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Afghanistantruppe Isaf hat Offensive gestartet

KABUL. Die Nato-geführte Afghanistantruppe Isaf hat am Dienstag ihre Frühjahrsoffensive gegen die islamistischen Taliban im umkämpften Süden des Landes begonnen. Auf dem Höhepunkt werde die Operation über 4.500 Isaf-Soldaten und etwa 1.000 afghanische Sicherheitskräfte umfassen, teilte die Isaf mit. Es handle sich um die bisher größte gemeinsame Operation von Isaf- und afghanischen Truppen. Die "Operation Achilles" sei auf Bitten der afghanischen Regierung begonnen worden und solle zunächst Sicherheit in den Norden von Helmand bringen, erklärte der Isaf-Regionalchef, General Ton van Loon. Im Norden der Provinz Helmand haben die Taliban seit Ende Januar auch den Distrikt Musa Kala unter ihrer Kontrolle. Die Internetseite der Taliban (Alemarah/"Stimme des Dschihad") wurde inzwischen vom pakistanischen Internetanbieter gesperrt. Dort hatten sich die Islamisten bislang unter anderem zu Anschlägen bekannt.

Rußland beschließt neue Militärdoktrin

MOSKAU. Rußland will mit einer veränderten Verteidigungsdoktrin auf die neuen Nato-Strategien reagieren. Die Nato-Staaten verstärkten ihre Streitkräfte, begründete der russische Sicherheitsrat am Montag die Vorlage eines Entwurfs über eine neue Militärdoktrin. Die Armeen seien immer noch das Hauptinstrument zur Durchsetzung der ökonomischen und politischen Interessen der Staaten. Details über den Inhalt der neuen Doktrin wurden zunächst nicht bekannt. Die derzeitige russische Militärdoktrin stammt aus dem Jahr 2000. Für den gestiegenen Unmut sorgen vor allem die Pläne Washingtons, in Polen und der Tschechei ein neues Raketenabwehrsystem - angeblich gegen Langstreckenraketen aus dem Iran und Nordkorea - zu stationieren. Rußland befürchtet hingegen, daß der Süden des Landes künftig von US-Radar überwacht werden könnte. Ein ähnliches US-System steht in Alaska.

Keine Mehrheit für Anti-Terror-Gesetze mehr

OTTAWA. Das kanadische Parlament hat vergangene Woche die Verlängerung von zwei Bestimmungen der sogenannten Anti-Terror-Gesetze abgelehnt. Die Abgeordneten votierten mit 159 zu 124 Stimmen gegen einen entsprechenden Antrag der konservativen Regierung von Premierminister Stephen Harper. Die nach den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2001 erlassenen Bestimmungen erlauben den kanadischen Behörden, Terrorverdächtige ohne formelle Beschuldigung drei Tage festzuhalten und Personen, die etwas über terroristische Aktivitäten wissen, zur Aussage vor einem Richter zu zwingen. Die beiden Sonderbestimmungen, die allerdings noch nie angewandt wurden, sind damit seit März außer Kraft.

Türkei: "Arabisierung des Landes" geplant

ANKARA. Der türkische Oppositionsführer Deniz Baykal hat der islamistischen Regierung vorgeworfen, das Land "arabisieren" zu wollen. Premier Recep Tayyip Erdoğan hatte bei einer Fraktionssitzung seiner regierenden AKP erklärt, unter seiner Regierung habe sich die Türkei verändert. Nur die Opposition wolle sich nicht an diese Veränderung gewöhnen. "Die Veränderungen, die sie (die AKP) der Türkei gebracht haben, ist ein Versuch der Arabisierung des Landes", sagte daraufhin Baykal vor Parlamentariern seiner linksnational-laizistischen CHP. Laut aktuellen Umfragen ist die AKP in der Wählergunst von 33 auf 26 Prozent abgestürzt. Dagegen habe die rechtsnationale Aktionspartei (MHP) von Ex-Vizepremier Devlet Bahçeli auf über 14 Prozent zugelegt. Bei den letzten Wahlen 2003 scheiterte die MHP mit 8,4 Prozent an der Zehn-Prozent-Hürde. Momentan sind nur AKP und CHP im Parlament.