© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  08/08 15. Februar 2008

Kolumne
Dem Linksruck Widerstand leisten
Norbert Geis

Es ist unglaublich: Der Sozialismus erlebt eine Neuauflage. Der Linkspartei gelingt der Sprung in den Bundestag und in die Landtage. Bei der Bundestagswahl 1976 errang die CDU/CSU mit dem Schlachtruf "Freiheit statt Sozialismus" fast die absolute Mehrheit. Heute erobern Lafontaine und Die Linke mit Parolen wie "Freiheit durch Sozialismus" die Parlamente, obwohl jeder weiß, daß der Sozialismus nicht Freiheit, sondern Sklaverei und Armut gebracht hat. Was läuft falsch in unserem Land? Versagt unsere freie marktwirtschaftliche Ordnung? Ist sie noch Grundlage für ein gutes gesellschaftliches Zusammenleben? Oder braucht unsere Gesellschaft noch mehr staatliche Eingriffe, damit sie nicht auseinanderfällt?

Marktwirtschaft heißt freie Preise, heißt Anpassungsfähigkeit, Geschmeidigkeit und Unterwerfung der Produzenten unter die Herrschaft der Nachfrage (Röpke). Marktwirtschaft ist freier Wettbewerb um das beste Produkt. Vor allem aber lebt sie von der Leistungsbereitschaft und Eigenverantwortung der Bürger. Die Forderung nach staatlich festgesetzten Mindestlöhnen allerdings widerspricht den elementaren Grundsätzen der freien Marktwirtschaft. Die Tarifautonomie und die Koalitionsfreiheit der Parteien werden so aus den Angeln gehoben, und die Gewerkschaften sind damit überflüssig.

Der verabschiedete Post-Mindestlohn ist nur der Anfang, die Folgen sind fatal. Die Konkurrenz wie die Pin AG wird systematisch vom Markt gedrängt, und Arbeitsplätze gehen massenweise verloren. Profitiert haben diejenigen, die schon zuvor bessergestellt waren. Die Kollegen von der Konkurrenz sind ihre Arbeit los und stehen auf der Straße. Ein unglaublich unsoziales Verhalten, durch das der Wettbewerb in dieser Branche zerstört wird.

Aber das Geschrei nach staatlicher Intervention will nicht enden - ob im Gesundheitswesen oder bei der Erbschaftsteuer. Die Wahl- und Entscheidungsfreiheit der Bürger wird mehr und mehr eingeschränkt und die Eigeninitiative verhindert. Wir leben in der Gefahr eines schleichenden Sozialismus, der gewissermaßen durch die Hintertür versucht, sich unserer Wirtschaftsordnung zu bemächtigen. Deshalb müssen wir darauf achten, daß die staatlichen Eingriffe nicht überhandnehmen und unsere Bürgerinnen und Bürger sich wieder auf ihre Selbstverantwortung besinnen. Nur so erhalten wir unseren Wohlstand und bewahren unsere Freiheit. Es geht daher darum, dem Linksruck entschiedenen Widerstand zu leisten.

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