11.01.08 / Meldungen

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US-Spekulationen über Kandidatur Bloombergs

NEW YORK. Ein überparteiliches Treffen von Republikanern und Demokraten, darunter die die Ex-Senatoren David Boren und Sam Nunn, mit dem New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg hat die Spekulationen über dessen mögliche US-Präsidentschaftskandidatur angeheizt. "Die Menschen haben aufgehört, zusammenzuarbeiten, die Regierung ist dysfunktional, ist gibt kein Zusammenwirken und keine Geistesverwandtschaften", erklärte Bloomberg an der University of Oklahoma. Amerika werde zurückgehalten, das Lagerdenken lähme den Fortschritt. Der Finanz- und Medienunternehmer Bloomberg, der aus einer im 19. Jahrhundert aus Rußland eingewanderten jüdischen Familie stammt, gehörte bis 2001 den US-Demokraten an. Um als Bürgermeister von New York zu kandidieren, wechselte er 2001 zu den Republikanern. Im Juni 2007 verließ er auch diese. Der 66jährige Multimilliardär könnte seinen Wahlkampf aus eigenen Mittel bestreiten. Der Unternehmer Ross Perot kam bei der US-Präsidentschaftswahl 1992 als Parteiloser auf 18,9 Prozent.

Georgien: "Wir glauben nicht an die Zahlen"

Tiflis. Die Opposition in Georgien erkennt den 52,8-Prozent-Wahlsieg des westlich orientierten Präsidenten Michail Saakaschwili nicht an. "Wir glauben nicht an die Zahlen", erklärte die Sprecherin von Oppositionskandidat Lewan Gatschetschiladse, Tamara Ruchadse. Gatschetschiladse soll laut Wahlkommission nur 27 Prozent bekommen haben. Die USA verlangten, den Bericht der westlichen Wahlbeobachter zu respektieren. "Wenn die Experten feststellen, daß die Wahl nicht gefälscht wurde, dann gibt es absolut keine Rechtfertigung für Proteste", erklärte US-Vizeaußenminister Matt Bryza. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sprach sich hingegen dafür aus, allen Vorwürfen über Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen genau nachzugehen.

China: Mißachtung der Ein-Kind-Politik steigt

PEKING. Wegen Mißachtung der Ein-Kind-Politik sind in der zentralchinesischen Provinz Hubei etwa 500 KP-Mitglieder aus der Staatspartei ausgeschlossen worden. Weitere 400 Personen sind deswegen aus dem Staatsdienst entlassen worden. Die für Familienplanung zuständige Kommission der Provinz habe voriges Jahr festgestellt, daß 93.000 Menschen mehr als nur ein Kind hatten, unter ihnen fast 1.700 Beamte oder Parteimitglieder. "Seit einigen Jahren mißachten immer mehr Parteimitglieder, Prominente oder Reiche die Vorschriften, wodurch die soziale Gleichheit untergraben wird", erklärte Familienkommissionschef Yang Youwang. Laut einem aktuellen landesweiten Bericht haben reiche Chinesen immer öfter mindestens zwei Kinder. In China leben heute offiziell 1,3 Milliarden Menschen, 1945 waren es noch 800 Millionen. Um das rasante Bevölkerungswachstum zu reduzieren, wurde Ende der siebziger Jahre die Ein-Kind-Politik eingeführt. Laut offiziellen Angaben wurden seitdem etwa 400 Millionen Geburten verhindert.

Linke Postkommunisten gründen neue Partei

WARSCHAU. Der polnische Ex-Premier Leszek Miller hat eine neue postkommunistische Partei gegründet. An dem Gründungskongreß der Polnischen Linken (Polska Lewica/PL) am Samstag in Łódź nahmen etwa 200 Delegierte teil. "Anders als andere linke Parteien haben wir keine Angst, uns auf die Volksrepublik Polen zu berufen", erklärte der 61jährige, der vor 1989 KP-Politbüromitglied war. Miller war nach dem Sieg der postkommunistischen SLD von 2001 bis 2004 Premier. Bei der Parlamentswahl 2007 kandidierte er für die linkspopulistische Samoobrona von Ex-Vizepremier Andrzej Lepper, die wie die Kommunisten (PPP) an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.