© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  46/08 07. November 2008

Ypsilantis Bruchlandung
Es lebe die Sozialdemokratie!
Dieter Stein

Hatten es nicht viele kommen sehen? Mit einer knappen Stimme Mehrheit hatte sich die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti eigentlich an diesem Dienstag im zweiten Anlauf zur Ministerpräsidentin mit Duldung der Linkspartei wählen lassen wollen. Wie eine Seifenblase platzte der Traum dieser Politikerin, die wie besessen darauf hinarbeitete, Roland Koch zu beerben.

Hatte es nicht in der Luft gelegen, das Heide-Simonis-Syndrom? Die einstige schleswig-holsteinische SPD-Ministerpräsidentin scheiterte 2005 in vier Wahlgängen, weil ein Abgeordneter ihrer Partei in geheimer Wahl die Gefolgschaft verweigerte. Ypsilanti hatte blind alle Stoppschilder überfahren, die sie hätten warnen können. Sie war nicht in der Lage, innerparteiliche Kritiker einzubinden, sondern glaubte, sie in einem vorweggenommenen Siegesrausch für ein irres tiefrot-grünes Projekt überrennen zu können.

Die vier Abgeordneten, die jetzt mit offenem Visier - bis auf Dagmar Metzger spät, doch nicht zu spät - an die Öffentlichkeit gegangen sind, haben nicht das Bild von bestechlichen Hinterbänklern, sondern aufrechten Persönlichkeiten abgegeben. Man ist überrascht: Es gibt sie noch, die grundsatztreuen Sozialdemokraten, die um die Wurzeln ihrer Partei wissen.

Fast verschüttet glaubte man die Tradition der SPD als einziger Partei, die vor den totalitären Feinden der ersten Republik (KPD und NSDAP) nicht in die Knie gegangen war. Die Kommunisten vergewaltigten nach 1945 in der SBZ die SPD, sperrten viele Sozialdemokraten in KZs. Die Linkspartei hegt voller Stolz die Tradition einer KPD, die die SPD fanatisch bekämpft hatte: "Die Sozialdemokratie ist objektiv der gemäßigte Flügel des Faschismus", lautete die Feinderklärung der von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gegründeten Partei. Auch Jungsozialisten beteiligen sich an den alljährlich stattfindenden gespenstischen Gedenkmärschen für "Karl und Rosa", diese beiden Totengräber der ersten deutschen Demokratie.

Die SPD hat sich mittlerweile bundesweit in eine ausweglose Situation bugsiert und steht vor weiteren Spaltungen. Nach links franst die Partei unter den Sirenenklängen des Überläufers Lafontaine aus, nach rechts droht sie ihren traditionsbewußten Flügel zu verlieren, für den eine Kooperation mit den SED-Erben und der eine wirtschaftsfeindliche Politik verfechtenden Linken untragbar ist.

Es ist höchste Zeit, daß die SPD aufwacht und sieht, daß sie - wenn sie auch die Kooperation mit der Linkspartei nur unter machtpolitischen Gesichtspunkten erwägt - sich in eine selbstmörderische Situation manövriert. In Thüringen soll sie nach der nächsten Wahl bereits den Juniorpartner für einen Ministerpräsidenten der Linken abgeben. Die Linkspartei/PDS zehrt sie aus und will sie als "wahre Sozialdemokratie" beerben. Das Saarland könnte folgen. Halb zog es sie, halb sank sie hin - doch endet Goethes Ballade mit "Und ward nicht mehr gesehn". Das droht der SPD. Gegen diese Auszehrung kommt sie nur durch eine Rückbesinnung auf ihren eigenen Stolz, ihre eigene antitotalitäre Tradition an.