© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  08/08 15. Februar 2008

Zentrum gegen Vertreibung
Sichtbares Desinteresse
von Martin Schmidt

Statt eines Zentrums gegen Vertreibungen (ZgV), wie vom Bund der Vertriebenen konzipiert, soll es in Berlin ein "sichtbares Zeichen gegen Flucht und Vertreibung" geben - dieses in Form einer von der schwarz-roten Regierung geplanten Dauerausstellung des Deutschen Historischen Museums. Staatsminister Bernd Neumann (CDU), der die jüngst in Warschau erzielte Übereinkunft als "Durchbruch" feierte, sieht nun keine Hindernisse für einen raschen Kabinettsbeschluß mehr.

Nachdem im Koalitionsvertrag erstmals von einem derartigen "sichtbaren Zeichen" die Rede war, beinhaltet das nun geschnürte Paket einen Kompromiß zwischen CDU/CSU, SPD und polnischer Seite. Als Zugeständnis an die Sozialdemokraten wurde ein Wiederbelebungsversuch für das als Konkurrenzeinrichtung zum ZgV gedachte "Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität" vereinbart. Gegenüber der neuen Regierung Tusk, die sich an dem "sichtbaren Zeichen" offiziell nicht beteiligen will, stellte Neumann eine verstärkte Zusammenarbeit bei Projekten zur Geschichte des Zweiten Weltkrieges in Aussicht. Nur der BdV ging leer aus, und alles spricht dafür, daß der angebliche Erfolg von Warschau vor allem eines ist: ein sichtbares Zeugnis des Desintegration.

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