© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  14/08 28. März 2008

Meldungen

Dänemark stimmt über Euro-Einführung ab

KOPENHAGEN. Der dänische Premier Anders Fogh Rasmussen hat seinen Plan für einen raschen Euro-Beitritt seines Landes bekräftigt. Die letzte Entscheidung solle aber erneut das Volk treffen. "Wir verfolgen die gleiche Politik wie die Euro-Mitglieder, aber wir sitzen nicht mit am Tisch, wenn Entscheidungen in der Euro-Zone getroffen werden", erklärte der Rechtsliberale in der Financial Times Deutschland. "Politisch gesehen ist es wichtig, daß wir unsere Position außerhalb der Euro-Zone loswerden und Vollmitglied der Währungsunion werden." Ein Referendum über die Abschaffung aller dänischen EU-Ausnahmeregelungen (Opt-outs) - vom Euro bis zur Verteidigungspolitik - könnte bereits im Herbst stattfinden. "Im April werden wir den Lissabon-Vertrag im Parlament ratifizieren", sagte Rasmussen. Die dänische Krone ist bereits jetzt fest an den Euro gebunden.

 

Peking-Freund wird Präsident von Taiwan

TAIPEH. Ma Ying-jeou, ein Peking-freundlicherer Oppositionspolitiker ist am Sonntag in einer Volkswahl mit 58,45 Prozent zum neuen Präsidenten Taiwans gewählt worden. Der 57jährige frühere Bürgermeister von Taipeh gehört der alten nationalchinesischen Kuomintang-Partei (KMT), die schon bei den Parlamentswahlen im Januar die absolute Mehrheit erzielte. Sein Rivale, der 61jährige Ex-Premier Frank Chang-ting Hsieh von der bislang regierenden und nach völliger Unabhängigkeit strebenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP), scheiterte schon 2006 als Bürgermeisterkandidat von Taipeh. Ma Ying-jeou will engere Wirtschafts- und Tourismuskontakte mit China aufbauen. "Wir werden ein Friedensabkommen mit dem Festland abschließen, um die Feindseligkeiten in der Straße von Taiwan zu beenden."  Es werde in den nächsten Jahren auch kein Referendum über einen Uno-Beitritt Taiwans geben. Zwei gleichzeitig abgehaltene Referenden scheiterten am Quorum von fünfzig Prozent.

 

Japan: Neue Proteste gegen US-Militärbasen

TOKIO. Am Wochenende gab es in Japan erneut Protestkundgebungen gegen die seit 1945 bestehende US-Truppenpräsenz. Nachdem bereits im Februar zwei Vergewaltigungsvorwürfe gegen US-Soldaten den Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice überschatteten, sorgte nun der Mord an einem 61jährigen japanischen Taxifahrer (unweit einer US-Marinebasis südlich von Tokio) für neue Empörung. Die USA haben insgesamt 48.000 Soldaten in Japan stationiert, 26.000 davon auf der südjapanischen Insel Okinawa. Allein 2007 waren dort 46 US-Soldaten oder US-Zivilangestellte wegen Straftaten verhaftet worden.

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