© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  51/08 12. Dezember 2008

Moskauer Muskelspiele
Lateinamerika: Gemeinsame Manöver der russischen und venezolanischen Marine in der Karibik
Paul Leonhard

Die gemeinsamen Manöver der russischen und venezolanischen Marine haben für viel Wirbel gesorgt. Mit einer militärisch wie wirtschaftlich engen Anlehnung an Rußland hofft Venezuelas linkspopulistischer Präsident Hugo Chávez die internationale Isolation zu durchbrechen und einer von ihm befürchteten Blockade durch die USA zuvorzukommen. Die zwölf Regierungen, die im Mai in Brasília die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur/Unasul) gründeten, sehen in der Präsenz russischer Kriegsschiffe in der Karibik eine sicherheitspolitische Geste der Unterstützung - zumal auch Rußlands Staatspräsident Dmitri Medwedjew höchstpersönlich anwesend war.

Auch wenn es sich um eine defensive Übung handelte, wird sie als Reaktion auf die Ankündigung der USA verstanden, die 1950 aufgelöste vierte Flotte - Einsatzgebiet Karibik, Latein- und Mittelamerika - zu reaktivieren. Erstmals seit 64 Jahren ist mit der "Admiral Tschebanenko" wieder ein russisches Kriegsschiff in den Panama-Kanal eingelaufen. Moskau demonstriert damit im Hinterhof der USA militärische Stärke und reagiert so auf die Ausweitung der Nato und die Installation eines US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa. Zwar bestreitet Chávez, daß das Manöver etwas mit den verschärften Spannungen zwischen Nato und Rußland zu tun habe. Auch der russische Botschafter in Caracas beeilte sich nach Bekanntwerden des Ziels des Flottenverbandes mit der Versicherung, daß keine Errichtung von Militärbasen in Venezuela geplant sei. Aber warum sollte Rußland nicht die Eiszeit zwischen dem erdölreichen Land, dessen Präsident sich als leidenschaftlicher Gegner des "Yankee-Imperialismus" fühlt, und den USA nutzen, um diese zumindest in Unruhe zu versetzen?

Rußland präsentiert sich Lateinamerika als globale Macht und mögliche Schutzmacht. Dieses Engagement kam für das Weiße Haus so überraschend, daß man sogar russischen Zeitungsenten aufsaß, in denen von einer geplanten Verlegung von Langstreckenbombern nach Kuba die Rede war. Dabei hätten die Experten wissen müssen, daß eine Stationierung von Flugzeugen der Typen TU 160 und TU-95MS "Bär" auf Kuba wenig Sinn hätte. Schließlich besteht der Vorteil strategischer Bomber darin, Raketen aus einer Entfernung von 3.500 bis 4.000 Kilometern abzufeuern. Dennoch reagierten die USA mit der Warnung, mit einem russischen Stützpunkt auf Kuba würde eine "rote Linie" überschritten. Die russisch-venezolanischen Militärübung spielte US-Außenamtssprecher Sean McCormack dagegen herunter: Die Russen hätten wohl "ein paar alte Schiffe aufgetrieben hätten, die so weite Strecken schaffen". Und Außenministerin Condoleezza Rice versicherte, daß die Anwesenheit "einiger russischer Kriegsschiffe" nichts an der militärischen Vormachtstellung ihres Landes in der Karibik ändere.

Bei dem vor Venezuelas Küste vor Anker gegangenen Atomkreuzer "Peter der Große" handelt sich aber um das Kriegsschiff mit der weltweit mächtigsten Bewaffnung. Der Kreuzer sowie der U-Boot-Zerstörer "Admiral Schabanenko" sind mit Raketen bestückt und verfügen über wirkungsvolle Abwehrwaffen gegen Luft- und U-Boot-Angriffe. Offiziell sollten bei dem Manöver neben einer Schießübung die Rettung aus Seenot sowie Kontroll- und Rettungseinsätze trainiert werden. Beobachter vermuten aber, daß auch die Verteidigung gegenüber angreifenden Kriegsschiffen geübt wurde, da Chávez befürchtet, die USA könnten im Konfliktfall mit Seestreitkräften seine Ölfelder in der Maracaibo-Bucht angreifen. Sein Land sei daran interessiert, das militärische Wissen und die Verteidigungsfähigkeit in Zusammenarbeit mit den strategischen Alliierten zu stärken, sagte Chávez.

Wenn sich die USA nicht genieren, "unsere Interessen sogar in unserem eigenen Vorgarten zu beeinträchtigen, warum sollen wir dann nicht versuchen, uns im Hinterhof Amerikas umzuschauen", sagte Wladimir Dawydow, Direktor des russischen Instituts für Lateinamerika. Und Ministerpräsident Wladimir Putin versicherte Chávez, als dieser im Juli in Moskau weilte, daß Venezuela "unser natürlicher Verbündeter in der Region" sei. Damals bestellte Venezuelas Präsident für Milliarden US-Dollar modernste Waffen. Zwei Monate später unternahmen russische Langstreckenbomber von Venezuela aus Trainingsflüge über neutralen Gewässern.

In den vergangenen Jahren hat Venezuela Verträge über den Kauf von Militärgütern in Höhe von 3,5 Milliarden US-Dollar mit Rußland abgeschlossen. Geliefert wurden seit 2005 zwei Dutzend Suchoi Su-30-Kampfflugzeuge, mehr als 50 Hubschrauber, Flugabwehrraketensysteme, Artilleriepanzer und Maschinenpistolen. Besonders soll sich Chávez für Kampfjets Su-35 und Flugabwehr-Raketensysteme vom Typ S 300 interessiert haben. Mit einem landesweiten Luftverteidigungssystem hofft er die Unabhängigkeit seines Landes zu sichern und befürchtete Angriffe der USA auf die Ölindustrie abzuwehren. Denn allein der Erdölreichtum und stabil hohe Energiepreise sichern das nun zehnjährige System Chávez. Selbst russische Experten schätzten nach der erfolgten Verstaatlichung nordamerikanischer Ölkonzerne das Risiko eines Militäreinsatzes seitens der USA in Venezuela hoch ein.

Bleibt der Ölpreis längere Zeit so niedrig wie jetzt, dann sinken aber die venezolanischen Staatseinnahmen. Soziale Ausgabenprogramme wären dann nur über Schulden (und Inflation) zu finanzieren. Infolgedessen dürfte die soziale Unzufriedenheit im Lande zunehmen - und ein "Regimewechsel" auch ohne direkte Einflußnahme Washingtons nicht mehr ausgeschlossen.

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