© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  42/08 10. Oktober 2008

Meldungen

FDP warnt vor Linksextremismus

BERLIN. Die FDP hat die Bundesregierung zu einer energischeren Bekämpfung des Linksextremismus in Deutschland aufgerufen. Während es im Kampf gegen den Rechtsextremismus bereits zahlreiche Projekte gebe, fehlten vergleichbare Maßnahmen zur Bekämpfung des Linksextremismus, heißt es in einer entsprechenden Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. "Eine Gefahr von 'links' wird nicht wahrgenommen, wodurch die Bekämpfung des Linksextremismus kaum bis gar nicht betrieben wird", kritisieren die FDP-Abgeordneten. So bestehe in der Gesellschaft trotz zunehmender Straftaten eine erschreckende Akzeptanz gegenüber politisch links motivierter Gewalt. Die Abgeordneten weisen darauf hin, daß linksextreme Straftäter im vergangenen Jahr so viele Gewalttaten verübt hätten wie noch nie seit Einführung der entsprechenden Statistik. Hervorzuheben sei der auffallend hohe Anteil der Sachbeschädigungen, der etwa 42 Prozent der begangenen Straftaten ausmache. Als Beispiel nennt die FDP-Fraktion in ihrer Anfrage die zahlreichen Brandanschläge auf Autos in den vergangenen Monaten. Als Gegenmaßnahme fordert die Partei unter anderem eine vertiefte Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur in den Schulen und der politischen Bildung.

Brandenburg: Weniger Schüler lernen Polnisch

Potsdam. Immer weniger Schüler in Brandenburg lernen Polnisch. Nach Angaben von Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) lernten im vergangenen Schuljahr 866 Schüler Polnisch und damit 71 weniger als im Vorjahreszeitraum. Während die Zahl der Polnisch-Schüler in freiwilligen Arbeitsgemeinschaften um 134 auf 175 Kinder und Jugendliche gestiegen sei, sank die Zahl der Schüler, die die Sprache des Nachbarlandes als reguläres Unterrichtsfach belegen, um 63 auf 691, teilte Rupprecht in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage mit. Die brandenburgische Landesregierung hatte sich in der Vergangenheit mehrfach  dafür ausgesprochen, Polnisch als Fremdsprache an den Schulen zu stärken. Im Herbst 2006 wurde an vier Grundschulen des Landes versuchsweise Polnisch ab der ersten Klasse eingeführt.

Blick voraus

10. Oktober: Bundeskongreß der Jungsozialisten in Weimar

11. Oktober: Landesparteitage der Linkspartei Sachsen in Markneukirchen und der Berliner SPD

18. Oktober: Sonderparteitag der SPD mit der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden in Berlin