© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  51/08 12. Dezember 2008

Chaos im Touristenparadies
Thailand: Korruption und Vetternwirtschaft verursachten den Unmut in der Bevölkerung / Rückkehr zur Normalität wird dauern
Hinrich Rohbohm

Regierungskrisen sind in Südostasien nichts Ungewöhnliches - auch in Thailand. Zwar war in dem Land des Lächelns zwischen 2001 und 2006 unter Premier Thaksin Shinawatra eine gewisse Phase der politischen Stabilität eingekehrt. Ob es jedoch auch demokratisch zuging, ist fraglich. Thaksins Partei "Thai rak Thai" (Thais lieben Thais) verfügte im Parlament über eine überwältigende Mehrheit, mit der sie in der Lage war, die Verfassung nach Belieben zu ändern. Am legalen Zustandekommen dieser Mehrheit gibt es Zweifel. Von Stimmenkauf ist die Rede, besonders im Isaan, dem Armenhaus Thailands im Nordosten des Landes.

Zweifellos erlebte das Land unter Thaksin einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung. Doch die Machtfülle im Parlament hatte Korruption und Vetternwirtschaft sprießen lassen. Als der milliardenschwere Premier schließlich sogar seine Telekommunikationsfirma Shin Corporation steuerfrei an ein Unternehmen in Singapur verhökerte, stieg der Unmut in der Bevölkerung. Denn der Regierungschef hatte für den Deal kurzerhand die Gesetzgebung geändert, um vom Fiskus verschont zu bleiben.

Am 19. September 2006 wurde der Regierungschef in seiner Abwesenheit - er war bei der Uno in New York - von der Armee weggeputscht: schnell und unblutig. Touristen bekamen davon wenig mit. Lediglich die Präsenz von Militärfahrzeugen auf Bangkoks Straßen wies auf Spannungen hin. Diesmal ist das anders. Die meisten der 13 Millionen Urlauber kommen derzeit nicht nach Hause. Denn ihr Heimweg führt über den vor zwei Jahren eingeweihten Suvarnabhumi-Flughafen, der in einem ehemaligen Sumpfgebiet südöstlich von Bangkok gebaut wurde. Er ist die Drehscheibe der zivilen Luftfahrt in Südostasien. Seine Besetzung durch Demonstranten der oppositionellen Volksallianz für Demokratie (PAD) hat die Regierungskrise auch zu einer Angelegenheit des Auslands gemacht. Das Auswärtige Amt rät weiter von Reisen nach Thailand ab. Zeitweise saßen bis zu 300.000 Touristen auf dem Flughafen fest. Ein Ausweichen auf den alten Don Muang Airport war nicht möglich, da auch dieser besetzt war. Nur schleppend ist eine Abreise über den 150 Kilometer südöstlich der Hauptstadt gelegenen Militärflughafen U Tapao möglich.

Dabei hatte sich die Lage nach der Machtübernahme durch die Militärs vor zwei Jahren zunächst beruhigt. Alle sollten so weiterleben wie bisher, hatte König Bumibhol Adulyadej nach dem Putsch das entscheidende Signal gegeben. Seine Botschaft sorgte für Deeskalation. Denn obwohl der König laut Verfassung kaum über politischen Einfluß verfügt, wird er vom Volk nach wie vor wie ein Heiliger verehrt.

Ein Jahr später hatte das Militär die Macht wieder an das Volk abgegeben. Wie stark aber der Einfluß des im Exil lebenden Thaksin noch immer ist, machten die Wahlen im Dezember 2007 deutlich. Nachdem die "Thai rak Thai"-Partei verboten wurde, gründeten deren Anhänger die Volksmachtpartei Phak Palang Prachachong (PPP), die als stärkste Kraft aus den Neuwahlen hervorging. Ihr Vorsitzender ist Somchai Wongsawat, ein Schwager Thaksins. Als Somchai im September diesen Jahres neuer Premierminister wurde, verschärfte sich der Konflikt. Die PAD sieht in ihm eine Marionette Shinawatras. Es folgten Belagerungen des Parlamentsgebäudes. Schließlich besetzen die Demonstranten die Flughäfen.

Gegenwärtig steht das Land vor einer tiefen Spaltung, die auch anhand der Kleidung deutlich wird. Anhänger der oppositionellen PAD tragen die Königsfarbe Gelb, PPP-Anhänger kleiden sich in Rot. Vor allem aber ist es ein Kampf zweier finanzstarker Figuren. Der Milliardär Thaksin Shinwatra steht dem einflußreichen Medienmogul Sondhi Limthonkhul gegenüber.

Nachdem der König vor zwei Jahren noch mit einer Ansprache die Regierungskrise entschärfen konnte, schweigt er nun. Die Beweggründe sind unklar. Zum einen ist Bumibhol erkrankt. Sogar seine alljährliche Geburtstagsrede am 5. Dezember hatte der 81jährige diesmal abgesagt. Von ihr hatten sich viele eine Klärung erhofft. Zum anderen werden Stimmen laut, wonach es auch innerhalb des Königshauses unterschiedliche Auffassungen gibt. Gerüchten zufolge soll die Königin mit der PAD sympathisieren, der Kronprinz dagegen auf Seiten der PPP-Partei stehen. Letztere ist jetzt vom Verfassungsgericht wegen Wahlbetrugs verboten worden. Der daraufhin zurückgetretene Somchai kündigte jedoch die Gründung einer Nachfolgepartei an.

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