© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  30/08 18. Juli 2008

Blick in die Medien
Sündenböcke
Ronald Gläser

Ich kann das Wort "Spekulant" nicht mehr hören. Je schlimmer die Energiekrise wird, desto mehr gehen den Herrschenden die Argumente aus. Dabei ist die Sache doch ganz einfach: Mehr als die Hälfte vom Spritpreis kassiert der Staat. Wenn er wollte, müßte er nur die entsprechenden Steuern senken oder am besten abschaffen. Will er aber nicht. Die SPD hat nun die harten Keulen herausgeholt. Den Anfang machte Staatssekretär Michael Müller. Er sagte, "Spekulanten" seien schuld. Sofort sprang ihm der "neue" (wieder glasklar SPD-nahe) Spiegel beiseite und machte eine entsprechende Titelgeschichte dazu. Wie auf Knopfdruck. "Agenda-Setting" nennt man das in Deutschlands Hauptstadt. Danach wiederholte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) die Spekulanten-Lüge. Sänken die Steuern, dann würden nur "Spekulanten und Ölscheichs" davon profitieren, die angeblich sofort die Preise anheben würden. Mit solch schnöden Angriffen auf Spekulanten und Ölscheichs versuchen SPD-Politiker ihre eigene Verantwortung für die hohen Spritpreise aus der Welt zu schaffen. Makaber.

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