© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  34/08 15. August 2008

Vertreibung aus dem Paradies
Berlin: Der Streit um die Bebauung des Spreeufers ist beispielhaft für den wachsenden Widerstand linker Gruppen gegen den Stadtumbau
Fabian Schmidt-Ahmad

Im antiken Athen war Demokratie eine einfache Sache: Angelegenheiten des öffentlichen Wohls wurden auch öffentlich in der Volksversammlung besprochen. Entscheidungen über das Gemeinwesen wurden auch gemeinsam durch Abstimmung getroffen. Gemessen an diesen Maßstäben hat es der Berliner Senat derzeit schwer, der Bürgerschaft seine demokratische Verfaßtheit zu erklären. Noch frisch im Gedächtnis ist die ablehnende Haltung des Senats gegenüber dem letztlich gescheiterten Volksentscheid über die weitere Nutzung des Flughafens Tempelhof. Nun sind es die Bürger des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, die sich fragen können, ob sie nur neckisches Beiwerk für Prozesse sind, auf die sie selbst keinen Einfluß nehmen dürfen.

Der Streit geht diesmal um die geplante Bebauung des Spreeufers auf einer Länge von fast vier Kilometern im Herzen Berlins. Das rund 180 Hek­tar umfassende Areal ist als ehemaliges Grenzgebiet derzeit noch von großen Freiflächen und zahlreichen charakteristischen Industrie- und Gewerbebauten aus der Gründerzeit bis in die zwanziger Jahren geprägt. Nach der Wiedervereinigung wurde das lange Zeit vernachlässigte Gelände über Nacht zum Objekt diverser Interessen. 2001 gründete sich Mediaspree, eine Vereinigung privatwirtschaftlicher Investoren mit Vertretern von Senat und Bezirken: "Wichtige städtische Räume werden für die Öffentlichkeit zurückgewonnen, gleichzeitig bietet Mediaspree günstige Lagebedingungen für übergeordnete Investitionsvorhaben", heißt es seitens der Vereinigung. Eine Botschaft, die man den Bürgern offensichtlich nicht vermitteln konnte.

Bereits von Beginn an wurde massive Kritik an dem Großprojekt laut. Von einer "Betonwüste" war die Rede, von "gesichtsloser Kapitalverwertung". Aber auch immer wieder von "Gentrifikation". Doch was verbirgt sich hinter diesem Begriff? Eingeführt wurde er 1964 von der Soziologin Ruth Glass. Diese machte anhand von Londoner Stadtteilen auf eine Entwicklung aufmerksam, die bis dahin von der Stadtforschung übersehen wurde. War zwar schon viel über die Deindustrialisierung der Innenstädte und den Niedergang einst prosperierender Arbeiterviertel geschrieben worden, so wies sie auf den umgekehrten Prozeß hin: wie in diese Wohngebiete Angehörige der gehobenen britischen Mittelschicht zogen und dadurch ihrem Umfeld sukzessive einen neuen Charakter aufprägten. Aus der englischen Bezeichnung "Gentry" für diese Schicht leitete sie das Kunstwort "Gentrification" ab.

Heute beschreibt man in der Forschung den Prozeß der Gentrifikation in etwa folgendermaßen: Ausgangspunkt ist ein innerstädtisches Wohngebiet mit historischer Bausubstanz, das durch allgemeine Verwahrlosung gekennzeichnet ist. Jüngere Alteingesessene sind weggezogen, da sie hier keine Perspektive sehen. Die verbliebenen Alten sind nicht in der Lage, den Niedergang des Viertels aufzuhalten. In den freigesetzten Wohnraum zieht nun die Gruppe der Pioniere ein. Es sind dies zumeist Studenten oder junge Künstler mit geringem Einkommen, die sich nur zum Teil für den preiswerten Wohnraum und die verkehrsgünstige Lage interessieren. Vor allem suchen sie eine Echtheit, ein gewisses "Flair" ihres Wohnumfelds. Die ersten Galerien und Künstlercafés entstehen, das Viertel wird langsam zum "Szenekiez".

Angezogen von diesem Ruf, ziehen die eigentlichen "Gentrifizierer" in den Bezirk. Auch sie sind jung und haben meistens keine Kinder, verfügen aber über ein deutlich höheres Einkommen mit entsprechenden Ansprüchen an ihr Umfeld. Die ersten umfangreicheren Modernisierungsmaßnahmen von Wohnraum sind die Folge, aber auch die Ansiedlung von gehobenen Dienstleistungen wie Modeboutiquen, Juwelieren und dergleichen mehr. Auch kann das Gebiet nun zu einer Touristenattraktion werden. Für die Gruppen der Alteingesessenen und der Pioniere wird die Entwicklung jetzt durch steigende Mietpreise spürbar. Verdrängungsprozesse bahnen sich an und stoßen auf Widerstand namentlich der Pioniere, die einen kulturellen Identitätsverlust des Viertels befürchten. Die Alteingesessenen dagegen, sofern sie hiervon nicht betroffen sind und teilweise noch den Niedergang des Viertels erlebten, sehen die Entwicklung eher positiv.

In der abschließenden Phase breitet sich die letzte Gruppe der Gentrifizierer aus. Junge Familien mit einem noch höheren Einkommen ziehen in das nun endgültig etablierte Viertel. Die Lebensansprüche wandeln sich. Eine gepflegte Parkanlage und ein sauberer Kinderspielplatz werden wichtiger als der morbide Charme einer verlassenen Industrieanlage mit diversen Kunstprojekten. Die Pioniere, sofern sie inzwischen nicht selbst zu den Besserverdienern gehören und Familien gegründet haben, ziehen aus - zusammen mit denjenigen Alteingesessenen, die von massiven Mieterhöhungen betroffen sind. Der Prozeß der Gentrifikation ist abgeschlossen.

Bereits an diesem idealtypischen Modell kann man ablesen, daß dieser an sich positive Prozeß der Aufwertung eines Viertels nicht ohne soziale Spannung verläuft. Wie sehr der eigentlich rein deskriptive Begriff der Gentrifikation bedroht ist, zu einem ideologischen Kampfbegriff zu werden, zeigt der Fall des Berliner Stadtsoziologen Andrej Holm. Eigentlich ist Holm Dozent am renommierten Sozialwissenschaftlichen Institut der Humboldt-Universität zu Berlin, spezialisiert eben auf Gentrifikationsprozesse. Nicht ungewöhnlich ist hierbei seine stramm linke Weltsicht, die an der einstigen DDR-Eliteuniversität keine Seltenheit ist. Ungewöhnlicher war da schon die Verhaftung Holms am 31. Juli vorigen Jahres.

Der von seinen Studenten als eher phlegmatisch eingeschätzte Wissenschaftler wurde "unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung" angeklagt, wie es in einer Pressemitteilung des Generalbundesanwalts hieß. Zusammen mit drei Bekannten soll Holm Mitglied der linksextremistischen "militante gruppe" (mg) gewesen sein, die seit ihrer Gründung vor sieben Jahren für mehrere Brandanschläge verantwortlich ist und in ihren Bekennerschreiben auch eine "Gentrification" beklagt (JF 35/07). Inzwischen ist Holm wieder auf freien Fuß, wenn er auch die fortgesetzte Überwachung seines Telefons beklagt. "Mein Handy wird bis heute abgehört", sagte er dem Tagesspiegel. Was nicht einer gewissen Komik entbehrt, da sich Holm in Vorwendezeiten auf eine Karriere beim Ministerium für Staatssicherheit vorbereitete.

Unabhängig von der Frage nach der persönlichen Verstrickung des ehemaligen Hausbesetzers Holm in eine gewaltbereite Szene wird ersichtlich, wieviel Radikalisierungspotential sich hinter dem sperrigen Begriff "Gentrifikation" verbirgt. Die Auseinandersetzung um die Gestaltung beider Spreeufer stellt hier keine Ausnahme dar. So sind in der Gegeninitiative mit dem wenig diplomatischen Titel "Mediaspree versenken" auch Gruppierungen vertreten, die sich selbst als "linksradikal" bezeichnen. In einem Text der "SpreepiratInnen" heißt es etwa: "Wir sind Anwohnerinnen und Anwohner, Arbeitslose und Studentinnen, lesbische Künstlerinnen ohne Geld und schwule Fahrradfahrer ohne Auto, Mieterinnen und prekär Beschäftigte, Migrantinnen und Linksradikale, und: wir lassen uns nicht einfach aus den Kiezen vertreiben, wir haben keine Lust auf 'Media-Spree'!"

Gewiß kann man vom agitatorischen "Kampfsprech" der Initiatoren angewidert sein, die in Stakkato-Sätzen das hysterische Klima eines "Wir gegen die" erzeugen und beispielsweise in beständiger Regelmäßigkeit von angeblichen Polizeiübergriffen auf die Aktivisten berichten. Man kann sich auch durchaus fragen, ob das "soziokulturelle Biotop", welches als leuchtendes Gegenbild projiziert wird, nicht die mondäne Umschreibung einer in Wirklichkeit sehr engen und piefigen kleinen Welt darstellt - voll von Weltverbesserern, die ihr militantes angebliches "Anderssein" mit den Allüren lokaler Potentaten eifersüchtig verteidigen.

Allein an einer Tatsache wird man nicht vorbeigehen können: Am 13. Juli haben sich die Einwohner des Bezirks mit 87 Prozent (bei einer Wahlbeteiligung von 19 Prozent) für die Initiative von "Mediaspree versenken" ausgesprochen: "Wir fordern einen Mindestabstand von 50 Metern für alle Neubauten" und "die Einhaltung der Berliner Traufhöhe von maximal 22 Metern", heißt es in dem Beschluß. Ein politisches Desaster für Mediaspree, das an den Reaktionen aber auch gleichzeitig zu erkennen gibt, warum man so grandios gescheitert ist. Die Bebauung der Spreeufer sei so umzusetzen wie geplant, verlautbarte die Baukammer Berlin: "Unverbindliches Kiezgrollen ist zu überhören".

Zwölf Großinvestoren haben inzwischen eine eigene Interessengemeinschaft gegründet, die Verhandlungen kategorisch ablehnt und statt dessen mit Hochdruck die Bebauung vorantreibt. Auch der Sonderausschuß "Spreeraum", der sich mit der Umsetzung des Bürgerentscheids befassen soll, wird boykottiert: "Ein solcher Ausschuß ist gesetzlich nicht vorgesehen. Wir bestehen auf Einhaltung der Bebauungspläne", sagte Verbandssprecher Stefan Sihler dem Tagesspiegel. Hinter den Investoren ständen ausländische Gesellschafter "die nicht begreifen können, was in Berlin passiert".

Bemühen sollten sie sich aber zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Friedens schon: Wer vermeint, den Bürger eigentlich nicht ernst nehmen zu brauchen, da man dessen Stimme gegen die eigene Machtposition letztlich als unbedeutend erachtet, somit in Wirklichkeit dessen Befürchtungen und Wünsche gar nicht berücksichtigt, sondern diesen lieber als dekoratives Klatschvolk zur Bejubelung der eigenen Pläne heranziehen möchte - der muß sich nicht wundern, wenn ebendieser Bürger rebelliert.

Zwar hat die Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) den Investoren bereits Planungssicherheit zugesichert, und es dürfte sehr unwahrscheinlich sein, daß die Bauvorhaben sonderlich verändert werden. Allerdings sei darauf hingewiesen, daß aus solchen Erfahrungen der politischen Entrechtung destruktive Potentiale aufgebaut werden. Es wäre nicht das erste Mal, daß aus einer Spaßguerilla ernst wird.

Foto: Gegner der Uferbebauung feiern ihren Erfolg beim Volksentscheid: "Gentrifikation nein danke!"