© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  46/08 07. November 2008

Meldungen

Streit um Ausrüstung der Bundeswehr

BERLIN. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Bundeswehr sei für Auslandseinsätze nur unzureichend ausgerüstet. "Vom Grundsatz her ist unsere Ausrüstung gut", sagte Jung. Zuvor hatte der Vater eines der beiden im Oktober in Afghanistan getöteten deutschen Soldaten die Ausrüstung der Bundeswehr als "miserabel" bezeichnet. So habe sich sein Sohn von amerikanischen Soldaten eine schußsichere Weste gekauft, da diese viel besser seien als die deutschen. "Die Soldaten werden mit schlechtem Equipment in den Krieg geschickt", sagte er der Zeitschrift Super Illu. Jung räumte ein, daß es in dem einen oder anderen Punkt Nachbesserungsbedarf gebe. Zuletzt war der Einsatz des weitgehend ungepanzerten Geländewagens Wolf der Bundeswehr in Afghanistan in die Kritik geraten (JF 37/07).

 

Geburtsorte: Ministerium lenkt ein

BERLIN. Nachdem sich zahlreiche Vertriebene aus den ehemaligen Ostgebieten darüber beschwert haben, daß in ihren Bescheiden für die neue Steu-
eridentifikationsnummer als
Geburtsstaat "Polen" vermerkt ist, arbeitet das Bundesinnenministerium offenbar an einer Änderung. Das geht aus einem Schreiben des Bundeszentralamtes für Steuern an den parteilosen Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche hervor. Im Zusammenhang mit der Vergabe der Steueridentifikationsnummern habe sich herausgestellt, daß in den Melderegistern der Gemeinden "in einer Vielzahl von Fällen bei Personen, die vor 1945 im Gebiet des ehemaligen Deutschen Reiches geboren sind, die Bezeichnung des Geburtsstaats unrichtig" sei, heißt es in der Antwort der Behörde. Schuld an der jetzigen Situation seien die zuständigen Meldebehörden, die die Daten an das Bundeszentralamt für Steuern übermittelten. Dort dürfe man diese aber vom Gesetz her nicht verändern. Daher sei es wichtig, daß sich betroffene Personen direkt an ihre Meldebehörden wendeten, um eine Richtigstellung ihres Geburtsstaates zu erwirken. Nitzsche kritisierte die bisherige Praxis. "Wenn diesen armen Menschen schon ihre Heimat geraubt wurde, so darf man ihnen jetzt nicht noch zusätzlich ihre Identität rauben", sagte er der JUNGEN FREIHEIT.

 

In Deutschland leben 700 Islamisten

BERLIN. In Deutschland leben nach Angaben des Bundesinnenministeriums mehr als 700 Personen, die islamistisch-terroristischen Kreisen zugerechnet werden. "Eine zweistellige Zahl davon wird derzeit von den Ländern als Gefährder bezeichnet und besonders intensiv beobachtet", sagte der Staatssekretär im Innenministerium August Hanning der B.Z. am Sonntag. Islamisten aus ganz Deutschland würden in Terrorcamps im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet ausgebildet. Ein Teil der radikalisierten und ausgebildeten Dschihadisten kehre wieder nach Deutschland zurück und werde dort zur Gefahr, sagte der frühere BND-Präsident.

 

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