalstaaten der globalen Dynamik noch weniger entgegenzusetzen haben als eine gefestigte Union. Das kleine Dänemark war in der Karikaturen-Affäre politisch, wirtschaftlich und psychologisch um so verwundbarer, weil die europäische Solidarität ausblieb. Der Egoismus der Nachbarländer hat auch deren Position geschwächt. Ursächlich für die Harthörigkeit waren auch die spirituelle und kulturelle Schwäche und Unsicherheit des Alten Kontinents.

Die Flügelmächte schufen europäisches Gleichgewicht

Den Höhepunkt seines Einflusses hatte Europa schon vor 1914 überschritten. Im Ersten Weltkrieg zerfleischte es sich und unterhöhlte seine globale Stellung weiter. Um einen deutschen Sieg zu verhindern, offerierten Frankreich und England den Russen sogar die Dardanellen und Konstantinopel (sechzig Jahre zuvor hatten sie, um diesen Zugriff zu verhindern, gegen Rußland noch den erbitterten Krimkrieg von 1853/56 geführt), und Frankreich gestand Rußland aus Furcht vor einem deutsch-russischen Sonderfrieden in einem Geheimabkommen zu, seine Grenzen gegenüber Deutschland "in voller Freiheit nach seinem Belieben (...) festzusetzen". Im Gegenzug ließ die deutsche Regierung Lenin nach Rußland reisen, damit er die Revolution auslöse, und schuf so die Voraussetzung dafür, daß die Ressourcen des Riesenreiches sich mit der dynamischen kommunistischen Ideologie verbanden.

Im Zweiten Weltkrieg führte unter anderem das britische Konzept, Geld und Waffen der USA und russische Truppen für sich gegen Hitler arbeiten zu lassen, zum Zusammenbruch der Weltstellung Europas. Der politische Schwerpunkt verlagerte sich auf die beiden Supermächte, der Kontinent wurde geteilt. Der Osten wurde in die sowjetische Einflußsphäre eingefügt, der Westen, unterstellte sich amerikanischer Dominanz, um sich behaupten zu können. 1989 wurde die Teilung aufgehoben, die "Stunde Europas" beschworen. Doch erstens war Europa mit dieser Lage politisch, militärisch und institutionell überfordert, zweitens setzte der Wegfall des Ost-West-Konflikts neue Entwicklungen und Konflikte frei (den Aufstieg Chinas und Indiens, die Auseinandersetzung mit dem Islam, Wanderungsbewegungen, den Kampf um Energieressourcen, neue Globalstrategien der USA usw.), die Europa erneut zu marginalisieren drohen.

Während des Zerfalls Jugoslawiens gruppierten die europäischen Länder sich nach Mustern, die an die Zeit vor dem Ersten Weltkrieg erinnerten. Im Vorfeld des Irak-Kriegs 2003 kam es zum "Brief der Acht", in dem die Staats- und Regierungschefs von Großbritannien, Spanien, Italien, Portugal, Polen, Tschechien, Ungarn und Dänemark ihre unwandelbare Treue zu den USA bekundeten. Dem standen der Brüsseler "Pralinengipfel" (mit Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg) und Gedankenspiele über eine "Achse" Paris-Berlin-Moskau-Peking gegenüber. Der damalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld räsonierte genüßlich über eine neue Teilung zwischen dem "alten" und dem "neuen" Europa. Hinter der unterschiedlichen Behandlung der Türkei-Frage stecken zum Teil auch innereuropäische, nationalstaatliche Konkurrenzkämpfe. Aber kann im 21. Jahrhundert als Realpolitik gelten, was schon Ende des 19. Jahrhunderts zerstörerisch war?

Um den Anachronismus anschaulich zu machen, bietet sich ein Modell des Historikers Ludwig Dehios (1888-1963) an. Dehio war weitgehend vergessen, bis er in den neunziger Jahren durch den Historiker Stefan Scheil fulminant wiederentdeckt wurde. 1953 veröffentlichte er den Aufsatz "Das sterbende Staatensystem", in dem er das Modell aktualisierte, das er in seinem Hauptwerk "Gleichgewicht oder Hegemonie" entwickelt hatte. Es besagt im Grundsatz, daß die europäischen Staaten sich über die Jahrhunderte immer nur in dem einzigen Punkt einig gewesen seien, die Einigung Europas unter einem Hegemon und den Verlust der eigenen Souveränität zu verhindern. Sobald diese Gefahr drohte, schlossen sie sich zu großen Koalitionen zusammen, um den potentiellen Hegemon gemeinsam niederzuringen. Das betraf die Habsburger, die Spanier, die Franzosen und schließlich in zwei Weltkriegen die Deutschen.

Der tiefste Grund, daß ihnen dies vier Jahrhunderte lang glückte, "bestand darin, daß die großen Koalitionen einen unerschütterlichen Rückhalt fanden an den Flügelmächten Europas in Ost und West, vorab an den Seemächten im Westen und in zweiter Linie an den großen peripheren Festlandsmächten im Osten (...). Das eben ist das große Geheimnis unserer Staatengeschichte der Neuzeit: daß von den Rändern Europas her und aus der außereuropäischen Welt immer neue Gewichte in die Waagschale der großen Koalitionen gelegt werden konnten, bis der krisenhafte Ausschlag überwunden und das schwankende Gleichgewicht neu ausbalanciert war."

Als westliche Seemacht war Großbritannien gemeint, das im 20. Jahrhundert in dieser Rolle von den USA abgelöst wurde. Die östliche Flügelmacht war zunächst die Türkei, an deren Stelle seit dem 18. Jahrhundert Rußland trat. Für das Engagement der Flügelmächte hatte Europa einen Preis zu zahlen, der von Mal zu Mal stieg, denn natürlich verfolgten sie eigene Interessen: Eines bestand darin, die Einigung Europas zu verhindern, das ihnen zum ebenbürtigen Konkurrenten werden konnte.

Der "allerchristlichste König" Franz I. von Frankreich verbündete sich gegen Karl V. mit den muselmanischen Osmanen, mit dem Ergebnis, daß diese 1529 erstmals Wien belagerten und sich bis weit in Donau-Raum ausdehnten. Der in Übersee ausgetragene französisch-englische Kolonialkrieg 1755/62, der sich gegen die führende Kontinentalmacht richtete, stärkte zugleich die Position der Neuengland-Staaten, die sich bald vom Mutterland emanzipieren konnten. Der Siebenjährige Krieg 1756/63 war der kontinentale Nebenschauplatz der ins Globale ausgreifenden Auseinandersetzung; er führte die Russen erstmals nach Berlin. Der Kampf gegen Napoléon Bonaparte sah am Ende die Kosaken sogar in Paris. Zwar zogen sie sich wieder zurück, doch der Zar war nun ein europäischer Machtfaktor, ja ein Garant der europäischen Stabilität.

Im Ersten Weltkrieg bedurfte es neben Rußland noch der USA, um Deutschlands Aufstieg zum Hegemon zu verhindern. Danach waren sie der Hauptgläubiger Europas und endgültig zur Weltmacht aufstiegen. Rußland war zwar geschwächt, entwickelte sich aber bald zum zweiten Koloß. Äußerlich blieb Europa noch Herr im eigenen Hause, doch 1945 war es soweit: "Die Schale des europäischen Systems schnellte empor, als zu leicht empfunden, die der Weltmächte sank zu Boden. Das Verhältnis schlug um in sein Gegenteil. Nicht mehr blieb das europäische Geschehen Mittelpunkt des Weltgeschehens, sondern dieses zog das europäische in seinen Bann." Der Kampf um die europäische Hegemonie war ausgekämpft, diese war zugleich weltpolitisch irrelevant geworden. Als die Briten und Franzosen 1956 im Suez-Krieg gegen Ägypten versuchten, noch einmal selbständig Globalpolitik zu betreiben, genügte ein Wink der Russen und ein bedeutungsvolles Schweigen der Amerikaner, um ihnen Einhalt zu gebieten.

Organische Einheit Europas als äußere Widerstandskraft

Dehio schrieb 1953 angesichts der sowjetischen Bedrohung, "um wenigstens als Teilstück Widerstandskraft zu gewinnen, müssen die verzwergten Staaten Europas zu einer organischen Einheit zusammengefügt werden". Wie kompliziert das ist, deutete er an mit der Erläuterung, die europäischen Völker müßten dazu "in verwandelter Umwelt ihrer anachronistischen Instinkte Herr werden, die sich in den Jahrhunderten des europäischen Systems herausgebildet haben". Auch nach dem Ende der Teilung und des sowjetischen Imperiums ist das summarische Gewicht Europas im Weltmaßstab heute viel kleiner als noch 1939 oder gar 1914. Diese Einsicht müßte ihm wenigstens soviel an Zusammenhalt ersetzen, wie es durch den Wegfall des sowjetischen Drucks verloren hat. Die Annahme ist anachronistisch, europäische Einzelstaaten, auf sich gestellt und in Konkurrenz zu den anderen, könnten als weltpolitische Akteure tätig werden. Wie in der Vergangenheit würde die innereuropäische Konkurrenz nur dazu führen, daß außereuropäische Mächte nach Europa hineingeholt würden und dafür ihren Preis fordern. Die europäischen Länder würden sich zu Spielbällen derer machen, die sie ins Boot zu holen glauben.

Das ist leichter gesagt als getan. In Großbritannien, obwohl vom britischen Löwen kaum mehr als der Schwanz übrig ist, wirken die Instinkte der imperialen Seemacht nach. Frankreich betrachtet sich als kontinentale Vormacht, Deutschland ist unsicher, Italien notorisch eifersüchtig, Polen romantisch. Der "Brief der Acht" 2003 an US-Präsident Bush als dem Oberhaupt der atlantischen Flügelmacht war auch Ausdruck der Befürchtung, Deutschland und Frankreich strebten nun gemeinsam nach Dominanz, wozu das auftrumpfende Gehabe von Jacques Chirac und Gerhard Schröder durchaus Anlaß bot. Doch begaben die Unterzeichner sich ins Schlepptau der katastrophalen Irak-Politik und schädigten damit europäische Interessen. Genauso reflexhaft und unausgegoren war das - inzwischen ad acta gelegte - Gegenkonzept einer Achse von Paris nach Peking. China mit seinen 1,2 Milliarden Menschen ist eine Weltmacht aus eigenem Recht und dazu bestimmt, Sonne zu sein, kein Planet, schon gar nicht neben dem in Schrumpfung begriffenen Achtzig-Millionen-Volk der Deutschen.

Ähnliches gilt für Rußland, das selber schrumpft, aber mit Atomwaffen, Bodenschätzen, Energievorräten und gewaltigen Räumen uneinholbare Trümpfe in der Hand hält. Das kaiserliche Deutschland war wirtschaftlich das dynamischste Land Europas, es besaß die schlagkräftigste Landarmee der Welt und mit Bismarck einen der klügsten Staatsmänner. Doch selbst der Eiserne Kanzler konnte das russische Übergewicht nicht völlig ausgleichen, weil ihm das nach der Annexion Elsaß-Lothringens zum "Erbfeind" gewordene Frankreich im Nacken saß. Der Satz in seiner berühmten Reichstagsrede vom Februar 1888, Deutschland würde nicht in das "Wettkriechen vor Rußland" eintreten, sollte Stärke und Selbstbewußtsein demonstrieren, doch vor allem drückte er die Befürchtung aus, daß die Russen Deutschland mehr gefährden konnten als umgekehrt. Eine gleichberechtigte Partnerschaft beider Länder ist heute noch weniger möglich als damals.

An diesem Punkt wird die Irrealität von Phantasien wie jener David Irvings deutlich, der 1990 empfahl, Deutschland solle mit Rußland die Polen "wirksam in die Zange" nehmen, um die Gebiete jenseits von Oder und Neiße zurückzuholen. Das hätte sämtliche europäischen Länder aufgeschreckt, sie an die Seite Polens und alle zusammen an die der USA gebracht, die ihr Veto eingelegt hätten. Die EU wäre auseinandergeflogen, Deutschland isoliert worden und in fatale Abhängigkeit zu Rußland geraten.

Das deutsch-polnische Verhältnis ist für Europa kaum weniger konstitutiv und wichtig ist als das deutsch-französische. Das Trauma der polnischen Teilungen durch Preußen/Deutschland und Rußland, sofern es noch eine Rolle spielt, sollte durch die Einsicht überwunden werden, daß es sich neben dem nationalen auch um ein europäisches Drama handelte, das wiederum in den von Dehio beschriebenen europäischen Fliehkräften seine Ursache hatte. Die Aufteilung Polens geschah unter Mitwirkung Preußens, entsprang aber keinem souveränen Entschluß, sondern Friedrich II. verfiel "auf die Idee, dem Überdruck, dem er sich durch das Riesenreich (Rußland - Th. H.) ausgesetzt sah, durch einen Polen ins Visier nehmenden Teilungsplan zu begegnen" (Johannes Kunisch).

Türkei-Beitritt dient nur amerikanischem Interesse

In seinem "Politischen Testament" hat Friedrich die Feindschaft mit Österreich bedauert, weil es ihm dadurch unmöglich war, sich mit Wien "enger zusammenzuschließen, um mit gemeinsamen Kräften dem gefährlichen Ehrgeiz dieses Riesenreiches Einhalt zu gebieten". So wie sich für Deutschland eine Wiederholung solcher Konstellationen verbietet, sollte Polen es unterlassen, das hundertfach gebrochene Selbstbewußtsein des deutschen Nachbarn, dem man irrationalerweise herkuleische Kräfte zutraut, weiter zu demütigen, indem man ihm das eigene Geschichtsbild aufdrängt und dazu die europäischen Nachbarn und die USA in Anspruch nimmt. Die weitere Schwächung Deutschlands widerspricht auch polnischen Lebensinteressen.

Die Verbindungen zu den USA sind von anderer Qualität als die zu Rußland, weil Europa und Amerika fundamentale Wertvorstellungen miteinander teilen. Daraus übergibt sich eine weitgehende Überschneidung der Interessen, die deswegen jedoch nicht identisch sind. Die USA betrachten Europa als Konkurrenten, der nachgeordnet bleiben und als Glacis dienen soll. Der kurzfristige Vorteil, den ein europäisches Land sich gegenüber den Nachbarn durch Sonderbeziehungen zu den USA verschafft, fällt als Schaden auf Europa als Ganzes und schließlich auf dessen Einzelglieder zurück.

Das aktuelle Beispiel ist der geplante EU-Beitritt der Türkei, auf den die USA drängen. Einige europäische Regierungen haben sich diesen Wunsch vehement zu eigen gemacht, ohne zu bedenken, daß die Perspektive und Interessen der USA ganz andere sind. Neuere amerikanische Publikationen, etwa von Walter Lacqueur oder Marc Steyn, deuten darauf hin, daß es in den USA als ausgemacht gilt, daß die meisten europäischen Staaten im 21. Jahrhundert verschwinden und der Kontinent muslimisch wird. "Der Islam hat die Jugend und die Willenskraft, Europa hat die Alten und den Sozialstaat", schreibt Steyn in seinem Buch "America alone" (Amerika allein), die einzige Frage sei, "wie blutig die Übergabe der Immobilie ist".

Wenn man wie Steyn Europa als verloren ansieht, muß man in der Tat für den EU-Beitritt der Türkei eintreten, damit die "Übergabe der Immobilie" sich in nicht allzu rüden Formen vollzieht. Die überschießenden muslimischen Energien würden von Europa absorbiert werden und die USA verschonen. Solche Überlegungen stehen in der Tradition Franklin D. Roosevelts, der auf den Einwand, man könne den Russen doch nicht die Hälfte Europas überlassen, sinngemäß erwiderte, wenige Jahre der Berührung mit Europa wurde sie schon zivilisieren. Was in diesen Jahren mit den Europäern geschehen würde, mußte ihn schließlich nicht interessieren. Wer die Islamisierung Europas noch für abwendbar hält, muß gegen den EU-Beitritt der Türkei sein, weil durch ihn das noch Abwendbare unaufhaltsam wird. Sollten europäische Länder mit dem Hintergedanken, daß die muslimische Anreicherung der EU vor allem von Deutschland getragen und dieses weiter schwächen wird, für den Türkei-Beitritt sein, sollten sie sich vergegenwärtigen, daß ein islamisch überformtes Deutschland auf sie zurückwirkt. Es wird Zeit, sich einer gemeinsamen europäischen Perspektive zu vergewissern.

Die Ablehnung der jämmerlichen EU muß daher in eine desto emphatischere Bejahung Europa umschlagen. Es darf, um Ludwig Dehio zu zitieren, nicht sein, daß "das Fortleben eines absterbenden Staatensystems (...) mit dem Leichengifte abgelebter Zustände die Bildung neuer bedroht". Es wäre das Ende unserer Welt.

Foto: US-amerikanische Soldaten an der Küste der Normandie, 6. Juni 1944: Europa hatte den Flügelmächten stets einen Preis zu zahlen, der von Mal zu Mal stieg


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