© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 23/07 01. Juni 2007

Meldungen

Berlusconi-Bündnis gewinnt in Norditalien

ROM. Bei den Kommunal- und Provinz-wahlen über Pfingsten hat das Mitte-Rechts-Bündnis Casa delle Libertà (CdL) von Oppositionschef Silvio Berlusconi vor allem in Norditalien deutliche Gewinne verbuchen können. Bereits im ersten Wahlgang siegten CdL-Kandidaten in Alessandria, Como, Monza und Verona sowie anderen Städten. In der süditalienischen Stadt Reggio di Calabria kam CdL-Kandidat Giuseppe Scopelliti von der rechten Alleanza Nazionale (AN) sogar auf 70 Prozent. Kommentatoren meinten allerdings, der vom Mitte-Rechts-Lager erhoffte Erdrutschsieg sei ausgeblieben. Das Mitte-Links-Bündnis L'Unione konnte hingegen Genua knapp halten, wo die postkommunistische EU-Parlamentarierin Marta Vincenzi auf 51,2 Prozent kam. Im mittelitalienischen L'Aquila kann die Linke den bisherigen CdL-Bürgermeister ablösen. Zu der zweitägigen Abstimmung in über 850 Kommunen waren zehn Millionen Italiener, fast ein Fünftel der Wahlberechtigten, aufgerufen. Laut aktuellen Umfragen sind zwei Drittel der Italiener inzwischen von Romano Prodis Mitte-Links-Regierung enttäuscht.

 

Ukraine: Vorzeitige Neuwahlen im Herbst

KIEW. In einem mehrstündigen Sitzungsmarathon haben sich der prowestliche Präsident Viktor Juschtschenko einerseits und der pro-russische Premier Viktor Janukowitsch sowie der sozialistische Parlamentspräsident Alexander Moros andererseits auf einen Kompromiß in der seit Wochen schwelenden Staatskrise geeinigt. der die monatelange Konfrontation beendet. Die drei Spitzenpolitiker einigten sich am Wochenende auf Parlamentsneuwahlen am 30. September, einen Verzicht auf Gewalt, die Ausarbeitung einer neuen Verfassung nach den Wahlen und die Billigung der präsidialen Gesetzesvorhaben für den Beitritt der Ukraine zur Welthandelsorganisation WTO. Damit verliert die ausstehende Verfassungsgerichtsentscheidung über die vorzeitige Auflösung des erst im März 2006 gewählten Parlaments an Brisanz. Auch die Oppositionsführerin Julia Timoschenko will den Kompromiß unterstützen. Die 46jährige Ex-Regierungschefin erhofft sich von den Neuwahlen eine Rückkehr an die Macht.


Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen