© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  06/09 30. Januar 2009

Das ist eine Revolution
Peter Scholl-Latour über Barack Obama und die veränderten USA
Peter Scholl-Latour

Die Bush-Ära ist zu Ende, und in den USA ist Erleichterung zu spüren. Man sollte jetzt nachträglich kein Scherbengericht über George W. Bush halten, aber es ist so ziemlich alles schiefgelaufen, was nur schieflaufen konnte. Binnen acht Jahren hat Bush die USA an den Rand des Abgrunds geführt - sowohl in finanzieller Hinsicht als auch im militärischen Bereich. Er hat zwei Kriege beinahe verloren und das Ansehen der Vereinigten Staaten in der Welt über alle Maßen beschädigt. Insofern ist es eine Erlösung, daß er seinen Hut nahm.

In den Ring steigt nun Barack Hussein Obama. Ein "African-American" ist jetzt Präsident der USA. Das ist eine Revolution. Das ist geradezu eine biologische Mutation, weit wichtiger als das Attentat auf das World Trade Center vom 11. September 2001. Obamas Wahl ist der Beweis dafür, daß sich die Natur der USA zutiefst verändert hat. Definierte sich die intellektuelle, philosophische und auch moralische Basis der Vereinigten Staaten bis dato als "White Anglo-Saxon Protestant" (weiß, angelsächsisch, protestantisch), so ist dem ein Ende gesetzt. Wir haben ein neues Land vor uns, in dem keine Wahl mehr ohne Berücksichtigung der farbigen Volksgruppen - Latinos, African-Americans, Asiaten - gewonnen werden kann, sie machen inzwischen mehr als ein Viertel der Gesamtbevölkerung aus.

Die USA befinden sich in einer extrem schwierigen Phase. Das Finanzsystem ist angeschlagen. Wall Street ist am Ende. Banken wurden nationalisiert. Der Krieg im Irak ist, entgegen allen Behauptungen, nicht gewonnen worden. Auch den Krieg in Afghanistan wird Amerika mit einem Rückzug beenden müssen. Darüber hinaus haben die Vereinigten Staaten die moralische Autorität, die auch wir bewundert haben, durch die Kriegführung und vor allem durch die Art, wie Gefangene behandelt und gefoltert worden, verloren.

Obama übernimmt sein Amt in einer denkbar schwierigen Stunde. Er hat eine Herkulesarbeit zu bewältigen. Man kann ihm nur Glück wünschen. Bis dato hat er sich recht gut verhalten. Obama tritt mit großer Autorität auf. Gleich zu Beginn hat er eine überfällige Entscheidung getroffen: die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo. Doch so notwendig diese Entscheidung war - die Diskussion über eine eventuelle Übernahme der Häftlinge durch die EU-Staaten und Deutschland erscheint unsinnig. Guantánamo ist ein Problem, das sich Amerika selbst eingebrockt hat und selber auslöffeln muß. Was könnte Europa mit den Leuten anfangen? Weiß man überhaupt, ob es sich eventuell nicht doch um Terroristen handelt? Offenbar will Deutschland ausgerechnet die uigurischen Gefangenen übernehmen. Das sind Muslime aus China, die sich im Aufstand gegen Peking befinden. Will Berlin schon wieder eine unnötige Verstimmung mit China provozieren?

Doch zurück zu Obamas Außenpolitik. Was der neue Präsident mit dem avisierten Rückzug aus dem Irak zu retten sucht, bringt er mit der geplanten Aufstockung der Truppen in Afghanistan in eine neue Bredouille. In der Verlagerung des strategischen Schwerpunktes nach Zentralasien kommt eine neue unberechenbare Gefahr auf den Westen zu. Der Irak-Krieg ist de facto verloren - jedenfalls wenn man von den Zielen ausgeht, mit denen er begonnen wurde. Nun will man in Afghanistan siegen, was unmöglich ist. Eine Verstärkung der Truppenpräsenz um 30.000 GIs ist absolut unzureichend. Von ihnen sind höchstens 5.000 Kämpfer als Kampfeinheiten tauglich - in diesem riesigen Land. Ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Zudem hat Obama verlauten lassen, wenn nötig auch über die pakistanischen Grenzen hinaus gegen die Taliban vorgehen zu wollen. Damit beschwört er jedoch die Gefahr herauf, daß in Pakistan das Chaos ausbricht. Dann gnade uns Gott. Hier leben etwa 170 Millionen Menschen, die schnell in eine exaltierte, religiös fanatische Stimmung geraten. Solch einem Szenario sind die USA und die Europäer nicht gewachsen. Wir sind - das hat Israels Krieg in Gaza gezeigt - in einer Situation angelangt, in der man keinen Partisanenkrieg mehr gewinnen kann.

Was den Nahen Osten betrifft, so haben die Israeli offensichtlich Rücksicht auf den Termin der Amtseinführung Obamas genommen und die Gaza-Offensive nur so lange andauern lassen, wie Bush noch im Amt war. Doch letztlich ist das Ergebnis zutiefst unbefriedigend. Es ist ja nicht einmal ein Waffenstillstand abgeschlossen worden. Man weigert sich, mit dem Gegner  -  der Hamas - zu sprechen. Hier offenbart sich wohl das gravierendste Fehlverhalten der Israeli und des ganzen Westens: Man will nicht mit dem Gegner reden.

In Gaza wurde lediglich eine Feuerpause vereinbart, die von beiden Seiten einseitig erklärt wurde und jederzeit widerrufen werden kann. Wird es Obama gelingen, die Nahostfrage zu lösen? Immerhin hat  er in seiner Antrittsrede gesagt, daß man auch die islamischen Kulturen respektieren sollte. Das schließt auch ein Gespräch mit dem Iran als wichtigstem Partner in der Region nicht mehr aus. Doch bis auf weiteres gibt es für Obama ganz andere Prioritäten. Um auf militärischem Gebiet voranzukommen, muß er die USA erst einmal aus der Finanzkrise herausführen. Moderne Kriege sind extrem teuer, und so bleibt das Schlüsselproblem für den 44. Amtsinhaber im Weißen Haus die desolate Finanz- und Wirtschaftslage, in der sich die USA befinden.