Krisensymptom
von Michael Paulwitz

Am Zustand des Hauses erkennt man den Charakter des Hausherrn. Ihren Soldaten ist die Bundesrepublik Deutschland ein denkbar schlechter Hausvater. Das düstere Bild, das der Bericht des Wehrbeauftragten vom Zustand der Bundeswehr zeichnet, läßt streckenweise eher an Dritte-Welt-Länder denken oder an die Sowjetunion kurz vor dem Zusammenbruch. Die Rühesche "Friedensdividende" ist für die Soldaten längst zum Fluch geworden. Seit Ende des Kalten Krieges ist die Armee ein Spar-Steinbruch, wird im Konsens der Wehretat munter geplündert, um den Wohlfahrtsstaat weiter aufzublähen.

Die Bundeswehr lebt von der Substanz - das gilt nicht nur für die fortgesetzte Vermögensvernichtung durch Kaputtsparen: Auch das noch vorhandene Kapital an Pflichtbewußtsein, Loyalität, Gehorsam und an Leistungs-, Leidens- und Einsatzbereitschaft der Soldaten wird aufgezehrt, wenn der Armee immer neue Aufgaben aufgebürdet werden, ohne daß man gleichzeitig die längst bekannten Mißstände abstellt. Treueverhältnisse funktionieren nur auf Gegenseitigkeit.

Der Verteidigungshaushalt ist nicht irgendein Ausgabenposten zwischen Windradsubvention und Sozialwohnungsbau. Die Bundeswehr ist als Garant des Gewaltmonopols nach außen ein Grundpfeiler der staatlichen Souveränität. In einem Staat, der sich um den Lebensstandard von Transferempfängern mehr sorgt als um das Wohl der eigenen Hoheitsträger, ist offenkundig einiges faul. Der Bericht des Wehrbeauftragten ist somit ein weiteres Symptom der manifesten Staatskrise.