© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 08/07 16. Februar 2007

Meldungen

Borna: Gericht verhängt Baustopp für Mahnmal

Bautzen. Die private Gedenkstätte für die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges in Borna bei Leipzig muß zunächst ohne das geplante zwölf Meter hohe Gedenkkreuz errichtet werden. Das hat in der vergangenen Woche das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen entschieden. Es hob damit ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Leipzig auf, das im Dezember den von der Stadt Borna verhängten Baustopp für das Kreuz gekippt hatte. Die Stadt hatte die im November 2005 erteilte Baugenehmigung zuvor mit der Begründung zurückgezogen, der Bauantrag habe fälschlicherweise eine rein private Nutzung des Denkmals suggeriert. Nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts dürfe die Genehmigung für das Kreuz nicht wie geschehen isoliert erfolgen, sondern nur gemeinsam mit der Gedenkstätte als Ganzes. Mit dem aus Spenden finanzierten Mahnmal soll an die Opfer von Flucht, Vertreibung, Bombenkrieg und Kriegsgefangenschaft erinnert werden (JF 20/06).

 

Hessen bietet Imamen Weiterbildung an

Wiesbaden. Hessen hat eine Aufklärungskampagne gestartet, die sich an Imame und Frauen in türkischen Moscheegemeinden wendet. Mir dem deutschlandweit einzigartigen Integrationsprogramm sollen nach Angaben von Sozialministerin Silke Lautenschläger (CDU) Einwanderer erreicht werden, "die aus traditionellen und kulturellen Gründen kaum am gesellschaftlichen Leben teilnehmen". Das Projekt, das unter anderem von der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) unterstützt wird, umfaßt Weiterbildungangebote zu den Themen Gesundheit, Integration sowie Bildung und Erziehung. Das Sozialministerium fördert das auf zwei Jahre ausgelegte Projekt mit 58.000 Euro.

 

Afrika-Kommando in Stuttgart stationiert

Stuttgart. Stuttgart wird Sitz des neu eingerichteten Afrika-Kommandos der amerikanischen Streitkräfte. Das Hauptquartier mit der Bezeichnung "Africom" werde seinen Sitz in den Kelly Barracks in der baden-württembergischen Landeshauptstadt haben, sagte ein Armeesprecher der Stuttgarter Zeitung. Die militärischen Aktivitäten der Vereinigten Staaten in Afrika wurden bislang von dem European Command und dem Central Command koordiniert. Langfristig solle das neugebildete Kommando in Afrika selbst angesiedelt werden.

 

Blick voraus

21. Februar: Internationaler Tag der Muttersprache

21. Februar: Politischer Aschermittwoch der Parteien

23. Februar: Die Gesundheitsminister der Länder beraten mit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) in Hannover über den Nichtraucherschutz


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