© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 48/07 23. November 2007

Meldungen

Union vertagt Betreuungsgeld

Berlin. Die Union hat die Einführung des Betreuungsgeldes offensichtlich vertagt. Laut einem Bericht des Spiegel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer internen Besprechung der Minister und führender Fraktionspolitiker der Union gesagt, gegenwärtig gebe es keine Möglichkeit, sich mit der SPD über ein Betreuungsgeld zu einigen. Ein neuer Versuch lohne sich erst nach den Landtagswahlen in Hessen und Nieder-sachsen Ende Januar 2008. Das vor allem von der CSU geforderte Betreuungsgeld soll Eltern gezahlt werden, die ihre Kinder nicht in eine öffentlich geförderte Krippe schicken. Die Union will dem von der SPD geforderten Rechtsanspruch auf einen Kinderkrippenplatz nur zustimmen, wenn in dem Gesetz auch das Betreuungsgeld verankert wird. Die SPD lehnt die von ihr als "Herdprämie" diffamierte Zahlung ab. Das Betreuungsgeld soll in das neue CDU-Grundsatzprogramm aufgenommen werden, das Anfang Dezember verabschiedet werden soll. Auch das Kindergeld wird voraussichtlich erst 2010 statt wie geplant 2009 erhöht. Eine Sprecherin des Familienministeriums bestätigte am Wochenende einen entsprechenden Bericht der Süddeutschen Zeitung.

 

Huber warnt vor Auflösung der Familie

Hamburg. Vor einer Aushöhlung des Sonntags hat der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bischof Wolfgang Huber, gewarnt. "Wir können nicht über die Auflösung der Familie klagen, wenn wir zugleich befördern, daß die Mutter ihre freien Tage am Montag hat, der Vater am Donnerstag und die Kinder ihre freien Tage am Samstag und Sonntag haben", sagte Huber der Zeit. Die Rundum-Ökonomisierung der Woche schade den Familien. In der vergangenen Woche hatten die beiden großen Kirchen vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen das Berliner Ladenschlußgesetz eingereicht. Dieses erlaubt den Verkauf an bis zu zehn Sonntagen im Jahr.


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