© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 08/07 16. Februar 2007

Merz sorgt für Aufregung
CDU: Partei fürchtet Neugründung / Forsa-Chef hält zweistelliges Wahlergebnis für möglich
Marcus Schmidt

Der angekündigte Rückzug Friedrich Merz' aus der Politik hat in der CDU für helle Aufregung gesorgt und den Alptraum einer erfolgversprechenden konservativen Parteineugründung rechts von der Union wiederbelebt. Die Sorgen der Parteiführung um Angela Merkel sind offenbar nicht unbegründet: Auch wenn Merz derzeit noch alle Neugründungspläne dementiert, traut der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa laut Bild der Merz-Partei unter unzufriedenen CDU-Anhängern und bei Nichtwählern bereits ein zweistelliges Wahlergebnis zu.

Daß die CDU eine konservative Protestpartei durchaus fürchtet, zeigen auch die Reaktionen der vergangenen Tage. In einem Interview mit dem Spiegel bezeichnete Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm den angekündigten Rückzug Merz' als einen schweren Verlust, da dieser "eine große Symbolwirkung für das konservativ-bürgerliche Lager" habe. Schönbohm, der als einer der letzten noch in der CDU verbliebenen profilierten Konservativen gilt und auf dem Dresdner Bundesparteitag im November vergangenen Jahres nicht wieder ins Parteipräsidium gewählt worden war, kritisierte die Politik der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel.

Nitzsche: "Das Vakuum ist da"

Unter ihrer Führung versucht die CDU nach Meinung Schönbohms derzeit, der SPD Wähler abzujagen, indem sie die Programmatik der Sozialdemokraten kopiere. "Ich halte das für einen schweren Fehler." Er befürchte, daß die Modernisierung der Partei auf direktem Weg in die Beliebigkeit führe.

Der ehemalige CDU-Abgeordnete Henry Nitzsche, der Ende vergangenen Jahres die Partei verlassen hatte, sieht Bedarf für eine neue Rechtspartei. "Das Vakuum ist da", sagte er der JUNGEN FREIHEIT. Noch fehle das entsprechende Angebot für die konservativen Wähler, von denen sich viele in die Wahlverweigerung flüchteten. Ob Friedrich Merz der Richtige wäre, um das Vakuum auszufüllen, könne er allerdings nicht beurteilen.

Auch der aus der CDU ausgeschlossene ehemalige Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann verfolgt die Diskussion um die Gründung einer neuen Partei rechts von der Union mit wachem Interesse. Eine solche Gruppierung würde dem Land nutzen, sagte er der JF mit Verweis auf die "zunehmende Sozialdemokratisierung der Köpfe und Medien". Er sei sich allerdings nicht sicher, ob der Zeitpunkt für eine erfolgsversprechende konservative Parteigründung bereits gekommen sei.


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