© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 15/07 06. April 2007

Meldungen

Flugabwehrsystem soll Feldlager schützen

Berlin. Die Bundeswehr erhält zum Schutz ihrer Feldlager im Ausland ein neuartiges Flugabwehrsystem. Der Verteidigungsausschuß des Bundestages bewilligte in der vergangenen Woche rund 50 Millionen Euro für die Entwicklung des Systems "Skyshield" (Himmelsschild). Mit dem System des Rüstungskonzerns Rheinmetall sollen Bundeswehrobjekte wie etwa die Feldlager in Afghanistan vor Raketen-, Artillerie- und Mörserangriffen geschützt werden. Das "Himmelsschild" besteht aus jeweils zwei computergesteuerten 35-Milimeter-Geschützen, die feindliche Raketen und Granaten automatisch unter Feuer nehmen. Das System, von dem zunächst zwei Exemplare angeschaft werden, soll 2009 einsatzbereit sein.

 

"Militante Gruppe" beruft sich auf Klar

Berlin. Die linksextremistische "Militante Gruppe" (JF 49/06) hat sich in einem Bekennerschreiben zu einem Mitte März in Berlin verübten Brandanschlag auf den Terroristen Christian Klar bezogen. "Es reicht gegenwärtig bereits eine moderat vorgetragene Kapitalismus-Kritik wie Christians Solibotschaft an die Luxemburg-Konferenz in Berlin im Januar des Jahres, um die Claqueure auf den Plan zu rufen", heißt es Medienberichten zufolge in dem Schreiben, das von den Behörden als authentisch eingeschätzt wird. Zudem sei auf dem Flugblatt, das der Öffentlichkeit vorwirft, eine "Denunziationskampagne" gegen Klar zu führen, ein Absatz aus dem Grußwort abgedruckt, in dem der inhaftierte RAF-Terrorist zu revolutionären Veränderungen aufruft. Die "Militante Gruppe" ist 2001 erstmals in Erscheinung getreten und hat seitdem in und um Berlin rund 20 Anschläge verübt. Das Bundeskriminalamt ermittelt gegen die Organisation als "terroristische Vereinigung".

 

Linkspartei lehnt Nobelpreis für Kohl ab

Berlin. Die Linkspartei hat sich dagegen ausgesprochen, die Verdienste von Altbundeskanzler Helmut Kohl um die Wiedervereinigung mit dem Friedensnobelpreis zu würdigen. Wenn überhaupt, gebühre der Preis denjenigen, "die dafür gesorgt haben, daß die deutsche Vereinigung friedlich verlaufen ist", sagte der Bundesgeschäftsführer der Partei, Dietmar Bartsch, der Net­zeitung. Das seien sowohl Bürgerrechtler wie Werner Schulz, Gerd Poppe und Bärbel Bohley als auch die damalige Staats- und Parteiführung, vor allem der ehemalige DDR-Ministerpräsident Hans Modrow. In der vergangenen Woche hatte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso angekündigt, Kohl für den Nobelpreis vorzuschlagen.

 

Darmstadt: Anwohner stimmen für Hindenburg

Darmstadt. Die Hindenburgstraße in Darmstadt behält ihren Namen (JF 8/07). Nachdem sich die Anwohner mehrheitlich dagegen ausgesprochen hatten, die Straße in Marion-Dönhoff-Straße umzubenennen, gab der Magistrat den Plan zur Namensänderung auf. Zuvor hatten sich die Anwohner mit 151 zu zwei Stimmen gegen die von SPD, FDP und Grünen vorgeschlagene Umbenennung ausgesprochen. Nun soll ein Platz vor dem Kongreßzentrum den Namen der 2002 verstorbenen Zeit-Herausgeberin erhalten.

 

Blick voraus

10. bis 13. April: Frühjahrs-Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz im Kloster Reute in Rottenburg

14. April: Landesparteitag der FDP Sachsen-Anhalt in Spergau

14. und 15. April: Parteitag des SPD-Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern in Salem


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