© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  06/08 01. Februar 2008

Wahlen
Keine Rechtspartei?
von Dieter Stein

Die Linke reüssiert in zwei westdeutschen Flächenstaaten und scheint nicht mehr zu stoppen. Lafontaine, der durchaus auch als bonapartistischer Chauvi den Nationalpopulisten geben kann, planiert das Terrain, auf dem eine sozialpopulistische NPD glaubte, den Acker bestellen zu können. 1,5 Prozent in Niedersachsen und 0,9 Prozent in Hessen - hinter den rechtskonservativen Republikanern - sind ein Debakel für die Rechtsausleger. Mit einer sozialistischen Melange aus DDR- und NS-Nostalgie kann die Partei einzig in Mitteldeutschland Protestwähler mobilisieren, im Westen schreckt das nur ab.

Angesichts des sich vollziehenden Linksrucks und einer SPD-Politik betreibenden Großen Koalition stellt sich mit Macht die Frage einer Herausforderung von rechts. Beim Blick in andere europäische Staaten sieht man: Überall regen sich moderne, marktwirtschaftlich orientierte, national- oder rechtspopulistische Formationen, die sich sehen lassen können und etablierte Parteiensysteme das Fürchten lehren.

Nicht die Orientierung am autochthonen Transferleistungsempfänger prägt hier die Programmatik, sondern am die Volkswirtschaften tragenden Mittelstand. Insofern ist es zu begrüßen, daß es jetzt in Wien seitens der FPÖ zu Einigungsbemühungen europäischer Rechtsparteien kam - ohne die NPD. Die Deutschen müssen erst noch ihre Hausaufgaben machen.

Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen