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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 29/08 11. Juli 2008 Meldungen Linkspartei: Bremen stellt Beobachtung ein Bremen. Die Linkspartei wird in Bremen nicht mehr durch den Verfassungsschutz beobachtet. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) sagte in der vergangenen Woche zur Begründung, dem Landesamt für Verfassungsschutz lägen keine Hinweise auf Bestrebungen der Partei vor, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet seien. Für eine Beobachtung der Partei gebe es daher keine rechtliche Grundlage. Ähnlich sieht es auch der Bundesgeschäftsführer der Partei, Dietmar Bartsch. "Ich erwarte, daß weitere Bundesländer diesen Beispielen folgen und die Beobachtung einstellen", sagte er. Vor Bremen hatten bereits sieben weitere Bundesländer die Beobachtung der aus der PDS und der WASG hervorgegangenen Linkspartei eingestellt, darunter Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland. Weiterhin beobachtet wird die Partei unter anderem noch in Niedersachsen und Bayern.
Eva Herman kritisiert Familienbild Nürtingen. Scharfe Kritik am Familienbild der Bundesregierung hat die Fernsehmoderatorin und Publizistin Eva Herman geübt. Auf einer Veranstaltung der CDU in Nürtingen bei Stuttgart zitierte Herman in der vergangenen Woche aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, wonach Kinder nicht länger ein "Hindernis für Beruf und Karriere" sein dürften. Sie wundere sich, daß nicht umgekehrt Beruf und Karriere kein Hindernis für Kinder sein dürften. Hinter dieser Politik sieht sie die Absicht, Frauen für den Arbeitsmarkt zu gewinnen. Tatsächlich mache diese Politik aber keinen Mut zu Nachwuchs. "Paare entscheiden sich gegen Kinder oder organisieren sie durch Fremdbetreuung weg", sagte Herman. Dabei sei auffällig, daß sowohl in Deutschland als auch weltweit in den Regionen am wenigsten Kinder geboren würden, in denen es anteilmäßig die meisten Krippen gebe. Die Journalistin warnte vor den Konsequenzen, die die frühe Fremdbetreuung für die Kinder habe. "Was wir in den ersten drei bis vier Jahren erleben, steuert uns für den Rest unseres Lebens." Säuglinge und Kleinkinder empfänden das Fehlen ihrer eigenen Mutter als Zurückweisung.
Blick Voraus 12. Juli: Parteitag des Landesverbandes Baden-Württemberg der FDP in Mannheim 14. Juli: Ernennung der Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina in Halle an der Saale zur Nationalen Akademie der Wissenschaften 18. und 19. Juli: Parteitag der CSU in Nürnberg anläßlich der Landtagswahl im September |