© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  15/09 03. April 2009

Weder am Hindukusch noch in Hindelang
Bundeswehr: Der Bericht des Wehrbeauftragten zeigt, daß die deutsche Armee längst nicht mehr zu einer wirkungsvollen Verteidigung fähig wäre
Paul Rosen

Wenn ein ausländischer Besucher nach einem Denkmal für deutsche Soldaten suchte, würde ihm schnell eine der vielen Widersprüchlichkeiten dieses Landes klar. Helden haben im Deutschland des 21. Jahrhunderts keinen Platz, und somit entfällt auch die Notwendigkeit des Heldengedenkens. Man muß aber gar nicht nach Helden suchen, sondern einfach den Ort, wo der im Dienst ums Leben gekommenen Soldaten der Bundeswehr gedacht wird. Am Kanzleramt und am Bundestag bleibt die Suche ergebnislos. Fündig wird man erst am Bendlerblock in der Stauffenbergstraße, einem wegen des Widerstandes vom 20. Juli 1944 sehr bedeutsamen, aber für Besucherströme ebenso abgelegenen Ort. Das ganze Dilemma der Bundeswehr wird an diesem im Bau befindlichen Denkmal deutlich. Sie ist eine geduldete Armee, die weder durch militärische Einsätze noch durch andere Dinge Aufsehen erregen darf und von der Politik gerade noch soviel Geld erhält, daß sie den Betrieb nicht einstellen muß.

Nach jahrelangem Zögern fand Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) für die toten Soldaten in Afghanistan den Begriff „Gefallene“. Und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla würdigte die Einführung einer Tapferkeitsmedaille für die Bundeswehr als Beleg für die konservative Haltung seiner Partei. Dabei besteht der eigentliche Skandal darin, daß es eine solche Medaille bisher nicht gab. 

Schon Bundespräsident Horst Köhler hatte „freundliches Desinteresse“ an der Bundeswehr ausgemacht, und der Präsident hatte damit nicht nur die normalen Bundesbürger gemeint, sondern genauso die Politik. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe (SPD), erinnerte bei der Vorstellung seines neuen Jahresberichts an das Köhler-Zitat. Der fehlende Rückhalt für die Truppe werde ihm bei seinen zahlreichen Gesprächen immer wieder geschildert. Die Gemeinschaft identifiziere sich nicht gerne mit den Soldaten und mit ihren Leistungen im Ausland, klagte Robbe.

Das wundert nicht weiter. Die deutsche Zivilgesellschaft ist pazifistisch wie keine andere auf diesem Planeten. Sie will auch vom Tod nichts mehr wissen, obwohl sie andererseits eine Kultur des Todes von Abtreibung bis Sterbehilfe akzeptiert. Daß jemand im Kampf fürs Vaterland sterben könnte, löst Entsetzen in einer Gesellschaft aus, die von Kampf, Vaterland und vom Sterben nichts mehr wissen will.

Die mangelnde Ausstattung der Truppe ist eine logische Konsequenz aus diesen Einstellungen. Die Gebäude, in denen die 250.000 Soldaten untergebracht sind, stammen oft noch aus der Vorkriegszeit und sind nur notdürftig saniert. Es herrscht Mangel an geschützten Einsatzfahrzeugen, Hubschraubern und Flugzeugen. Einen angemessenen Verteidigungsbeitrag in der Nato könnte Deutschland schon längst nicht mehr erbringen. Und wenn es auf dem Nato-Gipfel am Wochenende in Straßburg und Baden-Baden darum gehen sollte, zusätzliche Aufgaben zu übernehmen, können Bundeskanzlerin Angela Merkel und Jung nur noch eines tun: wie Soldaten unter Beschuß in Deckung gehen.

Jetzt wandern auch noch die Ärzte ab. Robbe berichtete, im Sanitätsdienbst seien 500 Stellen unbesetzt, 100 Ärzte hätten allein im vergangenen Jahr ihren Dienst quittiert. Die Entwicklung ist nicht neu. Auch in anderen Berufen fehlen Spezialisten. Die Lücken können nur mit Reservisten geschlossen werden.  Das gilt gerade auch für Auslandseinsätze. Die Stationierungsorte auf dem Balkan gelten inzwischen als eine Art Reservisten-Urlaubsziel. Von „Bad Prizren“ ist die Rede. Prizren ist der Haupt-Stationierungsort der Bundeswehr im Kosovo. Aber auch in Afghanistan kann auf Reservisten nicht verzichtet werden. Es ist wohl richtig, was der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes, Ulrich Kirch, feststellte: Mit finanziellen Zulagen sind die Lücken nicht zu schließen.

Neben den üblichen Klagen über Schlendrian, schlechte Behandlung von Soldatinnen und einer sich austobenden Bürokratie (die Schadstoffwerte der  Einsatzfahrzeuge kontrolliert und auf Mülltrennung in Afghanistan besteht) läßt ein anderer Punkt aufhorchen. Präsident Köhler hatte die Soldaten zu „Klartext nach unten und oben“ aufgefordert. Robbe hingegen hat eine verbreitete Ja-Sager-Mentalität unter den Offizieren ausgemacht. Wichtig sei nur die nächste Beförderung. Dieser neue Geist kommt von oben. Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sieht die Äußerungen des Bundespräsidenten offenbar als interpretationsbedürftig an. Dabei ging es dem Präsidenten nicht um das Prinzip Befehl und Gehorsam, sondern um die politische Debatte, zum Beispiel über Haushaltsmittel, die auch Soldaten führen dürfen. Schneiderhan-Kritiker haben dies gut herausgearbeitet.

Diese Bundeswehr-Führung samt Minister ist offenbar dabei, den Abschied von der Inneren Führung und dem Prinzip des Staatsbürgers in Uniform wenn nicht vorzubereiten, so doch wenigstens billigend in Kauf zu nehmen. Die Entwicklung wird mit dem Verzicht auf die Wehrpflicht und der Wandlung der Truppe zu einer fremdsprachigen Söldnerarmee mit deutschem Offizierskorps fortschreiten. Diese Truppe könnte und würde das Vaterland nicht mehr verteidigen – weder am Hindukusch noch in Hindelang im Allgäu.